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Nach 23 Uhr werden deutlich weniger Busse durch Offenbach fahren.
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Nach 23 Uhr werden deutlich weniger Busse durch Offenbach fahren.

Offenbach

Offenbach: 583 000 Kilometer weniger Busfahrten als geplant ab Dezember

  • Timur Tinç
    VonTimur Tinç
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Die Ampel-Koalition setzt Einsparungen im Nahverkehr durch. Die Linke spricht von einer „historischen Fehlentscheidung“.

Die Stadt Offenbach wird ihr Angebot im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) reduzieren. Das haben die Stadtverordneten am Donnerstag beschlossen. „Es passt dem ganzen Haus nicht, aber wir müssen es tun“, sagte der FDP-Vorsitzende Oliver Stirböck. Das vorgelegte Konzept sei sozialverträglich, es ermögliche weiter viel ÖPNV und „es eröffnet uns die Chance, die Grundsteuer stabil zu halten. Der Liberale sprach von einer Notbremse angesichts des drohenden zweistelligen Millionendefizits für den Haushalt 2022.

In der Juni-Sitzung hatte die Ampel-Koalition mit ihrer Mehrheit beschlossen, 4,8 Millionen Euro im Nahverkehrsplan 2022 einzusparen. „Ich bin davon überzeugt, dass wir in der Eile und unter den Rahmenbedingungen das beste Konzept vorgelegt haben, das möglich war“, sagte Verkehrsdezernentin Sabine Groß (Grüne). Sie sei gespannt auf die Beschwerden aus der Bevölkerung. „Dann schicke ich einfach den Antrag aus dem Stadtparlament zurück“, tat sie vielsagend ihren Widerwillen kund.

Laut Konzept werden 83 000 Kilometer des aktuellen Angebots, das sind rund zwei Prozent, durch eine verringerte Taktung eingespart. Außerdem fallen durch die Leistungskürzung mit einem Subunternehmer für die geplante Anbindung an das Neubaugebiet Bürgel Ost rund 500 000 (bisher lediglich geplante) Kilometer weg. Zudem wurden drei Millionen Euro in die Planung als Corona-Kompensationen durch Bund und Land eingestellt.

„Die drei Millionen Euro sind in dieser Höhe nicht valide. Es gibt nur einen allgemeinen Erlass für 2021 über den Städtetag“, sagte Marc-Oliver Junker. Im Redebeitrag des CDU-Politikers wurde deutlich, wie unterschiedlich die Positionen in der vorangegangen Koalition zwischen der Union, Grünen, FDP und Freien Wählern beim Thema ÖPNV war. „Wir haben als CDU der Dezernentin deutlich mitgeteilt, dass sich bei den Offenbacher Verkehrsbetrieben etwas strategisch langfristig ändern muss.“ Er könne sich nicht des Eindrucks verwehren, dass die Grünen den angestrebten Ausbau des ÖPNV für das Amt der Bürgermeisterin eingetauscht hätten. Groß hat dieses Amt seit Donnerstag nach der Abwahl von Peter Freier (CDU) inne.

„Wir Grüne haben uns nicht ausgedacht, dass gerade am ÖPNV gespart werden muss“, sagte die Fraktionsvorsitzende Sybille Schumann offen. Sie sei froh, dass das vorgelegte Konzept das richtige Augenmaß hätte. Sie lud alle Stadtverordneten ein, sich am Prozess des neuen Nahverkehrsplanes ab dem Jahr 2022 zu beteiligen. Bis zum Jahr 2025 insgesamt 20 Millionen Euro im ÖPNV eingespart werden. Wie das gelingen soll, ist noch völlig ungewiss.

„Es ist eine historische Fehlentscheidung der letzten Stadtverordnetenversammlung gewesen, dieses Sparkonzept zu fordern“, sagte Linken-Politiker Markus Philippi. „Das wird Offenbach auf viele Jahrzehnte schaden.“ Es gebe eine Daseinsvorsorge, die könne man nicht einfach so abstellen. „Die zweistelligen Millionenlöcher werden nicht verschwinden wenn wir die Augen davor verschließen“, sagte Helena Wolf, die Freitagnacht zur neuen Fraktionsvorsitzenden der SPD gewählt wurde. Anders als die vorangegangene Koalition, die Finanzlöcher im ÖPNV mit einer Grundsteuererhöhung gestopft hätte, werde diese Koalition das versuchen zu verhindern.

Dass durch den Ausbau des ÖPNV die Grundsteuer erhöht werden musste, hält Groß für eine verkürzte Sichtweise. Sie konnte noch mitteilen, dass die befürchtete Nicht-Verlängerung von Verträgen bei fünf Busfahrer:innen wohl ausbleibt, da es weitere Kündigungen gegeben hat.

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