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Der Umbau des Kaiserlei und der Bau neuer Büros soll die Stadt Offenbach attraktiv für Firmen machen.
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Der Umbau des Kaiserlei und der Bau neuer Büros soll die Stadt Offenbach attraktiv für Firmen machen.

Kommunalwahl 2021

Offenbach: Ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU, Grünen und SPD

  • Timur Tinç
    VonTimur Tinç
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CDU und Grüne fühlen sich in der Koalition mit FDP und Freien Wählern wohl. Die SPD setzt bei ihrem Weg zurück in die Stadtregierung Offenbachs auf OB Felix Schwenke.

Drei Parteien, ein Ziel: CDU, SPD und die Grünen in Offenbach wollen nach der Kommunalwahl am 14. März jeweils die stärkste Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung stellen. Bei den Landtagswahlen 2018 und bei der Europawahl 2019 schnitten die Grünen am besten ab. Bei der vergangenen Kommunalwahl stellte die SPD zwar die stärkste Fraktion, musste aber trotzdem in die Opposition, weil sich Grüne, CDU, FDP und Freie Wähler zu einem Bündnis zusammenschlossen. Ein schwerer Schlag für die ans Regieren gewöhnte SPD.

Nun will sie zurück in die Regierungsverantwortung und setzt dabei auf Oberbürgermeister Felix Schwenke als Spitzenkandidat und als Zugpferd, um mit einem in der Stadt präsenten Gesicht auf Stimmenfang zu gehen. Ein verzweifeltes Manöver, kritisieren vor allem CDU und FDP, da der OB das Amt als Stadtverordneter nicht antreten kann. „Wir wollen die Stadt mit Felix Schwenke zusammen voranbringen. Es geht darum, ihn mit einem starken Team zu unterstützen, denn es könnte alles schneller gehen“, erklärt der Vorsitzende des SPD Unterbezirk Offenbach, Christian Grünewald.

Das sieht die Jamaika-Plus-Koalition oder Tansania-Koalition naturgemäß anders. Sie nimmt für sich in Anspruch, den Offenbacher Haushalt auf solide Beine gestellt zu haben. „Wir hatten ständig ausgeglichene Haushalte, Überschüsse erwirtschaftet, sind aus dem Schutzschirm rausgekommen und haben die Pro-Kopf-Verschuldung halbiert“, zählt Roland Walter, Spitzenkandidat der CDU auf. Das seien wesentliche Punkte und die Voraussetzung für die Investitionen in die Sanierung und den Neubau von Schulen. „An diesen Grundlagen hat es jahrelang gefehlt“, betont Walter.

Rund 95500 Wahlberechtigte können 71 Stimmen auf zwölf Listen verteilen.

Zur Kommunalwahl in Offenbach sind 95574 Wahlberechtigte zugelassen. Davon sind 27 672 wahlberechtigte EU-Ausländer:innen.

Die Zahl der zur Wahl stehenden Parteien, Wählergemeinschaften und Listen hat sich im Vergleich zur Kommunalwahl 2016 nicht verändert. Es sind zwölf.

Insgesamt stellen sich 424 Bewerberinnen und Bewerber zur Wahl. Jeder Wahlberechtigte kann – entsprechend der Anzahl der Sitze in der Stadtverordnetenversammlung – 71 Stimmen vergeben.
Wie schon vor fünf Jahren treten auch bei der Wahl am 14. März CDU,, Grüne, SPD, AfD, FDP, Die Linke, Forum Neues Offenbach (FNO), Freie Wähler (FW), Piraten, Junges Offenbach (JO) und die Partei an. Nicht mehr mit dabei sind die Republikaner. Deren gewählter Abgeordneter Hans-Joachim Münd hatte sich der AfD-Fraktion angeschlossen und kandidert diesmal für die AfD. Die Rechtspopulisten hatten 2016 auf Anhieb sechs Plätze ergattert, und versanken anschließend im Chaos. Frank Gercke, Reinhard Wahlich, Gerrit Köhler und Hellmut Merettig traten aus der Fraktion aus und schlossen sich zur Fraktion Alternative für Offenbach (AfO) zusammen. Keiner der vier Männer kandidiert diesmal. Dafür tritt erstmals die Migrantenpartei Bündnis für Innovation für Gerechtigkeit (BIG) an

Jeweils auf Platz eins stehen Roland Walter (CDU), Sybille Schumann (Grüne), Felix Schwenke (SPD), Christin Thüne (AfD), Dominik Schwagerei (FDP), Sven Malsy (Linke), Muhsin Senol (FNO), Dennis Lehmann (FW), Gregory Engels (Piraten), Dominik Imeraj (JO), Fikri Türet (BIG) und Daniel Pfeiffer (Partei). tim

Zur Wahrheit gehört aber auch, dass die Stadt das nicht alles aus eigener Kraft geschafft hat. Der Grundsteuerhebesatz war im Februar 2019 von 600 auf 995 Punkte erhöht worden, was zu etlichen Einsprüchen und großen Protesten von Hausbesitzern geführt hat. Vor wenigen Monaten wurde sie wieder um 100 Punkte auf 895 gesenkt. Die Frage wird sein, von welcher Dauer die Senkung sein wird. Zudem profitierte die Stadt von den Zuschüssen für Kosten der Unterkunft (KdU), die jährlich zehn Millionen Euro betragen werden und einem deutlichen Plus beim Kommunalen Finanzausgleich. Im Jahr 2020 erhielt Offenbach 206 Millionen Euro und damit fast 30 Millionen mehr als im Jahr davor.

Die geringen Gewerbesteuereinnahmen sind für die Stadt weiterhin das größte Problem. Der Umbau des Kaiserleis und die Vermietung der Büroflächen am Standort könnten ein großes Pfund werden. Das größte Problem sind die fehlenden Stellplätze, und auch die Coronavirus-Pandemie hat dem Ganzen einen Knick gegeben. Das alte Alessa-Gelände im Osten der Stadt zu einem Designpark umzugestalten sowie weitere Flächenreserven zu haben, machen Hoffnung, gerade für Hightech-Unternehmen und Start-ups ein attraktiver Standort sein zu können. Zudem ist ein Zukunftskonzept für die Innenstadt aufgelegt worden, um sie für Unternehmen, aber auch für die Bürger:innen wieder attraktiv zu machen.

Neben dem Strukturwandel-Management in der Wirtschaft wettstreiten die Parteien um die besten Ideen und Antworten für das Wachstum und den damit einhergehenden Anforderungen. Seit der Kommunalwahl vor fünf Jahren ist die Stadt um rund 8000 auf 140 000 Einwohner gewachsen. In der ganzen Stadt entstehen Neubaugebiete, die eine entsprechende Infrastruktur brauchen – seien es Kitas, Schulen oder der Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs.

Interessant ist, dass die Parteien an die oberste Stelle ihres Programms fast alle etwas anderes gesetzt haben: Für die CDU stehen Sicherheit und Ordnung ganz oben. Bei den Freien Wählern ist es das Thema Finanzen und Wirtschaftsförderung. Bei der SPD und der FDP ist es das Thema Wohnen - wenn auch mit unterschiedlichen Ansätzen. Und für die Grünen bleibt der Klimaschutz das Thema Nummer eins. „Außerdem braucht es eine echte Verkehrswende in Offenbach: Wir brauchen eine Stärkung des Individualverkehrs auf Fahrrad- und Fußbasis“, sagt Sybille Schumann, Spitzenkandidatin der Grünen. Ein Radentscheid steht noch aus, das Thema Verkehrsberuhigung in der Innenstadt wird in den kommenden Jahren ein Streitthema bleiben.

Es wird ein offenes Kopf-an-Kopf-Rennen um den Wahlsieg zwischen CDU, Grünen und SPD werden. Das Zünglein an der Waage werden die FDP, Freien Wähler, Piraten und womöglich die Linken sein, wenn es darum geht eine stabile Koalition zu schmieden. Und die Frage aller Fragen wird sein: Wird Offenbach eine bessere Wahlbeteiligung hinbekommen als 2016? Mit 32,9 Prozent war sie die niedrigste in ganz Hessen. Mit Umfragen und Ergebnissen bleiben Sie auf dem Laufenden.

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