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Streit um Verantwortung des Bürgermeisters

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Von: Madeleine Reckmann

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In der Kritik: Offenbachs Bürgermeister Peter Schneider (Grüne)
In der Kritik: Offenbachs Bürgermeister Peter Schneider (Grüne) © Alex Kraus

CDU und Linke sehen Mitschuld beim Magistrat. Die Grünen nehmen „ihren“ Dezernenten in Schutz

CDU und Linke sehen Mitschuld beim Magistrat. Die Grünen nehmen „ihren“ Dezernenten in Schutz

Das Finanzdesaster um Mission Olympic ruft unterschiedliche Reaktionen der Fraktionen hervor. Während vor allem die Grünen „ihren“ Bürgermeister Peter Schneider in Schutz nehmen, sehen andere ihn in der Kritik.

Die Fraktion Die Linke meint, allein der Magistrat sei verantwortlich für die Pleite. Die von ihm initiierten Untersuchungen, ob Schadensersatz zu erreichen und der Amtsleiter juristisch haftbar gemacht werden könne, sollten aber davon ablenken, teilt Fraktionschef Horst Schultheiß mit. Er moniert auch, dass die Finanzplanung den Stadtverordneten zum Nachtragshaushalt 2013 nicht vorgelegen habe.

Damit befindet sich die Linke auf ähnlicher Linie wie die CDU. Denn die nimmt in ihrer Anfrage an den Magistrat ebenfalls die Rolle dieses Gremiums ins Visier und fragt nach dessen Controlling, dem Zeitpunkt der Kenntnisnahme und den Vorstellungen von Oberbürgermeister und Bürgermeister über die Höhe der erreichbaren Spenden. Die CDU hatte bereits am Dienstag vom Kontrollversagen des Magistrats gesprochen.

Amtsleiter soll Befugnisse überschritten haben

Die Grünen weisen den Verdacht der CDU zurück, Schneider hätte ahnen müssen, dass der Sportamtsleiter Kompetenzen überschreite. „Der Dezernent muss im Alltag darauf vertrauen können, dass sein Amtsleiter ihn frühzeitig informiert“, schreibt Grünen-Fraktionschefin Susanne Schmitt. Peter Schneider könne schon deshalb kein Versagen vorgeworfen werden, weil er umgehend Disziplinarverfahren eingeleitet habe. Auch dass der Amtsleiter nicht umgehend suspendiert worden sei, wie die CDU forderte, rechtfertigt Schmitt: Dies würde das Ergebnis des Disziplinarverfahrens vorwegnehmen. Durch den Entzug der Vergabebefugnis könne der Amtsleiter nun keinen Schaden anrichten.

SPD-Fraktionschef Andreas Schneider fordert wie die Grünen genaue Aufklärung. Ihm sei es ein Rätsel, wie es passieren konnte, sagt er, dass ein Amtsleiter unbemerkt gegen die Regularien so verstoßen könne. Bürgermeister Peter Schneider will indes nichts wissen von Mitverantwortung. Der Amtsleiter habe ohne sein Wissen die Vergabebefugnis überschritten.

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