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Offenbach

SPD sagt Nein zu „Hilfssheriffs“

  • VonFrank Sommer
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Genossen stimmen sich auf zwei Wahlkämpfe ein. OB-Kandidat Schwenke erwartet nicht, im ersten Wahlgang zu siegen.

Gut gelaunt haben die Offenbacher Sozialdemokraten am Samstag ihren Jahresparteitag abgehalten, das gern bemühte Wort vom „Schulz-Effekt“ war auch in Offenbach zu hören. „Wir erleben eine geradezu euphorische Stimmung, wie schon seit Jahrzehnten nicht mehr“, sagt Holger Hinkel vom Parteivorstand.

Worauf dieser Effekt beruht, das wird am Samstag nicht so recht geklärt. Mit Martin Schulz würden Inhalt und Person zusammenpassen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende Christian Grünewald. Auch auf Offenbach habe das Auswirkungen, in den vergangenen Wochen hätte die Partei 23 Eintritte gezählt.

Die Partei dürfe sich wegen der Bundestags- und Oberbürgermeisterwahl jedoch nicht auf dem Stimmungshoch ausruhen, warnen Grünewald und Landtagsabgeordnete Heike Habermann. „Die gute Stimmung muss noch ein halbes Jahr erhalten werden“, sagt sie.

Die Einstimmung auf die Oberbürgermeisterwahl übernimmt Grünewald; Kandidat und Parteivorsitzender Felix Schwenke möchte sich bewusst zurücknehmen. Wenn er zum Oberbürgermeister gewählt werde, so werde er der Koalition im Rathaus die Hand reichen. „Auch die beiden SPD-Vorgänger waren zur Zusammenarbeit bereit“, sagt er, das sei gute demokratische Tradition.

Sollte die Koalition auseinanderbrechen, stünde die SPD aber bereit, Verantwortung in der Stadtregierung zu übernehmen, daran lässt Grünewald keinen Zweifel. Offenbach stehe nur dank der SPD-Politik der vergangenen Jahre gut da, sagt er und verweist auf die Einnahmen aus der Gewerbesteuer und die erhöhten Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich. Dass es die neue Koalition aufgegeben habe, um höhere Zuweisungen zu kämpfen, kritisiert Grünewald scharf. Hinkel spricht von „alternativen Fakten“, mit der die Koalition Stimmung gegen die SPD und Oberbürgermeister Horst Schneider (SPD) mache.

Auch die Abwahl Schwenkes als Erster Stadtrat, die auf Betreiben des CDU-Vorsitzenden Peter Freier und des „Chef-Machtstrategen“ der Grünen, Peter Schneider, wie Grünewald es ausdrückt, erfolgt sein soll, kritisieren die Genossen.

Heftig abgelehnt wird die jüngste Initiative der Koalition, den Freiwilligen Polizeidienst wieder einzuführen. Am Donnerstag steht ein entsprechender Antrag der Koalition (CDU, Grüne, FDP und Freie Wähler) im Parlament zur Abstimmung. Im Rahmen eines Modellversuchs des Landes war dieser bereits für 14 Monate von 2000 bis 2001 in der Stadt erprobt und dann aufgegeben worden.

Martin Wilhelm vom Vorstand sagt, dass mit dem Freiwilligen Polizeidienst andere Ehrenamtler wie die Freiwillige Feuerwehr düpiert würden und fordert entweder vom Land mehr Personal bei der Polizei oder von der Stadt für die Stadtpolizei. „Hilfssheriffs brauchen wir nicht“, sagt Wilhelm. Stadtverordnetenvorsteher Stephan Färber sagt, beim Freiwilligen Polizeidienst handele es sich um „Mini-Jobber“. Dass der ehrenamtliche Polizeidienst bei der Freiwilligen Feuerwehr gar nicht gelitten sei, bestätigt Schwenke: In Gesprächen sei eine Kränkung der Ehrenamtlichen deutlich spürbar.

Eine Bitte hat OB-Kandidat Schwenke an seine Partei: Nicht von einem Sieg im ersten Wahlgang zu sprechen. „Ihr könnt die Latte auch so hoch hängen, dass ich mit dem Kopf dagegenlaufe“, sagt er und warnt vor einer Überschätzung der Lage. „Es sind noch sechs Monate, und in denen werde ich auch sicher Fehler machen.“

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