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Der Traum von einem Urlaub in Antalya war für einen 36-jährigen Offenbacher schnell ausgeträumt.

Deutsche Botschaft machtlos

Offenbacher bei Einreise in Türkei festgenommen - Kritik wird ihm zum Verhängnis

Kritische Facebook-Einträge wurden dem 36-Jährigen zum Verhängnis. Die deutsche Botschaft sucht bisher vergeblich Kontakt zu dem Inhaftierten. 

Offenbach/Istanbul - Nach der Festnahme eines Deutschen in der Türkei sucht die deutsche Botschaft Kontakt zu dem Inhaftierten. "Wir haben noch keinen konsularischen Zugang. Wir haben den Betroffenen auch noch nicht sprechen können", sagte die Sprecherin des Auswärtigen Amts, Maria Adebahr, in Berlin. Deswegen wolle sie sich zu den von der türkischen Justiz erhobenen Vorwürfen nicht äußern. 

Medienberichten zufolge war der 36-jährige Mann aus Hessen mit türkischen Wurzeln bereits Ende Juli bei der Einreise im türkischen Badeort Antalya festgenommen worden. Die Justiz wirft ihm laut WDR, NDR und "Süddeutscher Zeitung" "Terrorpropaganda" auf Facebook vor. Ein Haftrichter habe entschieden, dass der Mann wegen Fluchtgefahr zunächst in Untersuchungshaft bleiben müsse. Die könnte noch eine Weile dauern: In der Türkei beginnen am Wochenende die Bayram-Feiertage. Das ganze Land liegt dann tagelang lahm. 

Deutsche geraten immer wieder ins Visier

Auch die Hessische Europaministerin Lucia Puttrich bemüht sich um Informationen: "Wir haben Kontakt mit Behörden dort aufgenommen und um weitere Auskünfte gebeten. Bislang kenne ich die Vorwürfe, die gegen den Mann erhoben werden, auch nur aus den Medien", sagte Puttrich in Wiesbaden. 

Facebook-Einträge, die die türkische Justiz als Terrorpropaganda oder auch Präsidentenbeleidigung wertete und verfolgte, sind Deutschen auf Urlaub in der Türkei schon mehrfach zum Verhängnis geworden. Betroffen ist zum Beispiel eine Kölner Sängerin mit kurdischen Wurzeln. Die Frau, Künstlername Hozan Cane, war wegen angeblicher Mitgliedschaft in einer Terrororganisation im November 2018 zu mehr als sechs Jahren Haft verurteilt worden - in der Anklageschrift ging es auch um Bilder auf Facebook-Konten, die den inhaftierten Chef der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK, Abdullah Öcalan, zeigten. Die Frau wies die Vorwürfe zurück. 

Schon ein "Liken" ist ausreichend

Wegen der Häufung der Fälle steht eine entsprechende Warnung inzwischen sogar in den Reisehinweisen des Auswärtigen Amts. "Festnahmen und Strafverfolgungen deutscher Staatsangehöriger erfolgten vielfach in Zusammenhang mit regierungskritischen Stellungnahmen in den sozialen Medien. Ausreichend ist im Einzelfall das Teilen oder "Liken" eines fremden Beitrags entsprechenden Inhalts", heißt es da. 

Und: "Es muss davon ausgegangen werden, dass auch nichtöffentliche Kommentare in sozialen Medien etwa durch anonyme Denunziation an die türkischen Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet werden." Im Jahr 2017 hatte eine ganze Serie von Festnahmen deutscher Staatsbürger aus "politischen Gründen" zu einer schweren Krise zwischen Berlin und Ankara geführt. Seitdem ist die Mehrzahl der aus diesen Gründen festgesetzten Deutschen freigekommen.

dpa/tom

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