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Christian Grünewald, dritter von links, muss vor der Kommunalwahl ein Störfeuer innerhalb der SPD moderieren.
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Christian Grünewald, dritter von links, muss vor der Kommunalwahl ein Störfeuer innerhalb der SPD moderieren.

Offenbach

Zoff innerhalb der Offenbacher SPD zur Unzeit

  • Timur Tinç
    VonTimur Tinç
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Ein Schreiben an SPD-Parteichef Christian Grünewald, das die Wahlliste und OB Felix Schwenke kritisiert, sorgt für Unruhe vor der Kommunalwahl.

Christian Grünewald musste am Mittwoch sehr viel telefonieren und die „Leute beruhigen“, wie es der Parteichef der Offenbacher SPD formulierte. Ein Brief vom Stadtverordneten Stefan Metz, den er im Namen der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD an Grünewald adressiert hat, ist auch an weitere Parteiorganisationen sowie die Presse geschickt worden.

Es ist eine Art Generalabrechnung, in der unter anderem die mangelnde Zahl an Arbeitnehmer:innen bei der Wahlliste für die Stadtverordnetenversammlung kritisiert wird – Metz selbst steht auf Platz 31. Außerdem wird behauptet, dass jede Stimme für Oberbürgermeister Felix Schwenke, der auf Listenplatz 1 steht, eine verlorene Stimme sei. „Für eine Profilierung unserer Partei, die über eine Selbstinszenierung unseres Oberbürgermeisters hinausgeht, sollte unbedingt und sofort damit begonnen werden, einen ,Zukunftsplan SPD-Offenbach‘ zu diskutieren“, heißt es im Brief.

Das sind Aussagen, die knapp zwei Wochen vor der Kommunalwahl zur Unzeit kommen. „Es sind ein paar wenige, aber meinungsstarke Personen, die da Wind machen“, sagt Grünewald. Bei der Sitzung der AfA, bei der der Brief besprochen worden sei, waren nur vier Teilnehmende dabei. „Das geht zum jetzigen Zeitpunkt nicht. Die allermeisten haben kein Verständnis für die in dieser Form zum jetzigen Zeitpunkt geäußerte Kritik.“ Ihn ärgert besonders, dass die im Brief formulierten Vorwürfe in den monatlichen Vorstandssitzungen nie diskutiert wurden. Schon in der Vergangenheit gab es vor Wahlen immer mal wieder Störfeuer innerhalb der Partei, die aus dem Kreis der AfA kam.

In dem Brief wird kritisiert, dass keine Vorsitzenden der Ortsvereine Bieber, Bürgel-Rumpenheim und Anlagenring sich auf der Liste für die Stadtverordnetenversammlung wiederfinden. Genauso wenig wie Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaften Bildung, 60 plus, Frauen, AfA, Queer und Migration. Nach der Aufstellung der Kommunalwahlliste war der Personalratsvorsitzende der Offenbacher Verkehrsbetriebe, Zacharias Leis, aus der SPD ausgetreten.

„Wir haben auf der Liste eine wirklich bunte Mischung in Hinblick auf Geschlecht, Alter, Herkunft und Beruf“, betont Grünewald. Und es seien auch ganz viele Arbeitnehmer:innen dabei, die alle motiviert sind. Der Vorsitzende der AG Queer lebe übrigens in Mühlheim und könne gar nicht gewählt werden.

Der Kritik, dass OB Schwenke auf Listenplatz 1 steht, entgegnete Grünewald: „Ich habe offen gesagt um Fassung gerungen, dass ein Stadtverordneter das Wahlrecht falsch darstellt.“ Eine Stimme auf der Liste der SPD sei nie eine verlorene Stimme – egal für wen –, sondern immer eine Stimme für die gesamte Partei.

Grünewald, der den Brief bereits vor einer Woche bekommen hat, hatte versucht, Metz telefonisch zu erreichen. Das war nicht von Erfolg gekrönt; nun hat er ihm seinen Antwortbrief zukommen lassen. „Natürlich gibt es in einer Partei immer auch Unzufriedene. Und natürlich sind auch niemals alle einer Meinung. Das ist auch gut so“, sagt Grünewald und betonte noch einmal: „Aber es handelt sich in der SPD Offenbach zum Glück wirklich um eine äußerst kleine Gruppe Unzufriedener.“

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