+
Stefan Grüttner arbeitet jetzt für die Kassenärztliche Vereinigung. (Archiv)

Hessen

Stefan Grüttners neuer Job für die Ärzte-Lobby löst Fragen aus

  • schließen
  • Jutta Rippegather
    Jutta Rippegather
    schließen

Die SPD will die Frage zum Seitenwechsel des Ex-Ministers im Landtag aufrufen. Der Ärzteverband sieht ein „Geschmäckle“ an Grüttners neuer Position.

SPD und Linke haben sich irritiert gezeigt über die neue Tätigkeit des früheren Sozialministers Stefan Grüttner (CDU) bei der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Hessen. Die SPD will die Frage im hessischen Landtag aufrufen. Das kündigte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Günter Rudolph, am Montag an.

Zuvor hatte die FR berichtet, dass Grüttner einen Beratervertrag mit der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Hessen geschlossen und bereits im Frühjahr seine Tätigkeit für die Ärzte-Lobby aufgenommen hat. Der 62-jährige Offenbacher war im Januar aus der Landesregierung ausgeschieden, nachdem er im Oktober sein Landtagsmandat verloren hatte.

Man dürfe die Frage stellen, „inwiefern in dieser Konstellation ein Interessenkonflikt zwischen seiner alten und seiner neuen Tätigkeit besteht“, sagte SPD-Politiker Rudolph. Grüttners Insiderwissen scheine der KV Hessen viel wert zu sein.

Die Linken-Abgeordnete Christiane Böhm nannte es fraglich, „ob ein kurzfristiger Wechsel aus einem Regierungsamt in eine Lobbyorganisation in Ordnung ist“. Ehemalige Minister und Staatssekretäre sollten nach ihrer Ansicht nicht unmittelbar zu Verbänden und Unternehmen wechseln, die von dem Insiderwissen profitieren könnten.

Lesen Sie auch: Grüttners verpatzter siebter Anlauf

„Ein Geschmäckle hat das schon“, sagt Bernhard Winter vom Vorstand des Verbands demokratischer Ärztinnen und Ärzte. Als Minister sei Grüttner schließlich Aufsichtsbehörde für die KV Hessen gewesen. Wie alle niedergelassenen Kassenärzte muss auch der Offenbacher Internist und Gastroenterologe einen Verwaltungsbeitrag an die KV abführen. Aus diesem Topf werde jetzt vermutlich das Honorar für Grüttner bezahlt. Hier brauche es Transparenz, forderte Winter. „Es würde mich schon interessieren, was ich inhaltlich zu erwarten habe.“

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare