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Das Wahlplakat vom Forum Neues Offenbach mit Muhsin Senol, links oben.
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Das Wahlplakat vom Forum Neues Offenbach mit Muhsin Senol, links oben.

Nach der Kommunalwahl

Offenbach: FNO-Chef doch Stadtverordneter

  • Timur Tinç
    VonTimur Tinç
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Gleich 13 Kandidatinnen und Kandidaten vom Forum Neues Offenbach verzichten zugunsten von Muhsin Senol. Während er persönliche Interessen beim Kumulieren und Panaschieren wittert, gibt es von den anderen Parteien unterschiedliche Bewertungen.

Als vor wenigen Wochen das Ergebnis der Kommunalwahl in Offenbach verkündet wurde, gab es in den kleineren Parteien sehr große Verschiebungen. Viele Spitzenkandidat:innen sind nach unten kumuliert worden und haben nicht mehr den Sprung in die Stadtverordnetenversammlung geschafft. Am deutlichsten bekam das Muhsin Senol vom Forum Neues Offenbach (FNO) zu spüren. Der Parteigründer und Vorsitzende fiel bei der Partei, die auf 2,67 Prozent und zwei Sitze kam, auf den 15. Rang zurück. Die meisten Stimmen erhielt Helit Yikit (2491) vor Nilay Yilmaz (2437). Senol erhielt 250 Stimmen weniger als die von Platz sieben hochkumulierte Yikit.

Am Freitag wurde bekannt, dass der Inhaber einer Steuerberatungsgesellschaft trotzdem ins Stadtparlament ziehen wird, weil 13 Kandidatinnen und Kandidaten freiwillig auf den Einzug verzichten werden. Das sei Anfang der Woche beim Wahlamt eingereicht worden, teilte Senol der FR mit. „Im Nachhinein korrigiert jede kleine Partei ihr Ergebnis so gut es geht, wenn eine Einheitlichkeit vorhanden ist“, sagt der 48-Jährige. „Und die haben wir, auch wenn das andere Parteien nicht verstehen können.“

Er habe in den vergangenen zehn Jahren, die er in der Stadtverordnetenversammlung sitze, das nötige Know-how aufgebaut. „Wir haben jetzt vier Leute in der Liste dabei, die aktiver in der Legislaturperiode mitwirken und sich ehrenamtlich engagieren wollen“, sagt Senol, der 2017 auch für das Amt des Oberbürgermeisters kandidiert hatte. Die Allermeisten hätten keine Ambitionen auf ein politisches Amt gehabt. Nilay Yilmaz, zuvor Fraktionsgeschäftsführerin, wird neben Senol im Stadtparlament sitzen. „Wir hatten 266 Listenwähler. Die Differenz haben 135 Wähler verursacht“, sagt Senol. Was sei der Wählerwille?, fragt er, die Listenkreuze oder diejenigen, die das Kumulieren und Panaschieren für ihre persönlichen Interessen genutzt hätten.

Unterschiedliche Bewertung

Wen er damit meint, will Senol nicht sagen. Klar ist aber, dass es schon im Vorfeld der Kommunalwahl in Offenbach Verwerfungen zwischen dem Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit (BIG) und der FNO gab. Beide sprechen die gleiche Wählerklientel an: die türkische und bulgarische Community sowie andere muslimische Gemeinden. Die BIG holte 1,29 Prozent und einen Sitz. Nach Änderung der Geschäftsordnung braucht eine Partei mindestens drei Sitze, ein Bündnis aus zwei oder mehr Parteien vier Sitze, um den Fraktionsstatus in Offenbach zu erlangen. Ein möglicher Zusammenschluss der FNO und BIG mit einer weiteren Partei ist deshalb unwahrscheinlich.

In den anderen Parteien wird das Vorgehen der FNO unterschiedlich bewertet. „Der geschlossene Rücktritt von 13 gewählten Bewerberinnen und Bewerbern der FNO ist mindestens kurios. Und man hat Zweifel am innerparteilichen Verständnis über demokratische Abläufe bei der FNO“, sagt der SPD-Vorsitzende Christian Grünewald.

Der CDU-Vorsitzende Andreas Bruszynski sagt: „Die Vorgehensweise ist grundsätzlich legitim. Das Forum Neues Offenbach muss das letztlich den eigenen Wählerinnen und Wählern gegenüber verantworten.“ Die Partei hätte jetzt für sich beschlossen, dass der einzige, der über Erfahrung in der Kommunalpolitik verfüge, in die Stadtverordnetensammlung gehe. „Das war auch sicher vorher die Absicht“, glaubt Bruszynski. Die Grünen-Vorstandssprecherin Birgit Simon findet, „dass das mit demokratischen Gepflogenheiten nichts zu tun hat“. Wenn es einer mit einer Kandidatur nicht ernst meine, solle er oder sie sich nicht aufstellen lassen. Der FDP-Vorsitzende Oliver Stirböck betont, dass in seiner Partei ein solcher „ungewöhnlicher“ Vorgang undenkbar wäre. Letztlich müsse die FNO das aber unter sich und mit den Wähler:innen ausmachen.

Senol, der in der vergangenen Legislaturperiode keinen einzigen Antrag gestellt hat und nur zwei Mal ans Rednerpult getreten war, will in den kommenden fünf Jahren dafür sorgen, dass mehr junge Leute sich ehrenamtlich engagieren und das kommunale System und die Abläufe in der Verwaltung verstehen lernen. „Das müssen sie erst einmal in der Theorie lernen, bevor sie aktiv werden.“

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