Ausbau A49

„Planungsdinosaurier gefährden Zukunft“

Umweltschützer kritisieren das Gerichtsurteil zum Weiterbau der A49.

Naturschützer und Umweltverbände haben mit scharfer Kritik auf die Gerichtsentscheidung zum Weiterbau der A49 in Mittelhessen reagiert. Der hessische Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) fordert von der Landesregierung einen Aufschub der Pläne. „Planungsdinosaurier wie die Autobahn A49 gefährden die Zukunft“, sagte BUND-Landesvorsitzender Jörg Nitsch am Mittwoch laut Pressemitteilung. „Der Klimawandel ist bereits eine akute Gefahr für unsere Wälder. Nötig ist deshalb eine schnelle Konzentration aller Mittel auf die Verkehrswende.“

Die A49 dürfe nicht gebaut werden, forderte der BUND. „Denn Baurecht ist keine Baupflicht! Die Landesregierung sollte sich bei der Bundesregierung und gegenüber den anderen Bundesländern für ein Moratorium beim Straßenneubau und eine Überarbeitung des Bundesverkehrswegeplans einsetzen.“

Der BUND war am Dienstag vor dem Bundesverwaltungsgericht mit einer Klage gegen den Weiterbau der A49 gescheitert. Das Gericht in Leipzig wies die Klage des Verbands sowie eine weitere eines privaten Grundstücksbesitzers ab. (Az.: BVerwG 9 A 22.19 und 9 A 23.19)

Die Kläger hatten erreichen wollen, dass der bereits bestandskräftige Planfeststellungsbeschluss für das Teilstück zwischen Stadtallendorf und Gemünden/Felda zurückgenommen oder zumindest außer Vollzug gesetzt wird. Der Weiterbau der Autobahn soll Kassel und Gießen besser miteinander verbinden. Der Naturschutzbund in Hessen erklärte: „Die Entscheidung ist für uns eine Enttäuschung. Wir halten den Neubau von Straßen generell für falsch und sehen den vorrangigen Bedarf in der Sanierung des bestehenden Straßennetzes und dem Ausbau des öffentlichen Verkehrs. Ob die A49 angesichts ihrer hohen Bau- und Unterhaltungskosten und angesichts ihrer geringen wirtschaftlichen Vorteile tatsächlich gebaut werden soll, muss nun wieder die Politik entscheiden.“ dpa

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