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Weniger Vielfalt im Parlament

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Von: Andreas Hartmann

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Monika Schmidt (UGL) und Carol-Sue Rombach (fraktionslos) hören auf.

Die Dreieicher Stadtverordnetenversammlung war bisher ungewöhnlich bunt – das lag an den drei Einzelkämpferinnen Monika Schmidt (UGL), Carol-Sue Rombach (fraktionslos) und Natascha Bingenheimer (Die Linke).

Jetzt ist Bingenheimer erst mal alleine. Rombach und Schmidt haben ihr Amt niedergelegt, Rombachs Mandat ist bereits an die Grünen zurückgefallen, zu deren Fraktion sie bis 2012 gehört hatte. Für sie rückte Ursula Heil nach. Schmidts Nachfolger auf der UGL-Liste wäre zum 1. April der in Chemnitz lehrende Volkswirtschafter Friedrich Thießen.

Am Dienstagabend war Schmidt nicht mehr zu ihrer letzten Stadtverordnetensitzung erschienen. „Meine Anträge wurden von vorneherein abgelehnt, und ich werde in jeder Weise ignoriert“, sagte sie der FR als Grund für ihren Rücktritt. „Das will ich mir nicht mehr antun.“

Schmidt, Schwägerin des 1976 im Amt verstorbenen hessischen Sozialministers Horst Schmidt, hat sich in der Stadt unter anderem einen Namen gemacht, weil sie unermüdlich mahnte, die Baierhansenwiesen nicht verwahrlosen zu lassen. Das werde sie auch weiterhin machen, versprach sie.

Die Stadtverordnetenversammlungen dürften künftig deutlich zügiger ablaufen, denn Schmidt und Rombach meldeten sich oft zu Wort, hinterfragten Kompromisse und kritisierten eingefahrene Verfahren. „Es wird künftig noch schwerer werden“, sagte Bingenheimer. „Das ist schon eine Herausforderung, wenn man voll berufstätig ist und hier alleine kämpft. Aber wenn ich nicht daran glauben würde, dass sich etwas verändern lässt, wäre ich nicht hier.“

Kaum strittige Punkte hatte die Tagesordnung der Sitzung am Dienstagabend. Mehrere Punkte zu Immobiliengeschäften der Kommune waren – wie immer – nichtöffentlich, über etliches – geplante Straßensanierungen und der Standort einer neuen Kita im Heckenborn – herrschte Einklang. Doch es gab ja noch den kurzfristig auf die Tagesordnung gehievten Punkt 7a und die Linken-Abgeordnete Bingenheimer.

Mit dem Antrag sollte der Kauf von Immobilien zur Flüchtlingsunterbringung durch die Kommune vereinfacht werden. Künftig soll demnach nicht mehr die 45 Köpfe zählende Stadtverordnetenversammlung darüber entscheiden, sondern der wesentlich kleinere Haupt- und Finanzausschuss.

„Ich habe diesen Antrag am Montag um 11.04 Uhr bekommen“, sagte Bingenheimer verärgert. „Da frage ich mich schon, warum die wichtigsten Dinge erst im letzten Moment kommen.“ Der Ausschuss biete längst nicht die Öffentlichkeit wie die Stadtverordnetenversammlung, so ihr Argument. „Haben Sie vielleicht Angst, dass die Bürger bestimmte Entscheidungen nicht mittragen?“, fragte sie in die Runde.

Schließlich sei das auch mangelnde Fairness gegenüber Einzelvertretern, sie selbst habe schließlich in Ausschüssen kein Mitspracherecht. Angenommen wurde der Antrag trotzdem – mit nur einer, nämlich ihrer Gegenstimme.

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