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Offenbach: E-Busse können kommen

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Die Offenbacher Stadtverordneten stimmen  Kostensteigerungen im Öffentlichen Personennahverkehr zu.

Der sukzessive Umbau eines Teils der städtischen Offenbacher Dieselbusflotte hin zu E-Bussen kommt. Die Stadtverordneten haben am Donnerstag nach langer Diskussion einem Antrag des Magistrats zugestimmt, der die weitere Finanzierung des Busbetriebs und die Anschaffung von E-Bussen samt Aufbau der dazugehörigen Lade-infrastruktur gewährleisten soll.

Das Plazet der Stadtverordneten war nötig geworden, weil die Busbetriebe mit Kostensteigerungen zu kämpfen haben, die ohne zusätzliches Geld von der Stadt nicht zu finanzieren sind: Während das Minus der Verkehrsbetriebe in diesem Jahr bei zehn Millionen Euro liegt – davon zahlen die Stadtwerke acht und die Stadt zwei Millionen – steigt das Defizit bis 2023 wohl auf über 15 Millionen Euro. Die Stadtverordneten haben nun beschlossen, den städtischen Anteil im Haushalt 2021 von zwei auf drei Millionen Euro anzuheben. Die Koalition aus CDU, Grünen, FDP und Freien Wählern will die steigenden Fehlbeträge aber nicht komplett ausgleichen. Deshalb soll bis Ende des Jahres analysiert werden, welche Buslinien wie ausgelastet sind. Anschließend soll das Angebot, das erst vor einem Jahr ausgeweitet wurde, gekürzt werden: Im Antrag ist von „Optimierung“ die Rede.

Vertreter der Koalition bekräftigten ihre Unterstützung für den E-Bus-Ausbau. Bis 2023 sollen in Offenbach von 87 städtischen Bussen 36 elektrisch betrieben werden. 43 Millionen Euro soll der Ausbau bis 2024 kosten. Nach Abzug von Bundes- und Landesförderungen und den Geldern für nicht benötigte Dieselbusse bleiben 17,8 Millionen Euro an Mehrkosten für die teilweise Umstellung auf E-Antrieb.

SPD stellt Elektrifizierung infrage

Die oppositionelle SPD stellte die Elektrifizierung angesichts der steigenden Kosten am Donnerstag noch einmal grundsätzlich infrage und forderte, man solle erst einmal alle Busse auf die sauberste Dieseltechnologie umrüsten, was billiger sei. „Bei uns entsteht immer mehr der Eindruck, dass man bewusst keine Alternativen mehr prüfen will, sondern den E-Bus als grüne Symbolpolitik um jeden Preis durchdrücken will“, sagte der Fraktionsvorsitzende der SPD, Martin Wilhelm. Er fragte auch, „bei wie viel Millionen Euro“ Mehrkosten es „für die Koalition eine Schmerzgrenze“ gebe. Es sei unverständlich, warum eine arme Stadt wie Offenbach Vorreiter bei der E-Mobilität sein müsse.

Mobilitätsdezernentin Sabine Groß (Grüne) reagierte irritiert: „Sie wollen die Verkehre erhalten, aber nicht dafür bezahlen, Sie wollen saubere Luft, aber keine E-Busse. Wo will die SPD hin?“ Unterstützung bekam die Koalition von der Linken, die aber anmahnte, das Busangebot nicht zu reduzieren. Der Umbau der Busflotte erfolgt vor dem Hintergrund, dass in Offenbach regelmäßig die Grenzwerte des Gases Stickstoffdioxid überschritten werden – eine Klage der Deutschen Umwelthilfe läuft.

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