Magistrat steht
Das Rodgauer Parlament wählt sechs ehrenamtliche Stadträte. Davon sind fünf erstmals ins Amt gewählt. Wer welche Aufgabe übernimmt, muss noch geklärt werden.
In seiner konstituierenden Sitzung hat das Rodgauer Parlament die ehrenamtlichen Stadträte gewählt. Bestätigt wurde Margit Müller-Ollech (CDU). Neu im Amt sind hingegen Wolfram Neumann (SPD), Franz Dürsch (Grüne), Werner Kremeier (Grüne), Karin Schroeder (Freie Wähler BfR) und Hermann Jäger (Zusammen mit Bürgern – ZmB).
Welche Aufgaben die Stadträte, die Bürgermeister Jürgen Hoffmann (SPD) am Montagabend zu Beamten auf Zeit ernannte, nun jeweils übernehmen werden, ist noch unklar. Darauf werden sich die Parteien in den kommenden Wochen verständigen müssen.
Die Amtszeit beträgt wie die des Parlaments fünf Jahre. Anderes gilt für die hauptamtlichen Stadträte: Ihre Amtszeit ist von der des Parlaments unabhängig. Die der Ersten Stadträtin Hildegard Ripper (CDU) läuft noch bis 2012, die Michael Schüßlers (FDP) bis Oktober dieses Jahres.
Kaiser ist Parlamentsvorsteher
Als neuer Stadtverordnetenvorsteher wird in Zukunft Jürgen Kaiser (SPD) die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung vorbereiten und leiten. Ihn vertreten werden Andrija Grabrovec (Grüne) sowie Helmut Trageser (CDU).
Mit den Stimmen der Kooperation aus SPD, Grünen, FDP und Freien Wählern BfR hat das Parlament außerdem beschlossen, in Zukunft wieder vier Ausschüsse einzusetzen. Thematisch ändert sich dabei nichts, wohl aber bei der Zusammensetzung.
Ausschüsse neu zugeschnitten
So werden in Zukunft 15 Mitglieder im Haupt- und Finanzausschuss beraten und damit zwei mehr als zuvor. In den drei Ausschüssen für Bauen und Verkehr, Land-/Forstwirtschaft und Umwelt sowie Soziales und Kultur werden hingegen nur noch je sieben Stadtverordnete sitzen, je drei weniger als bisher. Wer die Fraktionen in den Ausschüssen vertritt, steht noch aus.
Top 5 Reiseziele rund um Ostern – Geheimtipps, die nicht jeder kennt
Zahlenmäßig wird die Kooperation zusammen vier Politiker in die kleinen Ausschüsse schicken können. SPD und CDU stehen jeweils zwei Sitze, Grünen und ZmB je ein Sitz zu. FDP und FWG müssen sich einen Sitz teilen – es könnte ausgelost werden, welche Partei ihn bekommt.
Das Parlament könne nicht über die Gültigkeit der Wahl entscheiden, wandte ZmB ein – es gebe Hinweise auf falsch gezählte Stimmen. Die CDU teilte die Bedenken. Doch formal kamen die zu spät. Die Wahl ist also gültig, wie das Parlament mit den Stimmen der Kooperation beschloss.
