Offenbach

Offenbach: Linken-Antrag scheitert

  • Fabian Scheuermann
    vonFabian Scheuermann
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  • Petra Zeichner
    Petra Zeichner
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Die Koalition aus CDU, Grünen, FDP und Freien Wählern hat es abgelehnt, in Offenbach geflüchtete Menschen aus dem Krisengebiet an der griechisch-türkischen Grenze aufzunehmen.

„Eine Schande und ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ nennt die Offenbacher Linken-Fraktion, was seit geraumer Zeit an der griechisch-türkischen Grenze geschieht: „Tränengasgeschosse und Wasserwerfer auf flüchtende Menschen“, schreibt die Fraktion in der Begründung ihres Antrags an die Stadtverordnetenversammlung. Deshalb sollte sich die Stadt bereit erklären, 100 geflüchtete Menschen aus der Krisenzone Griechenland-Türkei-Syrien aufzunehmen. Doch daraus wurde nichts.

Der Antrag wurde am Donnerstag mit Stimmen der Koalition aus CDU, Grünen, FDP und Freien Wählern abgelehnt, auch die AfD stimmte dagegen. Die Linke und SPD hatten dafür gestimmt. Die Gründe für die ablehnende Haltung der Koalition blieben unbekannt: Niemand von ihnen äußerte sich dazu.

Mit selber Stimmenmehrheit wurde auch abgelehnt, dass die Stadt die Europäische Union, Bund und Land auffordert, sich dafür einzusetzen, dass das geltende Asylrecht an den europäischen Außengrenzen eingehalten wird. Das hatte die Linke auch gefordert. 

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