Der Hessische Verwaltungsgerichtshof beendet das Verfahren gegen die Stadt Offenbach. Um die Luftqualität zu verbessern, wird im März Tempo 40 auf belasteten Straßen eingeführt.

Im November hatte die Deutsche Umwelthilfe (DUH) erklärt, die Klage gegen die Stadt Offenbach fallenzulassen. Damit waren die Dieselfahrverbote vom Tisch. Am Mittwoch hat nun auch der Hessische Verwaltungsgerichtshof das Verfahren endgültig eingestellt, die Kosten muss die DUH tragen. „Die Stadt Offenbach setzt mit einem ganzen Katalog von Maßnahmen eine Gesamtstrategie um, mit der zeitnah das gemeinsame Ziel einer besseren, sauberen Luft in Offenbach erreicht werden kann“, jubelte Umweltdezernent Paul Gerhard Weiß (FDP) am Freitag.

Als nächster Schritt wird im März Tempo 40 auf belasteten Straßen eingeführt: auf der Mainstraße von der Arthur-Zitscher-Straße bis zur Kaiserstraße. Auf der Waldstraße von Geleit- bis Bleichstraße. Und auf der Kaiserstraße von Geleitsstraße bis Große Marktstraße. Tempo 40 sorge nicht nur für bessere Luft, sondern „verringert Lärm und erhöht die Sicherheit für Radfahrer und Fußgänger“, sagt Weiß.

„Der Luftreinhalteplan ist nicht der große Wurf, aber er genügt den gesetzlichen Mindestanforderungen, die Grenzwerte einzuhalten“, sagt Robin Kulpa, Projektleiter bei der Umwelthilfe. Ohne die Klage wäre kein neuer Luftreinhalteplan erstellt worden. „Wir werden Offenbach weiter im Blick behalten.“