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Offenbachs Oberbürgermeister Felix Schwenke tritt bei der Kommunalwahl im kommenden März auf Listenplatz 1 der SPD an.
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Offenbachs Oberbürgermeister Felix Schwenke tritt bei der Kommunalwahl im kommenden März auf Listenplatz 1 der SPD an.

Offenbach

Schwenke geht für SPD auf Stimmenfang

  • Agnes Schönberger
    vonAgnes Schönberger
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Der Oberbürgermeister tritt auf Platz 1 zur Kommunalwahl an. Die FDP kritisiert seine Kandidatur.

Offenbachs Oberbürgermeister Felix Schwenke (SPD) kandidiert zwar auf Listenplatz 1 der SPD für die Kommunalwahl im März 2021. Doch in die Stadtverordnetenversammlung wird der 41-Jährige nicht einziehen. Denn dafür müsste das direkt gewählte Stadtoberhaupt seinen Posten etwa zur Mitte seiner sechsjährigen Amtszeit aufgeben. Das hat er aber keineswegs vor, wie der OB nach dem Listenparteitag am Samstag mitteilte. Die FDP kritisierte Schwenkes Spitzenkandidatur als „Fake“.

Schwenkes Bereitschaft, als populärer Politiker für seine Partei Stimmen zu sammeln, hat mit der Kommunalwahl 2016 zu tun, aus der die SPD zwar als stärkste Fraktion hervorging. Aber sie regiert nicht mehr mit, weil die alten Verbündeten aus Grünen und Freien Wählern lieber ein Bündnis mit CDU und FDP schmiedeten. Der 2017 mit Zweidrittelmehrheit gewählte Schwenke ist also ohne Mehrheit in Magistrat und Stadtparlament. Und die ans Regieren gewöhnte SPD in der Opposition. Sie hofft nun, mit dem OB als Zugpferd und einer „deutlich runderneuerten“ Kandidat:innen-Liste bei den Offenbacherinnen und Offenbachern punkten zu können.

Auf den ersten zehn Plätzen sind vier junge Frauen, darunter mit Hibba Kauser die Trägerin des Integrationspreises der Stadt. Angeführt wird die Frauenriege von der Sozialpolitikerin Gertrud Marx. Bei den vorderen Männerplätzen gab es bis auf Platz 1 keine Überraschungen. Dort kandidieren Stadtverordnetenvorsteher Stephan Färber, Parteichef Christian Grünewald und Fraktionsvorsitzender Martin Wilhelm.

Schwenke sagte, seine Kandidatur sei ein Signal und ein Bekenntnis zur SPD. „Wenn die SPD wieder mitregieren würde, wäre das ein Vorteil für meine Arbeit.“ Mit einem Team sei jeder stärker als alleine. Er betonte aber auch, er werde jetzt nicht den „Oppositionsführer“ machens, sondern auch künftig mit allen Parteien zusammenarbeiten.

FDP-Stadtverordneter und Landtagsabgeordneter Oliver Stirböck bezeichnete die Kandidatur Schwenkes als „verzweifelten Akt“ der Offenbacher Sozialdemokratie, um von fünf Jahren „blasser Oppositionsarbeit“ abzulenken. Er erinnerte daran, dass Schwenkes Vorgänger Gerhard Grandke und Horst Schneider auf solche „parteitaktischen Manöver“ verzichtet hätten. Auch Schwenke selbst habe auf seinen OB-Wahlplakaten sogar auf das Parteilogo verzichtet.

Kommentar: Taktische Kandidatur

Die Spitzenkandidatur von Felix Schwenke für die Kommunalwahl sorgt bereits jetzt für Zündstoff. Ein Kommentar.

Die Spitzenkandidatur von Felix Schwenke auf der SPD-Liste für die Kommunalwahl sorgt bereits jetzt für Zündstoff. Einerseits ist es verständlich, dass der Offenbacher Oberbürgermeister seiner Partei und damit auch sich selbst helfen will. Denn seit drei Jahren ist er Einzelkämpfer ohne Mehrheiten und konfrontiert mit einer Koalition, die ihm das Leben unnötig schwermacht. Jetzt kämpft er dafür, dass es andere Mehrheiten gibt.

Aber wenn Schwenke sagt, er wolle OB aller Offenbacher:innen sein, steht es ihm nicht gut an, sich zum Zugpferd einer Partei zu machen. Auch wenn das rechtlich möglich ist.

Gewiss: Auch CDU und Grüne haben mit ihrem Kämmerer und der Sozialdezernentin hauptamtliche Stadträte auf ihrer Liste, zwar auf hinteren Plätzen. Aber auch das ist ein taktisches Manöver im Wettbewerb um Stimmen. Im Unterschied zu ihnen hat Schwenke als direkt gewählter OB allerdings eine besondere Verantwortung gegenüber den Wählerinnen und Wählern.

Die zornige Reaktion der FDP zeigt, dass die Koalition sehr wohl weiß, wie anerkannt und beliebt Schwenke in Offenbach ist. Auch die Reaktionen auf Facebook zu seiner Kandidatur und zu einem Parteiwahlvideo beweisen das. Es gibt viel Zustimmung.

Spitzenplätze

Von den großen Parteien haben SPD (18 Sitze), CDU (17) und Grüne (10) ihre Kommunalwahlkandidat:innen nominiert. Die ersten drei CDU-Plätze belegen Fraktionsvorsitzender Roland Walter, Parteichef Andreas Bruszynski und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Anja Fröhlich. Kämmerer Peter Freier kandidiert auf Platz 50.

Die Grünen-Liste führt die Stadtverordnete Sybille Schumann an, gefolgt von Fraktionsvize Tobias Dondelinger und der Stadtverordneten Sabine Grasmück-Werner. Grünen-Sozialdezernentin Sabine Groß ist auf Platz 51.

Die FPD ( 7 Sitze) stellt ihre Liste nächste Woche auf. Laut dem Offenbacher Landtagsabgeordneten Oliver Stirböck werde der hauptamtliche FDP-Stadtrat Paul-Gerhard Weiß nicht auf einem der aussichtsreichen Plätze kandidieren, so dass sich ihm nicht die Frage stelle, seine Position zugunsten des Mandats aufzugeben. ags

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