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Ein Blick von oben auf die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung im März 2021.
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Ein Blick von oben auf die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung im März 2021.

Wahlen

Missgeschicke und fehlende Kommunikation lassen AfD in Offenbach und Frankfurt feixen

  • Sandra Busch
    VonSandra Busch
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  • Timur Tinç
    Timur Tinç
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In Offenbach bekommen die Rechtspopulisten einen Rat im Verwaltungsrat der Sparkasse, in Frankfurt einen Sitz im ehrenamtlichen Magistrat.

Mit bedröppelten Mienen verließen die Mitglieder der Offenbacher Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP am Donnerstagabend die Turnhalle der Edith-Stein-Schule. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Helena Wolf hatte um eine Unterbrechung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung gebeten, nachdem die Mitgliederwahl für den Verwaltungsrat der Städtischen Sparkasse mal so gar nicht nach den Vorstellungen der Ampel-Koalition verlaufen war. „Das darf nicht passieren“, sagte Wolf. „Das ist ein bitteres Kapitel“, ergänzte die Grünen-Fraktionsvorsitzende Sybille Schumann. FDP-Fraktionschef Dominik Schwagereit sprach von einem „bedauerlichen Versehen“. Und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD, Hans-Joachim Münd, feixte: „Dumm gelaufen.“

Was war passiert? Bei der Wahl für den neunköpfigen Verwaltungsrat nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren waren vier Stimmen ungültig, sodass nur sieben der neun Sitze verteilt werden konnten. Vier für die Koalition, einer für die CDU, einer für die Linken und einer für die Liste der Fraktion Offenbach für alle. Drei der ungültigen Stimmen fehlten der Koalition, eine der CDU, um je einen weiteren Sitz zu bekommen. Das hatte zur Folge, dass die Liste der Koalition, der CDU und der AfD, die fünf Stimmen bekommen hatte, alle drei eine Quote von 0,71 hatten. Somit musste ein Losverfahren entscheiden. Stadtverordnetenvorsteher Stephan Färber (SPD) zog als erstes den Zettel mit der AfD, als zweites den der CDU. Das bedeutete, dass ausgerechnet Bürgermeisterin Sabine Groß (Grüne) nicht im Verwaltungsrat sitzen wird.

„Das ist an Sarkasmus kaum zu überbieten“, kommentierte Schwagereit. Offensichtlich haben einige Stadtverordnete die Wahl zum Verwaltungsrat mit der für ehrenamtliche Richterinnen und Richter am hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel verwechselt, die im Anschluss folgte. Bei dieser Wahl konnten vier Stimmen bei fünf Listen vergeben werden. Dort hatte sich die Koalition mit der CDU abgesprochen, sich gegenseitig zu wählen, um die jeweilige Zweidrittelmehrheit je Kandidatin und Kandidat zu bekommen. Das klappte auch.

Bei der Wahl in den Sparkassen-Verwaltungsrat durfte nur eine Stimme vergeben werden. Ein Blick auf die ungültigen Stimmzettel zeigte, dass zwei Stimmen oder mehr abgegeben wurden. „Das muss in Zukunft vermieden werden“, betonte Wolf. Schumann erklärte, man werde bei künftigen Wahlen genauer die Wahlverfahren erklären. Auch Schwagereit hofft auf einen Lerneffekt und versicherte, „dass wir weiter vertrauensvoll mit der Sparkasse zusammenarbeiten werden.“ Auch wenn es nicht das Signal gewesen sei, das man sich erhofft hatte. Den Versuch, einen Posten für die AfD im ehrenamtlichen Magistrat zu verhindern, hatte es am Mittwoch in Frankfurt gegeben. Doch er scheiterte. Ökolinx-ELF und „Die Fraktion“ hatten um Stimmen für ihre Listen gebeten, um an der AfD vorbeizuziehen und die Posten erhalten zu können. „Es geht um eine antifaschistische Handlung“, sagte Jutta Ditfurth (Ökolinx) an dem Abend. Doch klare Absprachen hatte es zuvor nicht gegeben.

Am Ende erhielten Ökolinx-ELF und „Die Fraktion“ zwar einige Stimmen mehr, es reichte aber nicht, die AfD aus dem Magistrat zu halten. Nico Wehnemann, Fraktionschef von „Die Fraktion“, machte den Linken Vorwürfe, die keine Stimme abgegeben hatten. Die Linken-Fraktion wehrte sich auf Twitter: „Die einzige realistische Chance wären gemeinsame Absprachen der demokratischen Kräfte im Vorfeld gewesen.“ Wehnemann sagte, er habe wochenlang versucht, die Absprachen herbeizuführen. Aber ohne Erfolg.

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