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Bald wieder geschlosse: das Kulturzentrum Hafen 2.

Offenbach

„Der Lockdown konterkariert das Rettungspaket“

  • Jonas Nonnenmann
    vonJonas Nonnenmann
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FDP-Fraktionschef Dominik Schwagereit kritisiert die Corona-Pläne von Bund und Ländern.

Der von der Bundesregierung und den Ministerpräsidenten beschlossene neue Lockdown konterkariere das Offenbacher Rettungspaket, kritisiert der FDP-Fraktionsvorsitzende Dominik Schwagereit.

Hintergrund ist der Beschluss der Offenbacher Koalition, Einzelhandel, Gastronomie und Vereine mit 3,6 Millionen Euro zu unterstützen – unter anderem mit Einkaufsgutscheinen und Werbung. Die FDP ist an der Koalition beteiligt. „Das beste Konjunkturpaket bringt nichts, wenn Bund und Land gleichzeitig den Lockdown Light beschließen“, schreibt Schwagereit.

Gastronomie, Handel, Hotels, die Kulturszene und Andere stünden seit Monaten mit dem Rücken zur Wand, die neuen Einschränkungen seien der „finale Todesstoß“. Die Maßnahmen der Bundesregierung kämen in weiten Teilen einem Berufsverbot ganzer Branchen gleich. „Wir tun hier alles, um diese Branchen zu retten. Bund und Land sperren ihnen die Bude zu. Das geht so nicht und ist – nicht nur aus der Sicht der Betroffenen – absolut sinnlos“, so Schwagereit.

Nicht Gastronomie und Hotellerie seien Hotspots der Pandemie, sondern private Haushalte, Alten- und Pflegeheime, Krankenhäuser und Arbeitsplätze.

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