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Hessenwahl 2021

Kommunalwahl 2021 in Offenbach – Das müssen Sie wissen

  • Joshua Schößler
    VonJoshua Schößler
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Im März 2021 finden in Offenbach am Main die Kommunalwahlen statt. Doch was genau wird gewählt und wie funktioniert die Wahl? Ein Überblick.

Offenbach – Am 14. März 2021 finden in Offenbach am Main die Kommunalwahlen statt. Genau genommen umfassen diese zwei Wahlen: Die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung und die Wahl zum Ausländerbeirat. Doch was genau ist das und wie wird hier gewählt?

Die Stadtverordnetenversammlung ist die wichtigste Entscheidungsinstanz der Stadt Offenbach. Ihre Mitglieder:innenzahl ist von der Einwohner:innenzahl der Stadt abhängig (in Offenbach liegt sie aktuell bei 128.744) und beträgt 71 Mitglieder. Da jede Gemeinde in Deutschland ihre lokalen Angelegenheiten wie zum Beispiel den Straßenbau oder den Bau von Schulen selber regelt, ist hierfür die Stadtverordnetenversammlung zuständig.

Kommunalwahl Offenbach 2021: Was wird wie gewählt?

Bei der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung hat jede wahlberechtigte Person genau so viele Stimmen, wie die Stadtverordnetenversammlung Mitglieder hat. Dementsprechend haben wahlberechtigte Personen in Offenbach hier 71 Stimmen.

Kommunalwahl Offenbach 2021: Was ist ein Ausländerbeirat?

Den Ausländerbeirat gibt es in Offenbach seit 1987. Seine Hauptaufgaben bestehen in der politischen Interessenvertretung von Migrant:innen gegenüber der Stadtpolitik, sowie Integrationsarbeit. Bekannte Veranstaltungen, die der Ausländerbeirat in Offenbach organisiert, sind unter anderem das „Kulturfest der Nationen“ und die „Interkulturellen Wochen“. Darüber hinaus unterstützt der Ausländerbeirat islamische Bestattungen und setzte sich dafür ein, dass auf dem Neuen Friedhof ein Gräberfeld für Muslime eingerichtet wurde.

Gemessen an der Gesamtbevölkerung Offenbachs besitzt die Stadt in Deutschland den höchsten Anteil von Bürgern ohne deutsche Staatsangehörigkeit (37 Prozent). Auch der Anteil der Bevölkerung mit Migrationshintergrund ist mit 63 Prozent im bundesdeutschen Vergleich besonders hoch. Dementsprechend kommt dem Ausländerbeirat in Offenbach eine besonders wichtige Funktion zu. Tatsächlich ist die Wahlbeteiligung hier besonders niedrig. Bei der letzten Wahl 2015 haben gerade einmal 2,1 Prozent aller wahlberechtigten Nicht-Deutschen hier eine Stimme abgegeben, also 852 von 40.146 Personen.

Wer ist bei der Kommunalwahl 2021 in Offenbach wahlberechtigt?

Bei den Kommunalwahlen 2021 in Offenbach sind folgende Personen wahlberechtigt:

  • Personen, die entweder die deutsche Staatsangehörigkeit nach Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetztes oder die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedsstaates der Europäischen Union besitzen.
  • Personen, die das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben, also am 14. März 2003 oder früher geboren sind
  • Personen, die seit mindestens sechs Wochen (also mindestens seit den 31. Januar 2021) ihren Hauptsitz in Offenbach haben.

Kommunalwahl 2021 in Offenbach: Wie funktioniert der Wahlzettel?

Da Wähler:innen bei der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung 71 Stimmen, bei der Ausländerbeiratswahl 25 Stimmen zu vergeben haben, fällt der Stimmzettel entsprechend groß aus. Auf dem Stimmzettel hat man die Auswahl zwischen verschiedenen Wahlvorschlägen (Listen). Jede Liste enthält höchstens so viele Bewerber:innen, wie Sitze zu vergeben sind.

Beispiel für einen Stimmzettel bei der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung

Als Wähler:in hat man grundsätzlich drei Möglichkeiten, seine Stimmen zu vergeben. Schenkt man einer ganzen Liste sein uneingeschränktes Vertrauen, können Sie ein sogenanntes Listenkreuz im dafür vorgesehenen Kreis der Kopfzeile setzen. Dieses bewirkt, dass alle verfügbaren Stimmen der wahlberechtigten Person von oben nach unten auf die Bewerber:innen verteilt werden.

Eine Besonderheit im hessischen Wahlgesetz ist, dass man auch einzelne Bewerber:innen von der Liste streichen kann. Hat man also ein Listenkreuz gesetzt, will aber bestimmten Kandidat:innen aus dieser Liste keine Stimme geben, kann man diesen einfach durchstreichen. Diese Person kommen keine Stimmen aus dem Kontingent der wahlberechtigten Person zu.

Was bedeutet Kumulieren und Panaschieren bei der Kommunalwahl 2021 in Offenbach?

Darüber hinaus hat man die Möglichkeit zu panaschieren. Das bedeutet, dass man seine Stimmen auf verschiedene Listen verteilt. Einzelnen Bewerbern kann man höchstens drei Stimmen geben. Das Vergeben mehrerer Stimmen auf eine:n Bewerber:in nennt man Kumulieren.

Man hat darüber hinaus verschiedene Kombinationsmöglichkeiten. So kann man beispielsweise einzelne Bewerber:innen ankreuzen und die übrig gebliebenen Stimmen einer Liste zukommen lassen, indem man ein Listenkreuz setzt. In jedem Fall ist darauf zu achten, dass man nicht mehr Stimmen vergibt, als einem zur Verfügung stehen.

Wie werden die Sitze nach der Kommunalwahl in Offenbach 2021 verteilt?

Die Sitzverteilung in der Stadtverordnetenversammlung und dem Ausländerbeirat nach der Wahl wird nach dem sogenannten „Hare-Niemeyer-Verfahren“ vorgenommen. Die Anzahl der zu verteilenden Sitze wird mit den Stimmen multipliziert, die die einzelnen Parteien bei der Wahl bekommen haben. Diese Zahl wird anschließend durch die Summe aller Stimmen der an der Sitzverteilung teilnehmenden Parteien geteilt.

Die Zahl links vom Komma, die bei dieser Rechnung herauskommt, entspricht der Zahl der Sitze, die die jeweilige Partei bekommt. Die übrig gebliebenen Sitze werden nach der Reihenfolge der größten Bruchteile (also der Zahl rechts vom Komma) auf die Parteien verteilt. Eine fünf-Prozent-Hürde, wie es sie bei der Bundestagswahl gibt, existiert bei den Kommunalwahlen nicht. Die Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung und zum Ausländerbeirat sind somit Verhältniswahlen.

Was kam bei der letzten Kommunalwahl 2016 in Offenbach heraus?

Der unten stehenden Tabelle können Sie entnehmen, welche Partei wie viele Sitze erhielt und wie hoch der Anteil an den insgesamt abgegebenen Stimmen war. Die Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl 2016 in Offenbach lag bei 32,9 Prozent.

SPD18 Sitze24,8 Prozent
CDU17 Sitze 24,1 Prozent
Die Grünen10 Sitze 14,5 Prozent
FDP7 Sitze9,5 Prozent
Die Linke6 Sitze7,8 Prozent
AfD6 Sitze9,0 Prozent
Freie Wähler2 Sitze2,7 Prozent
Forum Neues Offenbach2 Sitze 2,9 Prozent
Piraten1 Sitz 1,7 Prozent
Republikaner 1 Sitz1,2 Prozent
Junges Offenbach e.V.1 Sitz1,3 Prozent

(Joshua Schößler)

Rubriklistenbild: © Alexander Heinl/dpa

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