Das Millionenprojekt Marktplatz-Umbau soll trotz Coronakrise kommen.  
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Das Millionenprojekt Marktplatz-Umbau soll trotz Coronakrise kommen.  

Offenbach

Offenbach: Stadt hofft auf Geldhilfen von Land und Bund

  • Fabian Scheuermann
    vonFabian Scheuermann
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Der Offenbacher Magistrat sieht in Coronakrise keine Luft für Streichungen bei Investitionen. Auch der Marktplatz-Umbau soll kommen. Von Land und Bund fordert die Kommune Unterstützung.

Ausbleibende Gewerbesteuerzahlungen infolge der Coronakrise werden in diesem Jahr vielen Kommunen große Löcher in den Haushalt reißen. Besonders schwierig ist das für eine Stadt wie Offenbach, die immer noch mit den Folgen des Strukturwandels und den damit einhergehenden niedrigen Einnahmen zu kämpfen hat. Für dieses Jahr musste Offenbachs Kämmerer Peter Freier (CDU) seine Gewerbesteuerprognose Corona-bedingt bereits von 77 Millionen auf 53 Millionen Euro senken.

Große Hoffnungen setzt der Offenbacher Magistrat angesichts dieses zu erwartenden 20-Millionen-Euro-Lochs deshalb auf mögliche finanzielle Unterstützung von Land und Bund. Kämmerer Freier und Oberbürgermeister Felix Schwenke (SPD) bekundeten dieser Tage in einer gemeinsamen Mitteilung ihre Unterstützung für die Überlegungen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), unter Beteiligung der Länder die Steuerausfälle der Kommunen in der Corona-Krise sowie Altschulden in Milliardenhöhe zu schultern. Schwenke fordert zusätzlich dazu auch „strukturelle Entlastungen“ von Land und Bund für die Kommunen, „um ab 2021 auch genug Liquidität zu haben und nicht wieder in neue Probleme zu rutschen“.

Kein einziges Nice-to-Have-Projekt

Auf die Frage, welche Investitionen man in Offenbach denn angesichts der drohenden Steuerausfälle schieben oder gar streichen könne, antwortete Kämmerer Peter Freier, man habe derzeit „kein einziges Nice-to-Have-Projekt geplant“ – und könne deshalb auch nichts streichen. Auch der lange diskutierte und nun in einer kleineren Version konkret geplante Marktplatzumbau, durch den in der Innenstadt mehr Aufenthaltsqualität geschaffen werden soll, stehe derzeit nicht zur Disposition, so Freier auf Nachfrage der FR. Es sei „politische Entscheidung“, das Umbauvorhaben voranzutreiben.

Auch an den geplanten Schulneubauten und -erweiterungen komme man nicht vorbei, betont Offenbachs Bildungs- und Planungsdezernent Paul-Gerhard Weiß (FDP). So sei aufgrund des rasanten Bevölkerungswachstums abzusehen, dass Offenbach ab 2025 ein komplett neues Gymnasium brauche. Dieses will die Stadt in den nächsten Jahren für mindestens 50 Millionen Euro am alten Güterbahnhof errichten.

Um die laufenden Ausgaben zu begrenzen, hat der Magistrat Anfang des Monats – wie bereits im vergangenen Jahr – eine teilweise Haushaltssperre beschlossen: „20 Prozent aller Haushaltsansätze der Stadtverwaltung bleiben gesperrt“, teilte Freier mit. So sollen die Ausgaben begrenzt werden – auch, damit weiter jährlich rund zwanzig Millionen Euro an Krediten getilgt werden können.

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