Die Mainstraße gehört zusammen mit der Unteren Grenzstraße zu den neuralgischen Punkten in Offenbach: Dort wurden Stickstoffdioxid-Belastungen gemessen, die über den zulässigen Grenzwerten liegen.
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Die Mainstraße gehört zusammen mit der Unteren Grenzstraße zu den neuralgischen Punkten in Offenbach: Dort wurden Stickstoffdioxid-Belastungen gemessen, die über den zulässigen Grenzwerten liegen.

Interview mit Umweltdezernent

Stickoxid-Grenzwerte überschritten: „Hoffen, Fahrverbote verhindern zu können“

  • vonMatthias Dahmer
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Offenbach hat mit seiner Stickstoffdioxid-Belastung (NO2) die zulässigen Grenzwerte überschritten. Drohen jetzt Diesel-Fahrverbote?

  • Schlechte Luft: Stickoxid-Grenzwerte in Offenbach überschritten
  • Drohen nun Diesel-Fahrverbote?
  • Interview mit Umweltdezernent Paul-Gerhard Weiß

Offenbach – Die Stadt Offenbach gehört zu den bundesweit 38 Kommunen, die sich wegen ihrer Luftqualität einer Klage der Deutschen Umwelthilfe ausgesetzt sehen. Gleichzeitig ist Offenbach unter den sechs hessischen Städten, die im vergangenen Jahr mit ihrer Stickstoffdioxid-Belastung (NO2) die zulässigen Grenzwerte überschritten haben. Das ergab die jetzt veröffentlichte Bilanz des Landesamtes für Naturschutz, Umwelt und Geologie (HLNUG) für 2019. Bei Messungen in der Mainstraße und in der Unteren Grenzstraße betrugen die Höchstwerte jeweils 45 Mikrogramm je Kubikmeter Luft. Der europäische Grenzwert liegt bei 40 Mikrogramm.

Welche Folgen hat das für die Stadt und für das Klageverfahren? Fragen an Umweltdezernent Paul-Gerhard Weiß.

Offenbach: Stickoxid-Grenzwerte überschritten – Drohen nun Diesel-Fahrverbote?

Herr Weiß, in der Unteren Grenzstraße und in der Mainstraße wurden die Grenzwerte gerissen. Drohen dort jetzt Diesel-Fahrverbote?

Es bleibt weiterhin abzuwarten, wie das Verwaltungsgericht in dem noch ausstehenden Verfahren die Situation in Offenbach bewerten wird. Gesamtstädtische Fahrverbote wird es gewiss nicht geben. Mit unseren Maßnahmen werden wir die Werte weiter senken, sodass wir guten Grund zur Hoffnung haben, auch streckenweise Fahrverbote verhindern zu können. Offenbach steht deutlich besser da als viele andere betroffene Kommunen. Aber selbst wenn das Gericht am Ende der Meinung ist, dass alles nicht schnell genug geht, würden einzelne Strecken-Fahrverbote aufgrund kontinuierlich sinkender Messwerte nicht von langer Dauer sein. Insofern muss die Verhältnismäßigkeit einer solchen Maßnahme auch vor diesem Hintergrund bewertet werden.

Drohende Diesel-Fahrverbote wegen Stickoxiden in Offenbach: Die Stadt muss handeln

Die Stadt muss aber doch reagieren. Was wird konkret getan?

Wir arbeiten mit Hochdruck an der Umsetzung des Masterplans NOx, der Bestandteil des Gesamtplans zur Luftreinhaltung ist. Eine zentrale Maßnahme ist das geplante Lkw-Durchfahrtsverbot. Hierzu haben wir die Beteiligung der umliegenden betroffenen Kommunen am 18. Dezember des vergangenen Jahres begonnen. Zu den Maßnahmen zählen aber auch die geplante Umstellung auf Elektroantrieb bei den OVB-Bussen ab Ende 2020 sowie wichtige Maßnahmen für einen verbesserten Verkehrsfluss zum Beispiel durch digitale Steuerung von Ampelanlagen, um das Stop and Go zu reduzieren. So ist etwa auch für die Untere Grenzstraße eine Verflüssigung des Verkehrs vorgesehen. Unser Ziel ist, diese Maßnahmen so zügig wie möglich umzusetzen, damit sie ihre Wirksamkeit so früh wie möglich entfalten können. Nicht zuletzt bauen wir die Infrastruktur für den Radverkehr und für elektromobile Ladeinfrastruktur aus.

Trotz bedenklicher Messwerte optimistisch: Paul-Gerhard Weiß.

Wie wirken sich die aktuellen Messdaten auf die Argumentation im Verfahren vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel aus?

Wir sind in dem Verwaltungsrechtsstreit zwischen der Deutschen Umwelthilfe und dem Land Hessen als Stadt Offenbach nur Beigeladene. Wir haben im vergangenen Jahr ausführlich zur Position der Klägerin und der Beklagten Stellung bezogen. Wir wissen und haben das auch immer deutlich gemacht, dass die Grenzwertüberschreitungen in Offenbach nicht so hoch sind wie andernorts. Wir liegen nur wenige Mikrogramm über dem EU-Grenzwert und die Werte gehen von Jahr zu Jahr langsam aber kontinuierlich zurück.

Stickoxid: Drohen in Offenbach Diesel-Fahrverbote? – Moderne Motoren deutlich sauberer

Das liegt auch am Fortschritt der Technik - moderne Dieselmotoren stoßen heute weniger NO2 aus als früher. Dadurch sinken die Werte jährlich um etwa ein bis zwei Mikrogramm. Weiterhin haben wir für alle Maßnahmen, die wir mit dem Land Hessen abgestimmt und die wir angestoßen haben, klare Berechnungen für deren Wirksamkeit. Für das Gericht sind die Wirkungsberechnungen wichtig, um einschätzen zu können, ob eine Maßnahme in Kürze zum Erfolg führt.

Steht der Verhandlungstermin in Kassel eigentlich schon fest?

Wir haben noch keinen genauen Termin genannt bekommen.

Die Fragen stellte Matthias Dahmer

Grund für die Luftbelastung in Offenbach sind in etwa zu Zweidritteln Autos*. Die lokalen Taxi-Unternehmen haben Ideen, fühlen sich nicht jedoch ausreichend gehört. Darmstadt hat bereits zwei Hauptverkehrsstraßen wegen der hohen Stickoxidbelastungen für alte Diesel und Benziner geschlossen. Wahrhaben wollen das offensichtlich viele Autofahrer nicht, viele halten sich nicht an die Fahrverbote in Darmstadt.

*op-online.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks.

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