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Weitere mutmaßliche IS-Anhänger nach Deutschland abgeschoben - Merkel gibt Versprechen ab

Erstellt: 15.11.2019Aktualisiert: 27.11.2019, 16:10 Uhr

Von: Kerstin Kesselgruber, Franz Rohleder, Kevin Bien

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Die Türkei schiebt am Freitag zwei Ehefrauen von Kämpfern der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) nach Deutschland ab. Angela Merkel reagiert auf Befürchtungen, die Abschiebungen könnten die Sicherheit gefährden.

• In Offenbach am Main (Hessen) wurden am Dienstag drei mutmaßliche Anhänger der Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS)* festgenommen.
• Laut den Ermittlungsbehörden sollen sie im Rhein-Main-Gebiet einen Terroranschlag mit Sprengstoff oder Schusswaffen geplant haben.
• Bei den mutmaßlichen IS-Anhängern handelt es sich um einen Deutschen mazedonischer Abstammung (24 Jahre) sowie zwei Türken (21 und 22 Jahre).
• Der 24-jährige Hauptverdächtige soll sich bereits "Grund-Bestandtteile zur Herstellung von Sprengstoff" beschafft und im Internet nach Schusswaffen gesucht haben.
• Die Ermittlungen gegen die Anhänger des Islamischen Staates liefen seit Oktober 2019, als erste Hinweise eingingen.
• In Berlin landete eine siebenköpfige Familie, die dem Salafisten-Mileu zugerechnet wird.
  
  

Update vom Freitag, 15. November, 14.56 Uhr: Die deutschen Behörden werden laut Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gewährleisten, dass von Islamisten und mutmaßlichen IS-Anhängern, die die Türkei jetzt in die Bundesrepublik abschiebt, keine Gefahr ausgeht. Diese Personen würden im gemeinsamen Terrorabwehrzentrum von Bund und Ländern eingeordnet und einer Sicherheitsbewertung unterzogen, sagte Merkel am Freitag in Berlin. „Dementsprechend wird dann natürlich sichergestellt, dass von diesen Personen keine Gefahr ausgeht.“ Das sei dasselbe Verfahren wie für schon hier lebende Personen. Wenn Sicherheitsgefährdungen da seien, „wird der normale Mechanismus angewandt“.

Weitere IS-Anhänger nach Deutschland abgeschoben - 55-Jähriger in U-Haft

Update vom Freitag, 15. November, 12.14 Uhr: Ein aus der Türkei abgeschobener Mann ist bei seiner Einreise nach Deutschland festgenommen worden. Der am Donnerstag angekommene 55-Jährige sitze unter anderem wegen des Verdachts des gewerbsmäßigen Betrugs in Untersuchungshaft, teilte die Staatsanwaltschaft Hildesheim am Freitag mit. Die Türkei hatte für diese Woche die Abschiebung mehrerer Islamisten und mutmaßlicher IS-Anhänger angekündigt, die die deutsche Staatsbürgerschaft oder deutsche Familienangehörige haben. In Berlin landete am Donnerstag eine siebenköpfige deutsch-irakische Familie. Sie wird dem salafistischen Milieu in Hildesheim zugerechnet. Ob es sich bei dem Festgenommenen um den Familienvater handelt, konnte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft nicht sagen.

Das Amtsgericht habe bereits im Juni einen Haftbefehl gegen den 55-Jährigen wegen sechs Taten erlassen und diesen im August um sechs weitere Taten ergänzt. Der Mann soll sich gegenüber Asylbewerbern und Flüchtlingen wahrheitswidrig als Anwalt ausgegeben oder behauptet haben, einen Rechtsanwalt vermitteln zu können, um bei Asylverfahren beziehungsweise beim Besorgen deutscher Pässe zu helfen. Er soll dafür eine Gebühr kassiert, aber keine Gegenleistung erbracht haben.

Der Beschuldigte sei Anfang 2019 aus Deutschland ausgereist. Der Haftbefehl im Sommer sei mit dem Haftgrund der Fluchtgefahr erlassen worden, erklärte die Staatsanwaltschaft. Man sei davon ausgegangen, dass er sich mit der Ausreise dem Strafverfahren habe entziehen wollen.

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Nach Festnahme von mutmaßlichen IS-Anhängern: 24-Jähriger in U-Haft 

Update vom Donnerstag, 14. November, 8:05 Uhr: Nach der großangelegten Durchsuchungsaktion wegen des Verdachts auf einen geplanten islamistischen Anschlag im Rhein-Main-Gebiet ist gegen einen 24-Jährigen Haftbefehl erlassen worden. Es bestehe Fluchtgefahr, sagte die Sprecherin der Frankfurter Staatsanwaltschaft, Nadja Niesen. Seine beiden ebenfalls am Dienstag festgenommenen mutmaßlichen Komplizen befänden sich wieder auf freiem Fuß. Bei ihnen sei kein dringender Tatverdacht festgestellt worden. 

Update vom Mittwoch, 12. November, 15:43 Uhr: Der Magistrat hat sich am Mittwochnachmittag ausführlich zu den drei in Offenbach festgenommenen mutmaßlichen IS-Anhängern geäußert. „Wir werden nicht wegsehen und nichts schönreden, sondern Schlüsse für unsere Präventionsarbeit ziehen“, kündigt Oberbürgermeister Schwenke an. Große Sorge bereite dem Magistrat laut eigener Aussage die Möglichkeit, dass die festgenommenen Männer aus Offenbach stammen oder zumindest lange dort gelebt haben. Man wolle den Austausch mit den Ermittlungsbehörden suchen. 

Mutmaßlicher Islamischer Staat (IS)-Anhänger in U-Haft: Magistrat Offenbach mit „großer Verunsicherung“

„Der Verdacht, dass mutmaßliche islamistische Terroristen mitten unter uns gelebt haben, verunsichert und schockiert viele Offenbacher Bürgerinnen und Bürger“, sagt Bürgermeister Peter Freier. Er sei von vielen Menschen angesprochen worden. Laut Schwenke “berührt der Vorfall das Zusammenleben in unserer Stadt. Die Verunsicherung ist groß.“ Außerdem verweist der Magistrat Offenbach auf die zentrale Anlaufstelle zur Extremismus-Prävention. Diese steht allen Menschen unter offenbach@violence-prevention-network.de bei Fragen zu religiös motiviertem Extremismus zur Verfügung. Die vollständigen Aussagen des Magistrats sind hier abrufbar. 

Update vom Mittwoch, 12. November, 15:43 Uhr: Gegen einen der drei in Offenbach festgenommenen mutmaßlichen Islamischer Staat (IS)-Anhänger ist am Mittwochnachmittag in Frankfurt am Main Haftbefehl erlassen worden. Bei dem 24-Jährigen besteht laut Nadja Niesen, der Sprecherin der Staatsanwaltschaft Frankfurt Fluchtgefahr. Die beiden anderen mutmaßlichen Komplizen befinden sich dagegen wieder auf freiem Fuß. 

Statistik belegt: Gewalt gegen Polizei steigt rapide an*

Update vom Mittwoch, 12. November, 15:03 Uhr: Nach der Festnahme dreier mutmaßlicher Islamischer Staat (IS)-Anhänger in Offenbach stellt sich auch die Frage, wie groß die Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus in Hessen einzuschätzen ist. Das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) schätzt diese auf Nachfrage dieser Zeitung als sehr hoch ein. 

Nach Festnahmen in Offenbach: Verfassungsschutz sieht große Bedrohung durch Islamismus-Terror in Hessen 

Demnach sind laut Jahresbericht 2018 im vergangenen Jahr 4170 Islamisten beobachtet, davon 1650 sogenannte Salafisten. „Nach wie vor muss jederzeit mit der Möglichkeit gerechnet werden, dass in Deutschland Terroranschläge geplant und verübt werden“, so die Verfassungsschützer. 

Update vom Mittwoch, 12. November, 14:22 Uhr: Dass in Offenbach drei mutmaßliche Islamischer Staat (IS)-Anhänger durch die Polizei festgenommen worden sind, ist kein Zufall - zumindest nach der Meinung von Offenbach-Post-Redakteur Peter Schulte-Holtey. Seiner Meinung nach ist das Rhein-Main-Gebiet trotz aller Präventionsbestrebungen ein Schwerpunktgebiet der islamistischen Szene. Der ganze Kommentar ist hier zu lesen. *

Update vom Mittwoch, 12. November, 12:05 Uhr: Die Co-Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel, hat Stellung bezogen zu den Festnahmen dreier mutmaßlicher IS-Anhänger in Offenbach. Auf dem Kurz-Nachrichtendienst Twitter schreibt die 40-Jährige: „Ein ´Deutscher´ mazedonischer Herkunft & zwei Türken, von der Presse ´Offenbacher´ genannt, sollen einen Anschlag in #Deutschland geplant haben. Das sagt über die Einbürgerungspolitik Deutschlands alles aus, was man wissen muss.“ 

Alice Weidel (AfD) erntet Kritik nach Twitter-Tweet zu Festnahmen in Offenbach

Kritik, Irritation und Hetze-Vorwürfe erntet Weidel vor allem, weil der Tweet mit dem Hashtag „Staatsversagen“ versehen ist. „Bei frühzeitigem Erkennen und Verhindern kann man wohl kaum von Versagen sprechen“, schreibt ein Nutzer. „Wo hat denn hier der Staat versagt?! Gruppe vor möglichen Schäden inhaftiert und dem Rechtsstaat zugeführt. Alles gut“, findet ein anderer. 

Update vom Mittwoch, 12. November, 11:10 Uhr: Auch der türkischstämmige CDU-Landtagsabgeordnete und Islamismus-Experte Ismail Tipi aus Heusenstamm äußert sich zu den drei mutmaßlichen Islamischer Staat (IS)-Anhängern*, die in Offenbach festgenommen wurden. „Dass es in Offenbach zu diesen Festnahmen kam, ist nicht speziell ein Problem der Stadt Offenbach“, so Tipi. Weiterhin glaubt der Islamismus-Experte, dass die “Demokratiefeinde überall in unserer gesellschaftlichen Mitte sitzen“. 

Update vom Mittwoch, 12. November, 9:55 Uhr: Oberbürgermeister Felix Schwenke (SPD) reagiert zwiespältig auf die Nachricht, dass in Offenbach am Main (Hessen) drei mutmaßliche Islamischer Staat (IS)-Anhänger von der Polizei festgenommen worden sind, weil sie einen Anschlag geplant haben sollen. „Als Bürger bin ich froh über jeden verhafteten IS-Kämpfer“, so Schwenke. 

Islamischer Staat (IS)-Anhänger in Offenbach festgenommen: Schwenke (SPD) reagiert

Schwenke ist laut eigenen Aussagen bisher noch nicht über den Einsatz informiert worden. Er wisse deshalb auch nicht, ob die Männer „durch und durch Offenbacher“seien, also hier Kindergarten und Schule besucht hätten. Oder ob sie erst seit Kurzem in der Stadt lebten. Die Antwort auf diese Frage ist deshalb von Bedeutung, weil sie auch Auskunft darüber gibt, ob Integration misslungen ist.  Von Agnes Schönberger

Update vom Mittwoch, 12. November, 9:37 Uhr: Nach den drei Festnahmen in Offenbach am Main (Hessen) wegen des Verdachts auf einen geplanten Anschlag im Rhein-Main-Gebiet soll der 24 Jahre alte Hauptverdächtige am Mittwoch dem Haftrichter vorgeführt werden. Ob auch die beiden mutmaßlichen Komplizen vorgeführt werden, sei noch unklar, sagte die Sprecherin der Frankfurter Staatsanwaltschaft, Nadja Niesen, am Morgen. 

Bei den drei jungen Männern handelt es sich um mutmaßliche Anhänger der Terror-Miliz Islamischer Staat (IS). Sie sollen vorgehabt haben, bei einem religiös motivierten Anschlag möglichst viele Menschen zu töten.

Update vom Dienstag, 12. November, 16:43 Uhr: Die Festnahme dreier mutmaßlicher Islamischer Staat (IS)-Anhänger ist nicht das erste Mal, dass die Polizei in Offenbach am Main wegen Vertretern der radikal-islamistischen Szene ausrücken mussten. Eine Chronologie der Polizei-Einsätze in Offenbach.*

Offenbach: IS-Anhänger in Hessen festgenommen - sie sollen Anschlag im Rhein-Main-Gebiet in Hessen geplant haben 

Update vom Dienstag, 12. November, 16:10 Uhr: Mittlerweile ist bekannt geworden, dass die Behörden den mutmaßlichen Islamischer Staat (IS)-Anhängern, die in Offenbach festgenommen wurden, seit Ende Oktober auf der Spur waren. Ob alle drei Verdächtigen vor den Haftrichter kommen oder nur der Hauptverdächtige, soll am Mittwoch entschieden werden. Ursprünglich war eine Vorführung des 24-Jährigen bereits am Dienstag geplant.

Update vom Dienstag, 12. November, 14:50 Uhr: Nach der Festnahme dreier mutmaßlicher Anhänger des Islamischen Staates in Offenbach am Main hat die Staatsanwaltschaft in Frankfurt weitere Details bekanntgegeben. Demnach gab es nach ersten Erkenntnissen der Ermittler kein konkretes Anschlagsziel.

"Es wurde rechtzeitig eingeschritten, so dass eine Gefahr verhindert werden konnte", sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft am Mittag. In welcher Beziehung die Männer zueinander stehen, sagte die Sprecherin nicht. Offen blieb auch, ob sie bereits als Gefährder bekannt waren.

Offenbach am Main (Hessen): Anhänger des Islamischen Staates festgenommen - mutmaßlich Anschlag geplant

Erstmeldung vom Dienstag, 12. November 2019: Offenbach - Verhinderte die Polizei am Dienstag einen Terror-Anschlag? 170 Polizisten waren in Offenbach im Einsatz. Sie nahmen drei Anhänger der IS fest, die offenbar einen Anschlag mit Sprengstoff oder Schusswaffen im Rhein-Main-Gebiet planten. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main hat deshalb am Dienstag (12.11.2019) gemeinsam mit dem Hessischen Landeskriminalamt drei Wohnungen in Offenbach in Südosthessen durchsucht.

Es geht um den Verdacht der Vorbereitung einer "schweren staatsgefährdenden Gewalttat", teilt die Staatsanwaltschaft Frankfurt mit. Ein 24 Jahre alter Deutscher mazedonischer Abstammung sowie zwei 22- und 21-jährige türkische Staatsangehörige wurden vorläufig festgenommen.

Offenbach am Main: Islamischer Staat (IS)-Anhänger festgenommen 

Insgesamt 170 Beamte des Landeskriminalamts, des Polizei-Präsidiums Südosthessen und Spezialkräfte der Polizei Hessen waren in Offenbach im Einsatz.

Die drei Beschuldigten sollen sich bereits in der Vergangenheit Zeugen gegenüber als Anhänger der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) zu erkennen gegeben haben. Die Staatsanwaltschaft teilt mit: "Ihnen wird zur Last gelegt, Vorbereitungen getroffen zu haben, um im Rhein-Main-Gebiet mittels Sprengstoff oder Schusswaffen eine religiös motivierte Straftat zu begehen und möglichst viele Menschen, sogenannte Ungläubige, zu töten."

Islamischer Staat (IS)-Anhänger planten wohl Terror-Anschlag in Hessen

Der 24 Jahre alte Hauptbeschuldigte aus Offenbach am Main bei Frankfurt ist laut Staatsanwaltschaft „dringend verdächtig, sich bereits Grund-Bestandteile zur Herstellung von Sprengstoff beschafft zu haben“.

Er soll für den Terroranschlag außerdem im Internet nach Schusswaffen gesucht haben. Die Einsatzkräfte haben bei ihm verschiedene „sprengstoffrelevante Substanzen und Gerätschaften“ für den Bomben-Bau sichergestellt, heißt es von der Staatsanwaltschaft.

Bei den Durchsuchungen am Dienstag (12.11.2019) wurden zudem zahlreiche weitere Beweismittel gefunden, vor allem schriftliche Unterlagen und elektronische Datenträger. Diese werden jetzt ausgewertet.

Offenbach am Main: Islamischer Staat (IS) plante wohl Anschlag: Drei Männer in Hessen festgenommen

Der 24 Jahre alte IS-Anhänger aus Offenbach soll im Laufe des Dienstagnachmittags dem Ermittlungsrichter beim Amtsgericht Frankfurt am Main vorgeführt werden. Der Richter wird darüber entscheiden, ob ein Haftbefehl erlassen und Untersuchungshaft angeordnet werden soll.

Die drei mutmaßlichen IS-Anhänger sind der Polizei bekannt, bislang aber noch nicht als sogenannte Gefährder. Dabei handelt es sich um Personen, denen man zutraut, aufgrund ihres Fanatismus einen Anschlag zu begehen.

Nach den vereitelten mutmaßlichen Terroranschlägen in Offenbach erklärt nun ein Experte, wie es dazu kommt, dass sich Jugendliche radikalisieren.

Erst vor wenigen Monaten wurden in Frankfurt bei einem SEK-Einsatz sechs Männer wegene Terrorverdachts festgenommen.*Den Verdächtigen wird Terrorismusfinanzierung und Verabreden zu einem Verbrechen vorgeworfen. Drei der Männer sollen der salafistischen Szene des Rhein-Main-Gebietes angehören.

Am Freitag, 16.11.2019 ist eine mutmaßliche IS-Anhängerin am Flughafen Frankfurt festgenommen worden. 

Ein verurteilter islamistischer Gefährder aus dem Werra-Meißner-Kreis ist zurück in den Irak abgeschoben worden.

Offenbach am Main ist eine kreisfreie Stadt im Südosten von Hessen. Sie liegt im Rhein-Main-Gebiet und grenzt direkt an Frankfurt am Main. Mit 128.744 Einwohnern ist Offenbach die fünfgrößte Stadt in Hessen. 

Bei der mutmaßlichen IS-Anhängerin, die am Samstagabend am Flughafen Frankfurt gelandet ist, soll es sich um Laura H., eine Frau aus dem Raum Gießen handeln. Sie hat drei Kinder dabei.

kke

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