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Weiter in einer schwierigen finanziellen Lage: Die Stadt Offenbach.
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Weiter in einer schwierigen finanziellen Lage: Die Stadt Offenbach.

Offenbach

Haushalt: Ab 2024 klafft eine große finanzielle Lücke

  • Timur Tinç
    vonTimur Tinç
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Das Regierungspräsidium Darmstadt hat den Offenbacher Haushalt für das Jahr 2021 genehmigt. Allerdings werden die Rücklagen im Jahr 2022 und 2023 aufgebraucht sein.

Ein strikter Konsolidierungskurs, ein geringerer Anstieg der Sozialausgaben sowie erhöhte Zuschüsse von Bund und Land. Das sind für den Offenbacher Kämmerer Peter Freier (CDU) die Hauptgründe dafür, dass die Stadt für das Jahr 2021 einen ausgeglichenen Haushalt aufstellen konnte, der nun vom Regierungspräsidium (RP) Darmstadt genehmigt wurde.

„Wir erwirtschaften sogar im einstelligen Bereich Überschüsse, die als Rücklage für die kommenden Haushaltsjahre bis 2024 dringend benötigt werden“, sagte Freier. 5,7 Millionen Euro sind das für das Jahr 2021. Den Erträgen in Höhe von rund 546,6 Millionen Euro stehen Aufwendungen von rund 540,9 Millionen Euro gegenüber. Das RP sieht allerdings auch, dass der Ergebnishaushalt für 2022 und 2023 nur durch die gebildeten Rücklagen aus den Überschüssen der Vorjahre möglich wird.

Das sind 24,1 Millionen Euro. „Eine Gegensteuerung im Rahmen des Haushaltsvollzuges sowie Darstellung des Haushaltsausgleiches spätestens ab dem Haushaltsjahr 2024 ist daher dringend angezeigt“, heißt es seitens des RP. Dort wird mit einem Haushaltsloch von 14,7 Millionen Euro gerechnet. Dabei stellt sich die Frage, warum die bisherige Tansania-Koalition aus CDU, Grünen, FDP und Freien Wählern vor einigen Monaten die Grundsteuer von 995 auf 885 Punkte gesenkt hat, wenn ein solches Haushaltsloch abzusehen war. Die 100 Punkte entsprechen immerhin rund 4,5 Millionen Euro.

Als besonderes Risiko wertet das RP die Defizitentwicklung im ÖPNV, „die durch den städtischen Haushalt in der bisherigen Planung mit maximal fünf Millionen Euro im Jahr 2024 gedeckt werden sollen“, teilt die Stadt mit. Inzwischen geht sie von einem deutlich höheren Minus bei den Verkehrsbetrieben aus – 10,8 Millionen Euro für 2023 sowie 10,2 Millionen Euro für 2024.

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