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Sieht Offenbach auf einem guten Weg: Der hessische Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir.
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Sieht Offenbach auf einem guten Weg: Der hessische Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir.

Offenbach

Tarek Al-Wazir sieht noch einige Baustellen

  • Timur Tinç
    vonTimur Tinç
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Wirtschaftsminister Al-Wazir freut sich über die Finanzen der Stadt Offenbach - sieht allerdings noch ungelöste Probleme am Hauptbahnhof, am Ledermuseum und auf dem Arbeitsmarkt.

Wenn Tarik Al-Wazir (Grüne) den Offenbacher Hauptbahnhof besucht, fühlt er sich wie in einer anderen Welt. „Da denke ich, man ist in Eisenach im Jahr 1988 und nicht in Offenbach im Jahr 2021“, sagt der hessische Verkehrs- und Wirtschaftsminister. In seiner Jahresbilanz zu Offenbach, wo er 2018 den Wahlkreis direkt gewonnen hatte, nannte der 50-Jährige am Freitag den Hauptbahnhof als eine der großen Baustellen, die es für Stadt und Land noch zu schließen gelte. „Ich verhandele gerade mit der Bahn, wie wir bei den Gebäuden weiterkommen, die nicht barrierefrei sind“, berichtete Al-Wazir. Parallel dazu laufe eine Machbarkeitsstudie der Stadt für die Nutzung des Bahnhofsgebäudes.

Als weitere Baustelle nannte der Minister die noch nicht gesicherte Finanzierung zur Sanierung des Ledermuseums. Immerhin habe der Bund für das Jahr 2021 die Förderung in Höhe von 250 000 Euro bewilligt. Als Rückschlag, „der uns wegen Corona noch lange verfolgen wird“, bezeichnete Al-Wazir die Situation auf dem Arbeitsmarkt. Die Arbeitslosenquote in Offenbach stieg im Januar auf 10,7 Prozent.

Positiv sei hingegen die Entwicklung der Finanzen. „Da haben wir unglaublich viele Entscheidungen getroffen“, betonte der stellvertretende Ministerpräsident. Zum einen übernähmen Land und Bund die Gewerbesteuerausfälle in Höhe von 23 Millionen Euro. Zusätzlich habe der Bundesrat die sogenannten Kosten der Unterkünfte erhöht, sodass Offenbach künftig zwischen 11 bis 13 Millionen Euro jährlich mehr erhalte – rückwirkend für das Jahr 2020.

Fast 30 Millionen Euro mehr werde die Stadt im Jahr 2021 durch den Kommunalen Finanzausgleich (KFA) erhalten, insgesamt 206,5 Millionen Euro. Die Stadt habe einen ausgeglichenen Haushalt aufstellen, die Grundsteuer senken und im Jahr 2020 keine neue Kassenkredite aufnehmen müssen, freute sich Al-Wazir. Dass im Haushalt bis 2024 jährlich mit einer leichten Steigerung der Einnahmen durch den KFA gerechnet wird, hält der Minister für „seriös“. Das hänge von der Situation der einzelnen Kommunen ab, „aber die Chancen ist groß, dass Offenbach hohe Summen bekommen kann“.

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