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Offenbach

Offenbach wird Sicherer Hafen für Flüchtlinge

Die Stadt tritt der Initiative für Geflüchteter Menschen bei.

Auch wenn es nicht der eigene Antrag war, dem die Offenbacher Stadtverordnetenversammlung mit breiter Mehrheit zugestimmt hat, zeigten sich die Linken zufrieden: „Wir freuen uns, dass Offenbach als weitere Kommune der Initiative Sicherer Hafen beigetreten ist“, sagte die LInken-Stadtverordneten Maike Reichartz. Dass die Koalition die konkrete Zahl von 200 Geflüchteten, die die Stadt aufnehmen könnte, aus dem Antrag herausgekürzt habe, lasse sie jedoch mit einem mulmigen Gefühl zurück. „Unsere Absicht war es, Bund und Land ein eindeutiges Signal der praktischen Solidarität mit Menschen auf der Flucht zu senden“, betonte Reichartz.

Der Änderungsantrag der Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP hatte den Magistrat beauftragt, die Entscheidung den relevanten Behörden zu kommunizieren und sich für eine Übernahme der kommunal anfallenden Kosten für Asylsuchende durch den Bund einzusetzen, insbesondere für Ausbildungs- und Qualifizierungsangebote.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Roland Walter verwies darauf, dass Offenbach keine Flüchtlinge zugewiesen bekommen habe, weil die Stadt kein Geld habe. Hibba Kauser (SPD) und der Linken-Fraktionsvorsitzende Sven Malsy hielten es für falsch, den Fokus auf das Finanzielle zu schieben. „Wir müssen aufhören, Menschen reflexhaft mit Geld aufzurechnen“, sagte Malsy . tim

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