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Am Hafenspielplatz kann man dabei zuschauen, wie schnell Offenbach wächst. 

Offenbach

Offenbach: Wachstum verursacht enorme Kosten

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Die Ausgaben der Stadt Offenbach steigen stark an. Kämmerer Freier meint, es seien keine Großinvestitionen mehr möglich.

Mehr als 2000 neue Bewohnerinnen und Bewohner verzeichnet das Offenbacher Statistikamt Jahr für Jahr. Die Marke von 140 000 Einwohnern ist erreicht. Diese Entwicklung schlägt sich auch in der Haushaltsplanung des Magistrats für 2020 nieder, die gestern vorgestellt wurde. Denn: Das enorme Wachstum der Stadt kostet viel Geld, weil die gesamte Infrastruktur – etwa Schul- und Kitakapazitäten – mitwachsen müssen. Offenbachs Kämmerer Peter Freier (CDU) muss deshalb eine wachsende Neuverschuldung verkünden. Der Schuldenstand Offenbachs wächst wegen der Aufnahme neuer Kredite im Haushalt 2020 um 30,5 Millionen Euro. im Haushalt 2019 lag die Nettoneuverschuldung Offenbachs noch bei 23,6 Millionen. Trotzdem – und das betonte Kämmerer Freier mehrfach – lege man einen ausgeglichenen Haushalt vor, der alle gesetzlichen Vorgaben einhalte: Stichwort Schutzschirm und Hessenkasse.

Ein Beispiel für die enormen Ausgaben, die durch das Bevölkerungswachstum in Offenbach entstehen sind die geplanten Investitionen in Schulneubauten und -sanierungen: So schlägt alleine das neue Gymnasium am Güterbahnhof mit mindestens 50 Millionen Euro zu Buche. Hinzu kommt die neue Grundschule in Bieber-Nord (22 Millionen) sowie diverse Sanierungs- und Erweiterungsprojekte von Schulen, die sich jeweils in einer ähnlichen Preiskategorie abspielen. Am teuersten ist die Sanierung und Erweiterung der Edith-Stein-Schule mit 30,6 Millionen Euro.

Der Entwurf sieht für den Ergebnishaushalt 2020 sieht Erträge in Höhe von 514,3 Mio. Euro sowie Aufwendungen in Höhe von 492,22 Mio. Euro vor. Das Verwaltungsergebnis beträgt damit 22,08 Mio. Euro. Nach Einbezug des Finanzergebnisses (Zinserträge / Zinsaufwendungen) von -11,53 Mio. Euro beläuft sich das ordentliche Ergebnis auf 10,55 Mio. Euro.

Auch die Betriebskostenzuschüsse für Kitas, die die Stadt zahlt, steigen deutlich an: von 45 Millionen Euro auf 51 Millionen. Neu ist der Posten für Sanierungsmaßnahmen an Kitas. Hierfür will die Stadt künftig 500 000 Euro pro Jahr ausgeben. Für „kleinere“ Schulsanierungsmaßnahmen stehen wieder 2 Millionen Euro bereit, für Straßensanierungen 1,5 Millionen. Auch die Grünpflege erhält 500 000 Euro mehr – unter anderem, um in trockenen Sommern mehr Bäume gießen zu können. Größtes einzelnes Infrastrukturprojekt ist der Kaiserlei-Umbau, für den im kommenden Haushalt satte 41 Millionen Euro angesetzt sind. Angesichts dieser Zahlen machte Freier deutlich, dass die Stadt in den kommenden Jahren jenseits von Schuleubauten keine neuen Großprojekte angehen könne.

Positiv deutete der Kämmerer die Entwicklung beim kommunalen Anteil der Einkommensteuer: Hier steigen die Einnahmen um fast 3 Millionen Euro auf 60,3 Millionen – ein Rekordwert. Freier sieht es so: Die zahlungskräftige Klientel, die sich in den Neubauprojekten der Innenstadt und am Hafen neu in Offenbach niederlasse, zahle sich langsam monetär aus. Trotzdem bleibt Offenbach eine Stadt mit vielen armen Menschen: Die kommunale Beteiligung an den Kosten der Unterkunft von Leistungsbeziehern liegt mit 51 Millionen Euro weiter auf sehr hohem Niveau. Und da immer mehr Menschen im Alter keine ausreichende Rente erhalten, steigen auch hier die Kosten für die Stadt: Für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung gibt Offenbach künftig 22,4 Millionen Euro aus – eine Steigerung von 1,2 Millionen.

Auf der Einnahmenseite sind neben dem Plus beim kommunalen Anteil der Einkommensteuer die steigenden Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich erwähnenswert. Und natürlich die Gewerbesteuereinnahmen, die 2019 mit knapp 57 Millionen Euro um mehr als 27 (!) Millionen Euro niedriger ausfallen als erwartet. Für 2020 rechnet der Kämmerer nun mit Einnahmen in Höhe von 77 Millionen Euro, die über die Jahre hinweg ansteigen sollen. Auf die Frage, ob das nicht eine etwas optimistische Prognose sei, entgegnete Freier, dass es sich um eine „konservative“ Prognose handele.

Die wachsende Stadt macht sich auch beim Personal bemerkbar: Im Haushalt 2020 sind 34 neue Stellen vorgesehen. Zwölf davon sind allerdings Stellen für die Parkraumüberwachung, die bislang von der Firma Securitas durchgeführt wurde.

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