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Dichter Verkehr auf der Mainstraße in Offenbach.

Dieselfahrverbote

Offenbach will Masterplan NOx umsetzen

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Offenbach hat einen 15 Millionen Euro teuren Masterplan NOx gegen Stickoxide beschlossen. 

Das Durchfahrtverbot für Lastwagen wird kommen: Die Stadtverordneten haben am Donnerstag mit Mehrheit dem Masterplan NOx, einem gemeinsam mit der Stadt Frankfurt erarbeitetem Konzept zur Verringerung von Stickoxiden in der Luft, zugestimmt.

Auch Anlagen zur Verkehrslenkung und -verflüssigung sowie die umstrittenen Pförtnerampeln zur Regulierung von Verkehrsströmen bei hohen Schadstoffwerten sind Bestandteil des knapp 15 Millionen Euro teuren Maßnahmenpakets. Damit sollen Diesel-Fahrverbote in Offenbach verhindert werden. Nicht nur die Industrie- und Handelskammer kritisiert die geplante Einführung von zwei Pförtnerampeln im Stadtgebiet, auch die SPD wollte diese vor der Abstimmung aus dem Paket streichen lassen, scheiterte aber mit dem Vorhaben. „Ich warne davor, einzelne Bausteine aus dem Paket herauszubrechen“, sagt Stadtrat und Planungsdezernent Paul-Gerhard Weiß (FDP).

Auch für den bevorstehenden Gerichtsgang wäre dies ein falsches Signal. Denn die Deutsche Umwelthilfe habe das Land verklagt, in Offenbach für die Einhaltung von Stickoxid-Grenzwerten zu sorgen. „Wenn wir dem Gericht im Vorfeld schon signalisieren, ‚das wollen wir nicht und das machen wir nicht‘, haben wir schlechte Karten“, sagt Weiß. Auch Grüne und Linke warnten davor, den mit Frankfurt abgestimmten Plan erneut aufzuschnüren.

Holger Hinkel, stellvertretender SPD-Fraktionschef, fürchtete, dass durch den Algorithmus der Pförtnerampeln lange Staus entstünden und manche Autofahrer sich Schleichwege in die Innenstadt suchen würden. Da die Schadstoffbelastung durch die beiden Ampeln an der Sprendlinger Landstraße und der Waldstraße ohnehin nur um fünf Prozent sinken würde, könnten die Ampeln schadlos gestrichen werden, sagt Hinkel.

Dem widerspricht Weiß entschieden: Das Gesamtpaket sei „ehrlich gesagt, etwas auf Kante gestrickt“:Nur durch sämtliche Maßnahmen könnten die Stickstoffwerte unter den gesetzlichen Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter gedrückt werden. Wie knapp die Berechnung ist, führt Weiß auch gleich an, an der Messstelle Untere Grenzstraße käme man 2021 so auf einen Wert von 37, an der Mainstraße auf 39,44 Mikrogramm.

Zwar erhält Offenbach eine 50-prozentige Förderung für die unterschiedlichen Projekte aus Bundesprogrammen, muss aber mit den Gesamtkosten von knapp 15 Millionen Euro in Vorlage treten. „Das Geld ist aber bereits im Haushalt eingeplant“, sagt Weiß, die Maßnahmen waren ursprünglich über einen längeren Umsetzungszeitraum geplant. „50 Prozent Förderung sind aber zu wenig“, sagt er, „ich finde auch, dass wir nicht hinreichend unterstützt werden.“ Er wolle deshalb um weiteren Hilfen vom Bund werben. „Im Moment können wir es uns nur nicht aussuchen“, sagt Weiß, die Stadt müsse nun alles bis 2021 umsetzen, um Fahrverbote zu vermeiden.

Ausdrücklich lobte Weiß die Arbeit seiner Amtsvorgänger in Sachen Luftreinhaltung. Nur durch deren Arbeit sei die Stadt überhaupt in der Lage, durch die genannten Projekte die Grenzwerte so zu senken, dass Fahrverbote künftig vermieden werden könnten.

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