Parlament

Stadtentwicklung stockt

  • schließen

Die Abgeordneten fassen keinen Beschluss für die Siedlung an Eichenheege. Ein Knackpunkt waren die Stellplätze.

Etwa 140 städtische Wohneinheiten sollen in den nächsten Jahren auf dem früheren Sportplatz an der Eichenheege in Maintal-Dörnigheim gebaut werden: eine Mischung aus Reihen-, Doppel-, Mehrfamilienhäusern und Sozialwohnungen. Der Bedarf in der 40 000-Einwohner-Stadt ist hoch, doch das Projekt stockt, weil sich im Parlament keine Mehrheit für das vom Magistrat vorgelegte städtebauliche Konzept und den Bebauungsplan fand, auch nicht für die Änderungsanträge von Fraktionen.

Ein Knackpunkt war die Zahl der Stellplätze: 161. Für SPD, CDU und FDP ist das viel zu wenig und realitätsfern. Bürgermeisterin Monika Böttcher (parteilos) entgegnete: „Wer am Status quo festhält, kann nicht die Verkehrswende einleiten.“ Einer von vielen Aspekten, um die gerungen wurde.

Die Debatte steht exemplarisch dafür, dass in Maintal bei einer Reihe von Vorhaben Sand im Getriebe ist und es zwischen Teilen des Parlaments und dem hauptamtlichen Magistrat, dem auch der Erste Stadtrat Ralf Sachtleber (parteilos) angehört, gewaltig knirscht. In der vergangenen Sitzung konnten viele Punkte gar nicht behandelt werden, weil es schon im Ausschuss zu keiner Entscheidung kam.

Das Maintaler Parlament ist bekannt für seine intensiven Diskussionen. Statt einer Koalition gibt es wechselnde Mehrheiten. Die Stadtverordneten pflegten schon unter Bürgermeister Erhard Rohrbach (CDU) einen kritischen Umgang mit dem Magistrat. Doch nun spitzt sich die Situation zu – auch, weil Sachtlebers Amtszeit Ende 2019 ausläuft.

Klaus Seibert, Vize-Fraktionschef der Wahlalternative Maintal (WAM), und andere vermuten, SPD und CDU würden Sachtleber nicht wiederwählen, weil sie selbst in den hauptamtlichen Magistrat strebten und dafür gemeinsam einen zweiten Stadtrat installieren könnten. Auch deshalb würden sie nun Vorlagen des für Stadtentwicklung zuständigen Sachtleber scharf kritisieren. Dieser hat mitunter den Eindruck, dass ihm Knüppel zwischen die Beine geworfen werden sollen. Aber er werde sachlich damit umgehen, zum Wohle der Stadt. Das „Ausbremsen“ bei der Eichenheege verstehe er nicht, so Sachtleber: Der Startschuss wäre wichtig gewesen, um im Verfahren keine Zeit zu verlieren. Änderungen, etwa beim Mobilitätskonzept, seien weiter möglich.

Die Fraktionschefs Sebastian Maier (SPD) und Martin Fischer (CDU) weisen die Vorwürfe zurück, es gehe ihnen um die Entwicklung Maintals, auch beim Wohngebiet. Für Fischer sind genug Parkplätze unerlässlich, Maier sieht viele weitere offene Fragen, zum Beispiel beim Energiekonzept. Beide sehen das Handeln des hauptamtlichen Magistrats kritisch: Es fehle unter anderem an Tempo und einem klaren Konzept für die Zukunft Maintals.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare