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Christin Thüne, Fraktionsvorsitzende der AfD im Offenbacher Stadtparlament.  

Offenbach

Offenbach: Christin Thüne bleibt AfD-Mitglied

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Offenbach: Das Bundesschiedsgericht hatte die AfD-Fraktionsvorsitzende im April 2019 ausgeschlossen. Dagegen hatte Thüne geklagt. Das Landgericht Berlin gab ihr recht.

Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Offenbacher Stadtparlament, Christin Thüne, hat sich erfolgreich gegen ihren Ausschluss aus der Partei gewehrt. Dieser war bereits 2016 vom alten AfD-Landesvorstand betrieben worden. Im April 2019 hatte das Bundesschiedsgericht der AfD ihren Ausschluss bestätigt. Dagegen hatte die heute 58-Jährige, die als Parteilose Stadtverordnete und Vorsitzende der Fraktion geblieben war, vor der Zivilkammer des Landgerichts Berlin geklagt.

Bereits Ende November erging ohne mündliche Verhandlung ein sogenanntes Versäumnisurteil, da der Bundesvorstand als Beklagter seine Position nicht dargelegt hatte. Auch eine zweiwöchige Einspruchsfrist verstrich, ohne dass die Partei Einspruch gegen das „vorläufig vollstreckbare Urteil“ eingelegt hätte. Am 10. Januar wurde es für rechtskräftig erklärt.

Die AfD muss Thüne die Kosten des Rechtsstreits in Höhe von 1277,07 Euro erstatten. Eine FR-Anfrage an den Bundesvorstand, weshalb dieser keine Stellungnahme abgegeben und auch keinen Einspruch eingelegt hat, blieb bis gestern Abend unbeantwortet.

Die Gründe für den angestrebten Parteiausschluss Thünes sind unklar. Der aktuelle AfD-Landesverband hatte sich dazu nie öffentlich geäußert. Die Rede war von rechtsextremen Äußerungen. Thüne selbst behauptete gestern, es sei um „Fraktionsangelegenheiten“ gegangen, die man benutzt habe, „um mich aus der Partei zu kicken“. Es gab auch Vorwürfe, sie habe Fraktionsgelder veruntreut. Darum sei es in dem Ausschlussverfahren nicht gegangen, sagte Thüne.

Politische Arbeit macht Spaß

Die Freude der AfD über das gute Abschneiden bei der Kommunalwahl 2016, als sie mit sechs von 71 Sitzen zur viertstärksten Kraft im Stadtparlament geworden war, hatte nicht lange gewährt. Die Fraktion machte vor allem mit Querelen, Ausschlüssen und Austritten von sich reden. Vier AfD-Stadtverordnete gründeten im November 2019 die Fraktion „Alternative für Offenbach“.

Die AfD-Fraktion besteht nur noch aus Thüne, Reinhard Hering-Zieringer und dem Ex-Republikaner Hans-Joachim Münd. Münds Versuch, in die AfD aufgenommen zu werden, scheiterte am Widerstand der Landespartei.

Angesichts der Ausschlussverfahren war spekuliert worden, die umstrittene Thüne könne das Handtuch werfen und nicht zur Kommunalwahl 2021 antreten. Sie sagt, sie habe tatsächlich überlegt, aufzuhören. „Doch das ist vom Tisch.“ Die politische Arbeit mache ihr immer noch Spaß. Nach ihren Angaben sind 24 Kandidaten nötig, um bei der Wahl antreten zu können. Das sei zu schaffen. Laut Hessen-AfD hat die AfD in Offenbach 27 Mitglieder.

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