Auch im Frankfurter Günthersburgpark könnte es am Wochenende verboten voll werden.
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Auch im Frankfurter Günthersburgpark könnte es am Wochenende verboten voll werden.

Frankfurt

Picknick in Frankfurt verboten

  • Oliver Teutsch
    vonOliver Teutsch
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Zum Schutz vor der Ausbreitung des Coronavirus bleibt das öffentliche Leben eingeschränkt. Zur Einhaltung der Maßnahmen wenden die Behörden teils drastische Maßnahmen an.

Um die Hygieneschutzmaßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie zu gewährleisten, machen die Behörden jetzt ernst. Weil wegen des prognostizierten schönen Wetters am Sonntag mit einem Ansturm von Ausflüglern gerechnet wird, greift manche Kommune zu drastischen Mitteln. So lässt der Rheingau-Taunus-Kreis am Wochenende von der Polizei nicht nur die Zufahrten zu Sehenswürdigkeiten wie dem Niederwalddenkmal oder dem Kloster Eberbach absperren, sondern auch alle öffentlichen Parkplätze zwischen Rüdesheim und Walluf. Auch der zum Parken so beliebte Seitenstreifen der B42 ist tabu. An den Sehenswürdigkeiten und in den engen Gassen der Altstädte wie etwa Rüdesheim könne die Einhaltung des Kontaktverbots sonst nicht gewährleistet werden, hieß es.

Die Frankfurter Polizei hatte am Donnerstag angekündigt zu prüfen, inwieweit Parkplätze beliebter Ausflugsziele oder Parks gesperrt werden könnten. Am Freitag kam dann aber die Entwarnung aus dem Ordnungsamt: Entsprechende Maßnahmen seien bislang nicht veranlasst, sagte ein Sprecher.

Der Hochtaunuskreis sieht an diesem Wochenende ebenfalls davon ab, Wanderparkplätze an Ausflugszielen im Taunus zu sperren. „Wir werden das an diesem Wochenende auf den Parkplätzen genau beobachten und die Maßnahmen dann in der kommenden Woche gebenenfalls anpassen“, sagte eine Sprecherin des Landratsamts auf Anfrage.

Bussgelder

Der Aufenthaltim öffentlichen Raum „zusammen mit mehr als einer Person außerhalb des Kreises der Angehörigen“ wird mit 200 Euro bestraft.

Einrichtungenöffnen kann bis zu 5000 Euro kosten, und wer eine touristische oder kulturelle Veranstaltung anbietet, muss bis zu 1000 Euro zahlen.

Die Beträgegelten für Erstverstöße und sollen danach erhöht werden. ote

Zumindest bei den Bußgeldern gibt es seit Freitag aber landesweit einheitliche Bestimmungen, die vom Sozial- und vom Innenministerium festgelegt wurden. Doch bei der Auslegung sind sich nicht mal die Behörden innerhalb Frankfurts einig. So hatte die Landespolizei am Donnerstag angekündigt, es sei bereits verboten, „sich längerfristig in Parkanlagen für ein Picknick oder zum Sonnenbaden niederzulassen.“ Die Polizei bezieht sich dabei auf die dritte Corona-Verordnung vom 14. März. Darin heißt es in Paragraf 1, Absatz 2: Öffentliche Verhaltensweisen, die geeignet sind, das Abstandsgebot zu gefährden, wie etwa gemeinsames Feiern, Grillen oder Picknicken, sind unabhängig von der Personenzahl untersagt.“ Fraglich ist nun, was der Passus „wie etwa“ beinhaltet. Auch im Ordnungsamt herrschte darüber am Freitag noch Klärungsbedarf. „Das ist einfach eine sehr komplexe neue Materie“, so ein Sprecher. Die Verordnung lasse da einen gewissen Interpretationsspielraum, da es sich um keine abschließende Aufzählung handele. Die Stadtpolizei werde aber den Passus zunächst nicht so streng auslegen wie die Landespolizei und das Sonnenbaden einzelner Personen erlauben. Ohnehin sei der Einzelne ja nicht problematisch.

Ähnlich sieht das auch das Innenministerium. „Wenn Sie alleine mit einem Buch im Park liegen, dann dürfen Sie das“, so ein Ministeriumssprecher. Auch zu zweit sei das kein Problem und die Polizei werde ohnehin im Einzelfall entscheiden, wo Verstöße vorliegen. Der Landespolizei geht es bei der strikten Auslegung wohl eher darum, Maßnahmen anwenden zu können und handlungsbefugt zu sein, sollten in den Parks die Leute zu dicht gedrängt liegen.

Eine solche Befürchtung hat die Stadt Frankfurt bei dem frühlingshaften Wetter am Sonntag etwa am Mainufer. Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) appellierte daher am Freitag an die Vernunft der Frankfurterinnen und Frankfurter und bat eindrücklich: „Nutzen Sie den Grüngürtel, unsere Parks, den Stadtwald, aber nicht nur das Mainufer.“ Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU) äußerte sich ähnlich: Man sei vorbereitet, im Ernstfall einzuschreiten, hoffe aber darauf, „dass sich die Frankfurter Stadtgesellschaft aus Überzeugung und Respekt an die Spielregeln halten wird“.

Für die Überwachung der Vorschriften wird die Frankfurter Polizei am Wochenende aber nicht wie zunächst vermutet, Drohnen zum Einsatz bringen.

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