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Parlament stoppt Verkehrsversuch

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Richtung soll wieder gedreht werden / Niederlage für Bürgermeister Helm

KÖNIGSTEIN - Fassungslos blickte Bürgermeister Leonhard Helm (CDU) von seinem Platz auf der Bühne des Hauses der Begegnung hinab auf das Plenum. Eine knappe Mehrheit der Stadtverordneten setzte sich in der Sitzung vorgestern Abend durch: Sie beschloss, den Verkehrsversuch in der Königsteiner Innenstadt zu stoppen und die Fahrtrichtung wieder zurückzudrehen. Das ist nicht in Helms Sinn. Ascan Iredi (FDP) und Nadja Majchrzak (ALK) hatten den Versuch als gescheitert bezeichnet. Die Co-Fraktionsvorsitzende der ALK sagte: „Die Verkehrsdrehung bringt keinen nennenswerten Mehrwert.“ Die Verschönerung der Konrad-Adenauer-Anlage sei auch ohne Drehung möglich. Die Stadtverordneten sollten nicht die Bürgerstimmen ignorieren. Ein Teil Königsteins sei durch das Experiment von der Innenstadt abgeschnitten.

FDP-Fraktionschef Iredi sieht „keinen Anlass zur Veränderung“ und meinte damit die Drehung der ursprünglichen Fahrtrichtung. Auch er sieht das Problem in der Attraktivität der Adenauer-Anlage. Er bemängelte, dass der laufende Verkehrsversuch keine Lösung für die weggefallenen Kurzeitparker parat halte. Bürgermeister Helm warnte FDP und ALK in scharfem Ton davor, sich zu „Totengräbern“ der Innenstadt zu machen: „Wir müssen etwas verändern, die Innenstädte bluten aus“, warb er eindringlich. Dass es insbesondere bei der Einführung des Testversuchs an der einen oder anderen Stelle gehakt habe, räumte der Rathauschef ein, es gebe aber keine schwerwiegenden Probleme.

Helm hatte den Planungsexperten Claas Behrendt des Ingenieurbüros IMB-Plan zweimal ans Rednerpult gerufen, damit er das Projekt fachlich bewertet und verteidigt. Behrendt sagte, der Versuch sei sehr gut gelaufen, es sei deutlich ruhiger geworden. Für die Kurzzeitparker habe man eine Lösung gefunden - sie können auf den Parkplätzen P1 und P2 eine Stunde lang kostenlos parken. Knifflig indes bleibt die Situation mit den Bussen, räumte der Bürgermeister ein. Das Problem könne aber mit einem minimalen Eingriff in der Grünanlage und einer anderen Organisation der Haltestelle entschärft werden. Schwachstellen seien lösbar, versicherte Fachmann Behrendt.

CDU zieht ihren Antrag zurück

„Zurückdrehen geht nicht“, sagte Cordula Jacubowsky von der Klimaliste. Sie wies darauf hin, dass die gesetzlich vorgeschriebene Barrierefreiheit auf der ursprünglichen Seite der Georg-Pingler-Straße nicht zu erfüllen sei. Auch Ilja-Kristin Seewald von der SPD sprach sich für die Fortführung des Verkehrsversuchs aus. Sie wolle sehen, ob die Busse im Winter den Berg hochkommen. Bärbel von Römer-Seel (Grüne) plädierte dafür, die Testphase fortzusetzen und die Zeit zum Nachjustieren zu nutzen.

Die CDU war mit einem eigenen Antrag in das Rennen gegangen. Darin forderte auch sie ein Ende des Verkehrsversuchs, allerdings bei Beibehaltung der neueingeführten Fahrtrichtung. Vor der Abstimmung zog die Union ihren Antrag zurück und schloss sich der Vorlage Helms an, den Versuch bis zum Gründonnerstag 2023 zu verlängern. Über diesen Antrag musste nicht mehr abgestimmt werden, nachdem ALK und FDP eine Mehrheit von 16 zu 14 Stimmen für ihren Antrag verzeichnen konnten. Helm räumte eine persönliche Niederlage ein. Das sei aber weniger gravierend als die Niederlage für die Innenstadt Königsteins.

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