Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Nicht schlauer als McKinsey

Linke sind für Bürgerbegehren, weil sie an die Klinik-Sanierung glauben / FDP ist dagegen

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens maßen sich nicht an, schlauer als professionelle Berater von McKinsey zu sein.“ Dies schreibt Horst Schultheiß von den Linken anlässlich der Meldung, dass es genug zulässige Unterschriften für das Bürgerbegehren gibt.

Er rechtfertigt damit, warum seine Fraktion mit den Piraten und Bürgern das Bürgerbegehren gegen die Privatisierung des Klinikums unterstützt. Schließlich hätten die Unternehmensberater Zugang zu den Unterlagen in der Buchhaltung gehabt. Der daraufhin von der Geschäftsführerin Franziska Mecke-Bilz vorgelegte Sanierungsplan wurde 2012 erfüllt; eine Konsolidierung sei also möglich – wenn die Kredite so lange gewährt würden, bis das Klinikum gewinnbringend arbeitet. Ein Verkauf, so Schultheiß weiter, würde der Stadt aber die Klinikschulden aufbürden. Und die Klinik-Mitarbeiter hätten auf ihre Ansprüche zur Sanierung des Krankenhauses umsonst verzichtet. Die FDP dagegen ist strikt gegen das Bürgerbegehren. Sie ist der Meinung, das Erreichen des erforderlichen Quorums habe die erhebliche Besorgnis der Klinik-Mitarbeiter verschärft. Zudem sei Offenbach „faktisch führerlos“, weil der Magistrat es versäumt habe, die Klinikveräußerung plausibel zu erklären.

SPD und Grüne überließen den Scharfmachern von Piraten und Linken das Feld, anstatt eine Gegenöffentlichkeit gegen das Bürgerbegehren herzustellen. Die FDP kündigt schon mal ihr „entschiedenes Nein“ zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens an. (mre.)

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare