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Offenbach

Haushalt: Linke fordert mehr Transparenz

  • Jonas Nonnenmann
    VonJonas Nonnenmann
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Der Haushalt der Stadt Offenbach soll für Bürgerinnen und Bürger transparenter werden – das fordert die Fraktion Die Linke in einem aktuellen Antrag im Stadtparlament.

Der Haushalt der Stadt Offenbach soll für Bürgerinnen und Bürger transparenter werden – das fordert die Fraktion Die Linke in einem aktuellen Antrag im Stadtparlament.

„Der städtische Haushaltsplan ist ein Werk von gut 1000 Seiten. Für interessierte Bürger:innen ist es schwer, sich durch diese Listen zu arbeiten“, heißt es in einer Mitteilung des Fraktionsvorsitzenden Sven Malsy. Dazu komme, dass einige Punkte in dem Plan erst durch Erläuterungen verständlich seien. Mehrfach schon sei beschlossen worden, den Haushalt zum Beispiel durch eine öffentliche Haushaltspräsentation oder durch eine Kontakt-Mailadresse für Bürgervorschläge transparenter zu machen. Passiert sei davon aber noch nichts.

Ziel des aktuellen Antrags sei eine öffentliche Veranstaltung zum Haushaltsentwurf, bei der Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit haben, Fragen zu stellen und auf Missstände hinzuweisen.

Bürgertransparenz sei auch wegen der finanziell schwierigen Lage der Stadt derzeit besonders wichtig, so die Linke – etwa angesichts der beschlossenen Kürzung des ÖPNV. Das Ziel müsse eine „greifbare Demokratie“ und Bürgernähe sein. „Budgetentscheidungen sollen für jeden nachvollziehbar sein“, so die Fraktion. jon

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