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Oberbürgermeister-Wahl am 10. September

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Von: Agnes Schönberger

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Aus den oberen Rathausetagen behält nicht nur der Oberbürgermeister den Überblick.
Aus den oberen Rathausetagen behält nicht nur der Oberbürgermeister den Überblick. © Rolf Oeser

Die Offenbacher Stadtverordneten legen die Termine für die Wahl des Oberbürgermeisters fest. Noch läuft die Bewerbungsfrist.

Die Direktwahl des Offenbacher Oberbürgermeisters wird am 10. September 2017 und eine mögliche Stichwahl am 24. September, dem Tag der Bundestagswahl, stattfinden. Diese Termine haben die Stadtverordneten mit großer Mehrheit in ihrer jüngsten Sitzung beschlossen. Sie folgten damit einem Vorschlag des Magistrats. Fest steht heute bereits, dass der neue Oberbürgermeister nicht mehr Horst Schneider (SPD) heißen wird. Der heute 65-Jährige tritt nach zwölf Jahren an der Rathausspitze nicht wieder an. Seine Amtszeit endet am 20. Januar 2018.

Bisher gibt es fünf Bewerber, aber nur drei haben nach Angaben von Beate Kolodziejski vom Wahlamt offiziell ihre Bewerbungsunterlagen bei der Stadt eingereicht. Dies sind der SPD-Kandidat Felix Schwenke, der Grünen-Bewerber Peter Schneider und Helge Herget von der Piratenpartei. Von Stadtkämmerer Peter Freier (CDU) und Christin Thüne von der AfD liegen noch keine Unterlagen vor. Freier, der für Jutta Nothacker in den Wahlkampf ziehen soll, die ihre Kandidatur aus gesundheitlichen Gründen Mitte März zurückgezogen hatte, wartet noch den Nominierungsparteitag an diesem Mittwoch ab. Thüne erklärte, sie werde die Papiere nächste Woche im Rathaus abgeben.

Ob die FDP einen eigenen Kandidaten aufstellt, gilt nach dem Rückzug Nothackers als eher unwahrscheinlich. Parteichef Paul-Gerhard Weiß, der auch hauptamtlicher Stadtrat ist, sagte, Freier genieße bei den Liberalen große Anerkennung. Für eine kleine Partei wie die FDP sei es wichtig, mit den Kräften zu haushalten und sich nicht in zu vielen Aktivitäten zu verzetteln. Am 19. April werde der Vorstand über eine Beteiligung entscheiden, sagte er.

Wahlvorschläge können bis zum 3. Juli eingereicht werden. Bei der OB-Wahl sind nach Angaben Kolodziejskis etwa 92 000 Bürgern wahlberechtigt, bei der Bundestagswahl sind es rund 68 000. Die große Differenz von 24 000 Wahlberechtigten bei Bundestags- und Oberbürgermeisterwahl zeigt den hohen Anteil kommunalwahlberechtigter EU-Ausländer in Offenbach. Bei der Direktwahl dürfen auch Unionsbürger abstimmen, bei der Bundestagswahl nur Deutsche. Die Wahlbeteiligung bei der OB-Wahl 2011 lag laut Wahlamt bei 24,3 Prozent. Eine Briefwahl ist ab 31. Juli möglich. Es wird zwölf statt bisher zehn Briefwahlbezirke geben. 

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