Koblenz

OVG: Vorarbeiten für Gefahrgutlager dürfen weitergehen

Im Streit um ein Gefahrgutlager in Grünstadt hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) einen Widerspruch gegen die Teilbaugenehmigung abgewiesen. Die Vorarbeiten für ein solches Depot nebst Heizplatz für 118 Tankcontainer sowie eine Stickstoffanlage und

Im Streit um ein Gefahrgutlager in Grünstadt hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) einen Widerspruch gegen die Teilbaugenehmigung abgewiesen. Die Vorarbeiten für ein solches Depot nebst Heizplatz für 118 Tankcontainer sowie eine Stickstoffanlage und eine Abstell- und Umschlagfläche für leere Transportbehälter dürften weitergehen, teilte das OVG Rheinland-Pfalz in Koblenz am Donnerstag mit. Die Stadtwerke hatten gegen das Projekt im Gewerbegebiet Nord Beschwerde eingelegt. Diese wies das Gericht ab (Az: 8B11411/18.OVG).

Wie die Vorinstanz, das Verwaltungsgericht Neustadt, sei das OVG der Ansicht, dass die Teilbaugenehmigung nicht objektiv rechtswidrig sei und die Stadtwerke nicht in ihren Rechten verletzt seien. Die Stadtwerke sowie der Entsorgungs- und Servicebetrieb Grünstadt sind Eigentümer eines südöstlich des Baugrundstücks gelegenen Areals, das mit Betriebsgebäuden bebaut ist. Den Stadtwerken gehören zudem Grundstücke, auf denen sich das Gelände der Kläranlage und ein Lagerplatz für vier Gastanks befinden.

Die Teilbaugenehmigung war vom Landkreis Bad Dürkheim erteilt worden. Die Vorarbeiten betreffen unter anderem den Bodenaushub und die Errichtung von Stützelementen auf dem Areal.

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