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Im Offenbacher Rathaus freut man sich über überraschende Mehreinnahmen. 

Politik

Positiver Jahresabschluss in Offenbach

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Überraschend hohe Gewerbesteuereinnahmen lassen den Offenbacher Stadtkämmerer Peter Freier schon auf ein vorzeitiges Ende der Schutzschirmvereinbarung hoffen.

Dank überraschend hoher Gewerbesteuer in Höhe von 96,2 Millionen Euro kann die Stadt Offenbach einen positiven Jahresabschluss für 2018 vermelden. Die Gewerbesteuer sei damit auf einem neuen Allzeithoch, teilte die Stadtverwaltung am Dienstag mit. 2017 hatten die Gewerbesteuereinnahmen noch bei 61,4 Millionen Euro gelegen.

Die Stadt hat ihren Jahresabschluss fast zeitgleich mit Eingang der Haushaltsgenehmigung 2019 durch das Regierungspräsidium fertiggestellt. Wie Stadtkämmerer Peter Freier (CDU) berichtet, schließt das Haushaltsjahr 2018 mit einem Plus im ordentlichen Ergebnis von rund 29,5 Millionen Euro ab. Im Nachtragshaushalt war ein Defizit in Höhe von 7,4 Millionen Euro erwartet worden.

Nach Angaben der Stadtverwaltung betrugen die Einnahmen insgesamt 484,1 Millionen Euro. Dem stehen Ausgaben in Höhe von 454,7 Millionen Euro gegenüber. Auch im außerordentlichen Ergebnis erzielte die Stadt ein Plus von 11,3 Millionen Euro. Der Finanzüberschuss lag bei 28,8 Millionen.

Neben den Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer um 8,2 Millionen Euro ist das positive Ergebnis auch auf geringere Zinsaufwendungen (minus 7,9 Millionen Euro) zurückzuführen, außerdem auf Einmaleffekte, darunter insbesondere die Auflösung von Rückstellungen

„Die Rekordeinnahmen aus der Gewerbesteuer sowie die Rückstellungsauflösungen waren positive Effekte, die weder in der Haushaltsplanung noch zu Jahresbeginn in dieser Höhe absehbar waren“, sagt Freier. „Insofern darf man sich vom Jahresergebnis 2018 nicht täuschen lassen oder gar in Euphorie verfallen. Die Stadt segelt finanziell unverändert hart am Wind. Aber der Kurs stimmt.“

Gleichwohl sei das positive Ergebnis für die Stadt sehr erfreulich. „Damit haben wir das Ziel aus den Schutzschirmauflagen für 2018 sehr deutlich übertroffen.“ Das Regierungspräsidium hatte der Stadt ein Defizit von 22,4 Millionen Euro zugestanden.

Freier verwies darauf, dass auch bis 2022 jeweils mit einem Überschuss im Ergebnishaushalt geplant werde. „Wenn wir in drei aufeinanderfolgenden Jahren einen ausgeglichenen Haushalt erreichen, kann die Stadt vorzeitig den Schutzschirm des Landes Hessen verlassen.“ aph

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