Offenbach lässt sich die Kinderbetreuung wie hier in der Kita 11 in Bürgel viel kosten. Das Land zieht dabei nur teilweise mit.
+
Offenbach lässt sich die Kinderbetreuung wie hier in der Kita 11 in Bürgel viel kosten. Das Land zieht dabei nur teilweise mit.

Kinderbetreuung

Land lässt Stadt auf Kosten sitzen

Bessere Standards in der Kinderbetreuung muss Offenbach weitgehend alleine bezahlen - die Stadt hatte auf Zusagen des Landes vertraut, diese Millionenkosten später zu erstatten.

Von Jörg Muthorst

Sozialdezernentin Birgit Simon (Grüne) hat nachgerechnet, wie teuer der Sparkurs der Landesregierung Offenbach bei der Finanzierung der Kinderbetreuung zu stehen kommt. Demnach bliebe die Kommune auf 1,3 Millionen Euro sitzen.

Soviel nämlich hatte Offenbach schon für mehr Personal in den Kita-Gruppen investiert, noch bevor dies von Wiesbaden angeordnet wurde. Die Stadt hatte dabei auf Zusagen des Landes vertraut, diese Kosten später erstattet zu bekommen.

Dann jedoch hatten Familienminister Jürgen Banzer und Finanzminister Karlheinz Weimar (CDU) überraschend den 1. September 2009 als zeitliches Limit gesetzt. Wer vor diesem Stichtag den Personalschlüssel auf mindestens 1,75 Stellen pro Gruppe angehoben hatte, sollte leer ausgehen. Nach massivem Protest ruderten die Minister ein Stück zurück und verlegten den Stichtag auf den 30. Dezember 2008 vor. Offenbach, sagt Simon, bringe das jedoch nicht wirklich etwas. Die Haushaltsbelastung sinke damit nur geringfügig.

Offenbach habe schon früh sein Betreuungspersonal aufgestockt, wohl wissend, dass ein höherer Personalschlüssel für die Bildung und soziale Erziehung der Kinder sinnvoll sei. Das Personal, so die Dezernentin, sei schrittweise vor allem dort erhöht worden, wo besonderer Bedarf bestehe, etwa in Einrichtungen mit hohem Migrantenanteil.

Der Bund erlasse Gesetze, das Land Verordnungen. Und alles in rasantem Tempo und wie im Fall der Mindestverordnung mit kaum durchschaubaren Einzelregelungen. Auch wenn die Zielsetzungen richtig seien, sagt Simon, ohne Kostenerstattung sei dies für die Kommunen nicht akzeptabel. Offenbach wisse selbst sehr gut, wie seine Betreuungseinrichtungen auszubauen seien. "Wir brauchen keine Vorschriften, sondern finanzielle Unterstützung."

Gerade hat der Magistrat den neuen Bedarfsplan an Betreuungsplätzen im Grundsatz beschlossen und damit die geplanten Ausbaustufen aktualisiert. So muss die Kommune bis 2013 den Rechtsanspruch von Kleinkindern unter drei Jahren auf einen Krippenplatz erfüllen. Hierfür stellt allerdings der Bund die Mittel über das Land bereit.

Als Planziel gilt eine Bedarfsabdeckung von 35 Prozent, das sind 1280 U-3-Plätze. Gegenwärtig fehlen noch 325. Simon ist zuversichtlich, sie mit Hilfe weiterer Tagesmütter sowie freier Träger innerhalb von drei Jahren einrichten zu können. Die Bereitschaft kirchlicher und freier Träger sei groß. Offenbach leite die Investitionskostenzuschüsse des Bundes an sie weiter.

Im Kindergartenbereich erhöht die Stadt ihre Bedarfsquote von 85 auf 98 Prozent. Schon jetzt liegt die Abdeckung bei fast 96 Prozent. Um das selbst gesteckte Ziel von 4261 Plätzen zu erreichen, fehlen nur noch 171.

Beim Hort ist eine Bedarfsquote von 25 Prozent festgelegt. Von den angestrebten 1145 Plätzen fehlen noch 178. Schon in zwei Jahren könnte das Ziel fast erreicht sein. Doch das Land strebt eine Verringerung der Gruppen von 25 auf 20 Kinder ein, so bleibt 2011 wohl ein Bedarf an 189 Plätzen. Simon ist gegen kleinerere Gruppen im Hort, sie hält sie im Kindergarten für dringlicher. Dort jedoch bleibe der Personalschlüssel unverändert.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare