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Offenbachs Oberbürgermeister Felix Schwenke sieht die Stadt vor großen Herausforderungen.

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Offenbachs Oberbürgermeister Schwenke zu den Corona-Folgen

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Oberbürgermeister Felix Schwenke äußert sich im FR-Interview trotz der Krise „vorsichtig optimistisch“. Offenbach sei krisenerprobt. Von Bund und Land erwartet er massive Hilfen.

Offenbachs Ruf war in der Vergangenheit, nun ja, durchwachsen. Die multikulturelle Stadt galt als arme und hässliche Schwester Frankfurts. Verbessert hat sich das schlechte Image spätestens seit der Architekturbiennale 2016, in der Offenbachs Integrationsleistungen gewürdigt wurden. Die Stadt erlebt seit einigen Jahren einen Bauboom und Zuzug ungeahnten Ausmaßes.

Herr Schwenke, Offenbach war auf einem guten Weg. Droht wegen der Corona-Krise nun wieder der Abstieg?

Es wäre naiv, das auszuschließen. Aber es ist noch zu früh, das zu beurteilen.

Der Kämmerer sagt, die Stadt könne nur noch mit Steuereinnahmen von 53 Millionen Euro rechnen, 24 Millionen weniger als geplant. Das hat doch Folgen und gefährdet den Aufschwung.

Zur Person

Felix Schwenke  (SPD), 1979 geboren, verheiratet und Vater zweier Kinder, ist seit Januar 2018 Oberbürgermeister der Stadt Offenbach. Er ist zuständig für die Wirtschaftsförderung, das Personal- und Rechtsamt sowie für Sport und Kultur. Der 40-Jährige hat im Stadtparlament keine politische Mehrheit, da nach der Kommunalwahl 2016 eine neue Koalition ohne SPD-Beteiligung gebildet wurde.

In die SPD  trat Schwenke mit 16 Jahren ein. Er war Juso-Vorsitzender, Parteichef und seit 2001 Stadtverordneter. 2012 wurde der promovierte Gymnasiallehrer hauptamtlicher Stadtrat, der ab 2014 auch für die Kämmerei zuständig war. 2016 wurde er von dem neuen Bündnis, dem CDU, Grüne, FDP und Freie Wähler angehören, abberufen. 

Das Risiko besteht selbstverständlich.

Machen Sie sich Sorgen?

Natürlich. Die Frage ist, was macht Corona mit unserer Stadt?

Und, was glauben Sie?

Mit den Einschnitten in die Wirtschaft wird eine neue Runde Strukturwandel ausgelöst. Einfacher ausgedrückt: Offenbach wird nach Corona anders aussehen als vorher.

Wird es soziale Verwerfungen geben?

Wir werden sicher mehr Arbeitslose haben, und die Armut wird größer sein. Das ist dramatisch für alle, die es persönlich betrifft. Wir haben in Offenbach lange Erfahrung, mit sozialer Ungleichheit umzugehen. Deshalb haben wir zum Glück Strukturen, angefangen vom Quartiersmanagement und den Tafeln bis zum Jobcenter, um diese Probleme zu bewältigen. Wichtig wird es außerdem sein, unsere Vereine am Leben zu erhalten.

Corona trifft alle Städte. Die Einnahmen brechen ein. Wie hart wird es für Offenbach werden?

Auch hier gilt: Es ist noch zu früh, um es belastbar zu sagen. Klar ist: Die Pandemie trifft nicht alle Städte gleich. Wo die Automobilproduktion oder der Flugbetrieb weitgehend ruhen, werden die Folgen größer sein als bei uns. Ich hoffe, dass Offenbach vielleicht ausnahmsweise „nur“ als „finanziell normal Geschädigter“ aus der Krise herauskommt. Aber wie auch immer: Das Ergebnis wird negativ sein.

Offenbach wird also sparen müssen. Oder wollen Sie die Gewerbesteuer erhöhen und mehr Schulden machen?

Die Gewerbesteuer werden wir sicher nicht erhöhen. Ich erwarte, dass in einer historisch so einmaligen Situation Bund und Land zumindest in diesem Jahr die meisten finanziellen Lasten übernehmen. Ob auch Schulden erlaubt sein werden, wird das Land entscheiden.

Und was ist mit Sparen?

Bei neuen Projekten werden wir diskutieren müssen, was wir uns leisten können.

Auch die Bürger leiden finanziell. Wird die Grundsteuer gesenkt?

Das entscheidet die Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung und nicht der Oberbürgermeister. Aber ich ducke mich nie weg, deshalb ganz ehrlich: Ich wüsste nicht, wie das zum jetzigen Zeitpunkt möglich sein sollte.

Was bedeutet Corona für Großprojekte wie das Clariant-Gelände, das die Stadt jüngst gekauft hat. Es gilt als Kernstück der gewerblichen Entwicklung Offenbachs. Wird sich die Hoffnung auf Ansiedlung zukunftsträchtiger Firmen erfüllen?

Ja. Wir wollen dieses 35 Hektar große Areal in 10 bis 15 Jahren entwickeln. Dieser Zeitrahmen macht uns nicht so abhängig von der aktuellen Situation.

Was bedeutet die Krise für die darbende Innenstadt? Wird das Konzept trotzdem umgesetzt?

Ja. Wir wollen noch vor der politischen Sommerpause einen Beschluss über das Zukunftskonzept fassen und auch Machbarkeitsstudien für konkrete Projekte anstoßen. Wegen der Corona-Krise werden noch mehr Einzelhändler Probleme bekommen. Deshalb ist das Konzept aus meiner Sicht noch wichtiger geworden.

Sie sind für einen Umzug der Stadtbibliothek als Frequenzbringer in die Innenstadt. Werden sie die Idee weiter verfolgen?

Ob es so kommt, wird am Ende eine Frage des Geldes sein.

Zu den zentralen Projekten zur Aufwertung der Innenstadt zählen der Umbau des City-Centers und die Neubauten auf dem Toys’R’Us-Gelände. Bleibt es beim Zeitplan?

Da bin ich vorsichtig optimistisch.

Was ist mit der Hochschule für Gestaltung. Da ist aktuell von Verzögerungen die Rede. Wird es einen Neubau am Hafen geben?

Davon gehe ich aus. Ich wüsste auch keinen Grund, weshalb er nicht kommen sollte.

Gegenüber dem Hafen 2 soll ein Bürohaus mit 29 000 Quadratmetern Bürofläche gebaut werden. Die Hälfte davon will der Wärme- und Kältetechnikkonzern Danfoss für seine Deutschlandzentrale nutzen. Bleibt es beim Spatenstich im Herbst?

Da es einen Hauptmieter gibt und der Investor schon einen Verkaufspavillon aufgestellt hat, gehe ich davon aus, dass es keine nennenswerten Änderungen gibt.

Kommen wir zu Offenbachs größter Baustelle am Kaiserlei rund um die alten Siemenstürme, wo 837 Wohnungen, Büroflächen, Läden, ein Hotel und ein Fitnessclub mit Bad entstehen sollen. Tut sich da was?

Es hat zwar einen Wechsel des Geschäftsführers der CG-Gruppe gegeben. Aber die Gesellschaft verfolgt unseres Wissens nach das Projekt auch unter neuer Leitung wie geplant weiter.

Was ist mit den geplanten Bürohochhäusern auf den freiwerdenden Flächen durch den Umbau des Kaiserleikreisels?

Wir überlegen gerade, die Ausschreibung zu verschieben und einen besseren Zeitpunkt für die Vermarktung des Geländes abzuwarten. Das ist tatsächlich eine Folge von Corona.

Sie dürfen mal kurz träumen: Die Corona-Krise ist vorbei. Was würden Sie als Erstes tun?

Als Privatmensch? Da würde ich mit meinen Kindern und Eltern eine Familienfeier veranstalten, bei der sich alle mal wieder umarmen können.

Interview: Agnes Schönberger

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