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Neuerdings auch Wohlfühlstadt: Im ehemaligen Offenbacher Hafen ist ein attraktives Stadtviertel entstanden, in dem auch Auswärtige gerne wohnen und arbeiten.

OB-Wahl in Offenbach

Richtungsweisende Wahl in Offenbach

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Ein CDU-Erfolg bei der Oberbürgermeisterwahl würde die Koalition stabilisieren, ein SPD-Wahlsieg sie unter Druck setzen. Eine Analyse von Agnes Schönberger

Ist die Oberbürgermeisterwahl am 10. September eine „richtungsweisende Wahl“, wie es IHK-Hauptgeschäftsführer Markus Weinbrenner jüngst bei einer Podiumsdiskussion mit den sieben OB-Kandidaten behauptet hatte? Ja. Und das, obwohl die drei aussichtsreichsten Bewerber für die Nachfolge von Oberbürgermeister Horst Schneider (SPD) in vielen Positionen der Stadtentwicklung übereinstimmen. Sie wollen Gewerbeansiedlungen forcieren und die Gewerbesteuer nicht senken. Die Innenstadt soll attraktiver werden und die Wirtschaftsförderung Priorität haben, Mieten sollen bezahlbar bleiben.

Trotz vieler Gemeinsamkeiten wird es einen Unterschied machen, ob der nächste Offenbacher Oberbürgermeister Peter Freier (CDU), Felix Schwenke (SPD) oder Peter Schneider (Grüne) heißt. Es geht schlicht und einfach darum, ob der neu gewählte Oberbürgermeister auf eine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung bauen kann oder ob er wie bisher einer Mehrheit gegenübersteht. Gewinnt Freier, wird die Koalition mit ihrer knappen Drei-Stimmen-Mehrheit stabilisiert, siegt Schwenke, steht das Bündnis ständig unter Druck. Wie das Beispiel Frankfurt zeigt, könnte eine Tendenz bestehen, dass sich früher oder später eine Koalition bildet, der auch die Partei des Oberbürgermeisters angehört.

Sollte Schwenke die Wahl für sich entscheiden, wäre das ein großer Erfolg für den mit 38 Jahren jüngsten der sieben Kandidaten. Und es wäre die Fortsetzung einer langen Tradition in Offenbach, wo die SPD seit 1947 fast ununterbrochen den Oberbürgermeister stellt. Nur von 1980 bis 1986 regierte mit Walter Suermann ein CDU-Politiker.

Sollte Freier die Wahl gewinnen, wäre das eine kleine Sensation. Die CDU würde in Offenbach nach langer Zeit wieder den Rathauschef stellen, und sie wäre gleichzeitig stärkste Kraft im Viererbündnis mit Grünen, FDP und Freien Wählern. Das gäbe ihr die gewünschte Machtfülle, die sie seit den vergangenen Kommunalwahlen so sehr vermisst hat.

Freier und Schwenke gehen als Favoriten ins Rennen

Favoriten sind Freier und Schwenke. Wegen der vielen Bewerber gilt eine Stichwahl, die am 24. September stattfände, als wahrscheinlich. Es ist schwer abzuschätzen, wie sich die Wähler entscheiden werden. Aus CDU-Kreisen heißt es, es gebe eine SPD-Verdrossenheit und eine Aufbruchstimmung zum Wechsel. Aus der SPD ist das Gegenteil zu hören. Die Zustimmung zum SPD-Kandidaten sei riesengroß.

Wahlentscheidend dürfte sein, ob es den Bewerbern gelingt, ihre Wähler zur Stimmabgabe zu motivieren. Bei der OB-Stichwahl 2011 hatte die Wahlbeteiligung mit 24,3 Prozent einen Tiefstand erreicht. Damals hatte Amtsinhaber Horst Schneider (SPD) im ersten Wahlgang 44,4 Prozent der Stimmen erhalten, Freier 35,3, Bürgermeisterin Birgit Simon (Grüne) 17,6 und der parteilose Uwe Kampmann 2,7. In der Stichwahl setzte sich Schneider dann mit 58 Prozent der Stimmen gegen Freier durch.

Die Christdemokraten werben damit, dass mit einem CDU-Oberbürgermeister das Regieren leichter wäre. Gemeint ist, dass das Verhältnis zwischen Rathauschef und Magistrat nicht mehr so spannungsreich wäre wie derzeit, was aber vor allem an der CDU liegt, die OB Schneider ständig attackiert.

Möglicherweise tut sich die CDU mit dem Argument vom „Durchregieren“ keinen Gefallen. Es könnte Wähler davon abhalten, ihre Stimme Freier zu geben, um eine Dominanz der CDU zu verhindern. SPD-Kandidat Schwenke hat angekündigt, im Fall seiner Wahl die Dezernatsverteilung im Einvernehmen mit der Koalition anzugehen.

Die CDU war ursprünglich mit Jutta Nothacker aus dem Hochtaunuskreis angetreten, die aber wegen einer Erkrankung im Frühjahr von der Kandidatur zurücktrat. Erst danach kam Freier ins Spiel. Mit dem nicht mehr „importierten“ Herausforderer Freier, einem gebürtigen Offenbacher, hat die CDU ihre Chancen erhöht. Aber dem Bewerber haftet der Makel des Ersatzmannes an, weil er ursprünglich nicht kandidieren wollte. Der Kämmerer-Job erfordere seine volle Kraft, hatte er seine Entscheidung begründet. Die FDP, die auf eine Kandidatur verzichtet, ruft zur Wahl Freiers auf.

Offenbach hat sich positiv entwickelt

Dass der Wahlkampf relativ ruhig verläuft, dürfte auch dem Umstand geschuldet sein, dass sich Offenbach in den vergangenen Jahren positiv entwickelt hat. Galt der hohe Anteil von Zuwandererfamilien, die 61 Prozent der Bevölkerung ausmachen, früher als problematisch, so hat sich das spätestens seit der Architekturbiennale und der Ausstellung im Deutschen Architekturmuseum geändert. Heute steht die Vielfalt der Bewohner in der „Arrival City“ Offenbach für Weltoffenheit.

Die Stadt ist nicht nur bei Wohnungssuchenden, sondern auch bei Unternehmern gefragt. 2016 wurden durch Neuansiedlungen 700 Stellen geschaffen. Die Gewerbesteuereinnahmen erreichten mit über 80 Millionen Euro 2016 ein Rekordhoch, auch wenn der Betrag im Vergleich mit anderen Städten niedrig ausfällt. Die Arbeitslosenquote ist von 15 Prozent (2005) auf aktuell 9,3 Prozent gesunken.

Bestes Beispiel für die Boomtown Offenbach ist der ehemalige Hafen, wo ein attraktives Stadtviertel entstanden ist, in dem auch Auswärtige gerne wohnen oder arbeiten. Aber auch in anderen Stadtgebieten wird gebaut, und im Kaiserleigebiet entsteht das neue Stadtquartier „Vitopia“.

Die einstige Lederwarenstadt Offenbach hatte jahrzehntelang unter dem Niedergang der Industrie gelitten. Die Zahl der Arbeitsplätze im verarbeitenden Gewerbe sank von 20.000 in den 1970er Jahren auf 5000, die der sozialversicherungspflichtig beschäftigten Menschen von 57.500 auf 46.000. Der wirtschaftliche Strukturwandel ist keineswegs abgeschlossen. Aber die Stadt ist auf einem gutem Weg.

Das alles ist kein Erfolg einer einzelnen Person oder Partei. Bei dieser für Offenbach günstigen Entwicklung wird zu oft über Kleinigkeiten gestritten. Wie immer die Wahl ausgehen wird, es ist zu hoffen, dass Stadtverordnetenversammlung und Magistrat zum Wohle der Stadt zu einer fairen Zusammenarbeit finden.

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