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Groll gegen die Grünen

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Von: Christoph Manus

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Bauzaun an der Offenbacher Beethovenschule.
Bauzaun an der Offenbacher Beethovenschule. © Martin Weis

Auf ihrem Parteitag kritisiert die Offenbacher SPD den grünen Koalitionspartner für den Druck in Sachen Beethovenschule.

Der Ärger der Sozialdemokraten, dass die Grünen im Stadtparlament ihren Kurs gegen den Verkauf eines Teils des Beethovenschulhofs durchgesetzt haben, wirkt nach. Fraktionschef Andreas Schneider warf dem Koalitionspartner beim Jahresparteitag am Samstag vor, dessen Druck habe an Erpressung gegrenzt. Oberbürgermeister Horst Schneider machte klar, dass für ihn in dieser Frage die Messe noch nicht gesungen sei. Der Koalitionsvertrag, auf dessen Einhaltung die Grünen vehement gedrängt hatten, sei keine Bibel. Zudem hätten sich die Verhältnisse mit dem Schritt Offenbachs unter den kommunalen Schutzschirm dramatisch geändert. „Es gibt kein sachliches Argument dagegen, 2000 Quadratmeter der Wohnbebauung zuzuführen“, sagte er. Schon früher hatte er argumentiert, die Schule könne auf einen Teil des Hofs verzichten, weil sie bisher einen der größten in Offenbach habe.

Der Grünen-Fraktion warf Schneider vor, in Teilen strukturkonservativ zu ein. „Sie haben keinen Begriff, was für die Stadt notwendig ist, um mitzuhalten.“ Stattdessen klammerten sie sich an jeden Baum. Damit verhielten sie sich genauso verantwortungslos wie die CDU. Der eigenen Fraktion hielt er vor, zu defensiv und zaghaft zu agieren. Fraktionschef Andreas Schneider klagte dagegen, der OB presche in manchen Themen zu sehr vor. „Die Fraktion kommt nicht immer so schnell hinterher“, sagte er.

Marius Statescu, Geschäftsführer des Unterbezirks, wetterte gegen die Initiative zum Erhalt des Schulhofs. Sie bestehe aus drei bis fünf Leuten, tue aber so, als vertrete sie den ganzen Stadtteil. Er sprach von einer „Ellenbogenkampftruppe in grünen Tarnanzügen“.

Der Stadtverordnete Harald Habermann warf den Grünen zwar Klientelpolitik vor, warb aber dafür, die Sache nicht zu hoch zu hängen. Denn eine sinnvolle Alternative zu den Grünen gebe es für die SPD nicht. „Eine Koalition breche ich nicht über Nacht.“

Habermann warnt vor Streit

Auch seine Frau, Landtagsabgeordnete Heike Habermann, warnte davor, sich in einem Streit zu verzetteln. „Wir sollten nicht permanent den eigenen Koalitionspartner beschimpfen“, mahnte sie und sagte in Richtung OB: „Wenn ich gemeinsam agieren will, muss ich mich an Regeln halten, eine ist der Koalitionsvertrag.“

Parteichef Felix Schwenke äußerte sich nicht zum Koalitionsstreit. Er habe nicht noch Öl ins Feuer gießen wollen, erklärte er später. In seiner Rede hatte er zuvor die Entscheidungen gegen das Bürgerbegehren gegen den Verkauf des Klinikums und für die Unterzeichnung des Schutzschirmvertrags verteidigt. Ursache der wirtschaftlichen Misere der Stadt seien nicht, wie jüngst von CDU-Chef Stefan Grüttner behauptet, rot-grüne Fehlentscheidungen. Sie hänge mit dem „ungeheuren Wandel der wirtschaftlichen Struktur unserer Stadt“ zusammen, sagte Schwenke. Dieser habe die Stadt doppelt getroffen, weil die Einnahmen aus der Gewerbesteuer gesunken, die Zahl der Arbeitslosen gestiegen sei.

Nötig sei außer eines städtischen Wachstumsplans eine andere Finanzierung der Lasten, damit die Stadt überlebensfähig bleibe. Eine gerechtere Verteilung der Mittel forderte Schwenke auch in der Region. Es könne nicht dabei bleiben, dass Frankfurt für die Kultur zahlt, Offenbach für die Arbeitslosen und Eschborn die Gewerbesteuer einnimmt.

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