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Der Eingang zum Offenbacher Rathaus.
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Der Eingang zum Offenbacher Rathaus.

Offenbach

Gewerbesteuer in Offenbach sinkt wegen Corona auf Tiefstand

  • Agnes Schönberger
    vonAgnes Schönberger
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Kämmerer Peter Freier rechnet aktuell in Offenbach nur noch mit 49 statt 77 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen. Er hofft auf finanzielle Entlastung durch Bund und Land.

Trotz eines prognostizierten Einbruchs um gut ein Drittel bei der Gewerbesteuer durch die Corona-Krise machte Offenbachs Kämmerer Peter Freier (CDU) gestern bei der Vorstellung des Jahresabschlusses 2019 keinen geknickten Eindruck. Das mag auch daran gelegen haben, dass dem erfahrenen Kommunalpolitiker enorme Schwankungen bei den Gewerbesteuereinnahmen wohl vertraut sind.

Ein Blick in die Statistik über die Entwicklung der Gewerbesteuererträge seit 2013 zeigt, wie schwer Vorhersagen sind. Während die Planung laut Schutzschirmvertrag von kontinuierlich steigenden Einnahmen ausging, gleicht die Darstellung der tatsächlichen Erträge einer Zickzackkurve. So wurde 2018 mit fast 100 Millionen Euro ein Spitzenwert erreicht, im Jahr darauf waren es 35 Millionen Euro weniger. Und 2020 wird wohl ein neuer Tiefstand erreicht werden.

Jahresabschluss 2019

Im zweiten Jahr in Folge ist es der Stadt auch mit dem Jahresabschluss 2019 gelungen, ein positives Ergebnis vorlegen zu können. Aufwendungen von 463 Millionen Euro stehen Erträge von 469 Millionen Euro gegenüber. Der Überschuss von 6 Millionen Euro (geplant waren 15,9 Millionen) fließt in die Rücklage. Das Ergebnis fiel niedriger aus unter anderem wegen geringerer Gewerbesteuereinnahmen (61,7 Millionen Euro bedeuten ein Minus von 20,9 Millionen Euro), hoher Pensionsrückstellungen nach der Tariferhöhung (19,1 statt rund 3 Millionen Euro) und gestiegener Personalkosten (ein Plus von 5,4 Millionen Euro auf 71,8 Millionen Euro). ags

Dass Freier trotz allem relativ zuversichtlich in die Zukunft blickt, hat zwei Gründe. Er hofft wegen der Pandemie auf finanzielle Entlastung durch das Land, das die negativen wirtschaftlichen Folgen der Krise zumindest teilweise ausgleichen will. Für die Kommunen werde entscheidend sein, wie viel Geld sie aus dem kommunalen Finanzausgleich erhielten, sagte Freier. Denn die Schlüsselzuweisungen sind nicht nur für Offenbach die Haupteinnahmequelle. 2019 erhielt die Stadt 178 Millionen Euro.

Entlastung erwartet der Kämmerer auch vom milliardenschweren Konjunkturpaket des Bundes. Er will Städten und Kreisen mehr Geld für Unterkunft und Heizung an Arbeitssuchende erstatten. Freier rechnet pro Jahr mit zusätzlich 12 bis 13 Millionen Euro aus Berlin. „Das Delta bei den Gewerbesteuereinnahmen wird nicht 28 Millionen Euro betragen, sondern deutlich geringer ausfallen“, sagte er.

Nach seinen Worten haben Offenbacher Firmen Anträge auf Herabsetzung der Gewerbesteuerzahlungen in Höhe von 23,3 Millionen Euro gestellt. Der Kämmerer geht nicht davon aus, dass die Wirtschaft im nächsten Jahr schon wieder „brummt“. An die vor Corona optimistisch geplanten Steigerungen bei den Gewerbesteuererträgen auf bis zu 91 Millionen Euro bis 2023 glaubt er nicht. „Das werden wir mit Sicherheit ändern müssen“, sagte Freier.

Der stellvertretende Kämmereileiter Markus Riedl wies darauf hin, dass Offenbach trotz der Verwerfungen durch Corona sechs Millionen Euro aus dem Überschuss des Jahresabschlusses 2019 in die Rücklage einstelle, die damit auf 36 Millionen Euro wachse. Nach Angaben der Stadtsprecherin Kerstin Holzheimer hatte die Stadt seit der Eröffnungsbilanz 2008 erstmals 2019 eine Rücklage aus den Überschüssen des ordentlichen Jahresergebnisses von 2018 bilden können.

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