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Ursprünglich sollte Rechtsextremist Björn Höcke am 12. Februar kommen. Jetzt soll es der 4. März sein.
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Ursprünglich sollte Rechtsextremist Björn Höcke am 12. Februar kommen. Jetzt soll es der 4. März sein. (Archivfoto)

Offenbach

Kommunalwahl: Zweiter Anlauf für Auftritt von AfD-Mann Björn Höcke

  • Timur Tinç
    VonTimur Tinç
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Björn Höcke, der extrem Rechte der AfD, soll am 4. März vor dem Offenbacher Rathaus sprechen. Die Gegendemonstranten machen sich schon bereit.

Offenbach – Die Alternative für Deutschland (AfD) hat nach dem geplatzten Auftritt von Björn Höcke rund um die Kommunalwahl in Offenbach am 12. Februar einen neuen Termin gefunden. Nun soll der Rechtsextremist und Sprecher der Thüringer AfD am Donnerstag, 4. März, vor dem Rathaus sprechen. Das sagte die Offenbacher AfD-Vorsitzende Christin Thüne am Mittwoch in der Youtube-Talkrunde von Michael Wittwer, der zur rechtsextremen Bürgerbewegung Pro Chemnitz gehört.

In der vergangenen Woche habe sie die Veranstaltung abgesagt, weil das Rathaus geschlossen worden wäre und Höcke und seine Sicherheitsleute so keinen Ort gehabt hätten, um sich aufzuwärmen und auf die Toilette zu gehen. Und auf die Schnelle wären wohl keine Dixi-Klos zu organisieren gewesen.

Kommunalwahl in Hessen: Björn Höcke können die Leute intellektuell folgen

Höcke habe sie eingeladen, weil sie vor allem frustrierte Nichtwähler erreichen wolle und Höcke die Leute vom Sofa ziehen und zur Wahl bringen könne. „Einem Meuthen oder Weidel können die meisten intellektuell gar nicht folgen“, sagte Thüne. Aber sie wolle niemanden diskriminieren, fügte sie noch hinzu

Sybille Schäfer vom Bündnis „Bunt statt Braun in Kreis und Stadt Offenbach“ kündigte an, dass es auf jeden Fall wieder zu einer Gegendemonstration kommen werde. Vor einer Woche waren trotz der abgesagten Höcke-Kundgebung rund 150 Menschen vor das Rathaus gekommen, um gegen Rechtsextremismus und Faschismus zu demonstrieren. Alleine sieben Gegenkundgebungen waren beim Ordnungsamt angemeldet worden.

Kommunalwahl 2021 in Offenbach: Wahlkampfauftritt von Björn Höcke nicht abgesagt

Der abgesagte Höcke-Auftritt war auch Thema der vergangenen Stadtverordnetenversammlung. Ordnungsdezernent Peter Freier (CDU) hatte ausführlich erklärt, warum die Stadt nicht gegen die AfD-Kundgebung vor der Flamme am Rathaus, das Mahnmal für die Opfer des Nationalsozialismus, vorgegangen ist. Um eine Veranstaltung dort zu untersagen, müsse das Mahnmal als besonderer Ort vom Land ausgewiesen werden. Das sei jedoch äußerst selten, da damit die Einschränkung der Versammlung einhergeht. „Wir haben das Polizeipräsidium Südosthessen sowie den Verfassungsschutz konsultiert. Beide Stellen haben für ein Verbot oder eine Verlegung der Versammlung keine erkennbare Grundlage gesehen“, sagte Freier.

Es seien bewusst keine rechtlichen Schritte eingelegt worden, um die Veranstaltung nicht weiter aufzuwerten. Die Flamme wäre bei einem Auftritt aber eingehaust worden. Ob die Stadt dies in zwei Wochen tun muss, hängt davon ab, ob Höcke diesmal tatsächlich kommt oder nicht. (Timur Tinç)

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