1. Startseite
  2. Rhein-Main

Proteste gegen neue Rechtspartei

Erstellt:

Von: Yağmur Ekim Çay

Kommentare

Die rechtsextremen „Neue Stärke Partei“ (NSP) hat zu einer Demonstration in Mainz aufgerufen.
Die rechtsextremen „Neue Stärke Partei“ (NSP) hat zu einer Demonstration in Mainz aufgerufen. © dpa

Demonstranten blockieren Neonazi-Aufmarsch in Mainz / Regenbogenfahne zerrissen

Am Samstagmittag haben rund 3000 Menschen in Mainz gegen den angekündigten rechtsextremen Aufmarsch der Neue Stärke Partei (NSP) demonstriert. Aufgerufen zu den insgesamt 14 Gegenkundgebungen hatte das Bündnis „Kein Naziaufmarsch in Mainz. Wir stellen uns quer“ mit 60 Organisationen aus Mainz sowie zahlreichen Gruppen aus Trier, Mannheim, Koblenz, Heidelberg, Frankfurt und Neustadt.

„Wir wollen sie hier nicht haben“, sagt der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD). Auch er war bei der Gegenkundgebung am Mainzer Hauptbahnhof mit den Vertreter:innen von SPD, Grünen, Linken, FDP. Die CDU hatte im Vorfeld mitgeteilt, nicht mehr an Demonstrationen unter der Führung der Organisation ATTAC teilzunehmen.

„Wer sich Neue-Stärke-Partei nennt und die Initiale NS schick findet, der will uns sagen, dass er Nationalsozialist ist. Nationalsozialisten verdienen weder unser Verständnis noch unsere Toleranz“, sagt Carsten Kühl aus dem Aufsichtsrat des 1. FSV Mainz 05 auf der Kundgebung.

Der Versammlungsort wurde von den Rechtsextremist:innen um 12 Uhr als Mainzer Hauptbahnhof angekündigt. Aufgrund den Gegendemonstrationen verzögerte sich der Beginn der Versammlung, der Versammlungsort wurde in den Stadtteil Mombach verlegt. Später blockierten die Gegendemonstrant:innen den Versammlungsort in Mombach. Der Aufmarsch von 60 Rechtsextremist:innen wurden nach wenigen Metern abgebrochen. Kurz darauf sei er vom Leiter der Versammlung beendet worden, heißt es bei der Polizei.

Bei den Blockaden in Mombach kam es zu Eskalationen zwischen der Polizei und den Gegendemonstrant:innen, bei denen Pfefferspray und Schlagstöcke eingesetzt wurden.

Nach dem Ende der NSP-Versammlung blockierten die Gegendemonstranten die Bahngleise in Richtung Mainz-Waggonfabrik, sodass die Rechtsextremist:innen erst am späten Nachmittag mit einem Sonderzug zurückfahren konnten.

Auf dem Bahnsteig der Waggonfabrik zerrissen sie eine Regenbogenfahne. Journalist:innen und Polizeibeamte wurden sexistisch und rassistisch beleidigt. Nach Angaben der Polizei wurden insgesamt vier Personen vorübergehend in Gewahrsam genommen und erkennungsdienstlich behandelt. „Es ist ein großes Zeichen der Solidarität, dass so viele heute auf den Straßen waren, um den Feinden der Demokratie keinen Raum zu geben“ erklärte das Bündnis „Kein Nazi-Aufmarsch in Mainz. Wir stellen uns quer“, nach den Kundgebungen. „Wir stehen gemeinsam auf gegen nationalistisches, rassistisches und antisemitisches Gedankengut. Mainz hält zusammen – das dürfte nun allen mit rechter Gesinnung klar geworden sein“, teilten sie mit.

Am Samstag waren 800 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte aus Rheinland-Pfalz mit Unterstützung von Einheiten aus Bayern, Berlin, dem Saarland, Hessen und Nordrhein-Westfalen im Einsatz. Zuletzt hatte die Frankfurter Rundschau berichtet, dass die NSP derzeit in acht Bundesländern aktiv ist. Der hessische Verfassungsschutz sieht in der Neue Stärke Partei klare Bezüge zum völkischen Nationalismus sowie zu fremdenfeindlichen Positionen.

Auch interessant

Kommentare