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Kitas in Offenbach erheben wegen der Coronakrise im April keine Gebühren.

Corona in Offenbach

Kita-Gebühren in Offenbach vorerst ausgesetzt

Offenbacher Kitas erheben wegen der Coronakrise im April keine Gebühren. Diese Regelung könnte verlängert werden.

  • Coronavirus in Offenbach
  • Kitas in Offenbach erheben im April keine Gebühren
  • Sollte die Coronakrise länger dauern, könnten die Kita-Regelung verlängert werden

Offenbach – Eine außergewöhnliche Sitzung an außergewöhnlichem Ort: So beschrieb Andreas Bruszynski (CDU), Vorsitzender des gemeinsamen Ausschusses, die Sitzung am Montag in der Kantine im 15. Stock des Rathauses. Beraten wurde, was die Stadtverordneten am Donnerstag in ihrer Not-Sitzung beschließen sollen.

Der wichtigste Punkt für Offenbacher Eltern: Da wegen des Corona-bedingten Betretungsverbots die Horte, Kitas und Tagespflegen nur in besonderen Fällen Betreuung anbieten, werden vorerst für April keine Gebühren erhoben. 

„Zwar wird das erst am Donnerstag durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, aber wir haben alle Einrichtungen informiert, dass sie schon jetzt keine Gebühren einziehen“, sagt Sozialdezernentin Sabine Groß (Grüne). Entfallen werden auch die Gebühren für Essens- und Getränkegeld. Sollten die Kitas länger als geplant geschlossen bleiben, verlängert sich diese Regelung entsprechend.

Coronakrise in Offenbach: Hohe Verluste für Kitas

Sowohl der Eigenbetrieb Kindertagesstätten Offenbach (EKO) als auch die Einrichtungen freier Träger sind davon betroffen. Den Verlust durch den Wegfall des Essensgeldes beziffert die Stadt für alle Einrichtungen auf rund 522 000 Euro, für die entfallenen Elternbeiträge rund 450 000 Euro.#

Als Ersatz für den Wegfall der Elternbeiträge leistet die Stadt Ausgleichszahlungen an die Einrichtungen – allerdings nicht in voller Höhe der entgangenen Kosten, sondern lediglich für sechs Betreuungsstunden bei Kitas und fünf bei Horten. Je nach Betrieb und Angebot liegt der Zuschuss für freie Träge somit zwischen 93 und 98 Prozent. Der Ausfall des Essensgeldes wird nicht von der Stadt ersetzt. Rechnet man diese Differenz mit ein, liegt die Ersatzleistung bei freien Trägern zwischen 84 und 91 Prozent der bisherigen Einnahmen. Der EKO bekommt dagegen pauschal 95 Prozent des Ausfalls ersetzt.

Kitas in Offenbach: Viel Geld fehlt wegen Coronakrise

„Die Betriebskostenzuschüsse von monatlich 3,7 Millionen Euro für die Kitas werden weiter gezahlt“, hält Kämmerer Peter Freier (CDU) fest. Obgleich Elternbeiträge in Höhe von 450 000 Euro wegfallen, würden die Ausgleichszahlung der Stadt lediglich mit 82 000 Euro monatlich negativ im Haushalt zu Buche schlagen.

Gemeinsam mit dem Jugendamt sollen alle Träger nach Fördermöglichkeiten bei Bund und Land suchen, um den Differenzbetrag zwischen entgangenen Einnahmen und der städtischen Ausgleichszahlung zu kompensieren. Das breite Betreuungsangebot der Stadt dürfe sich nicht durch die Krise ausdünnen, sagt Groß.

Coronavirus in Offenbach: Streit um Kitas 

Wie sehr dies aber mit der heißen Nadel gestrickt ist, zeigt sich schon daran, dass der Antrag erst Montagabend vorgelegt wurde und als Nachtrag auf die Tagesordnung am Donnerstag kommt. Groß betont, man habe lange im Magistrat um das Thema gerungen und sich erst kurz zuvor auf einen Kompromiss geeinigt.

Dass dieser auch innerhalb der Koalition nicht unumstritten ist, zeigte sich während der Ausschusssitzung: Kritisiert wurde unter anderem die kurzfristige Einbringung und auch die Höhe der vom Kämmerer genannten Mehrbelastung für den Haushalt wurde in Zweifel gezogen.

Coronakrise: Kitas in Offenbach erheben im April keine Gebühren

Auch die freien Träger der Kitas äußern Kritik: Alois Simrock von der Kita Kindertraum moniert, dass die Regelung zuvor nicht mit den Kitas abgesprochen gewesen sei. Stattdessen habe am späten Montagabend die Stadt die Träger per E-Mail vom Aussetzen der Elternbeiträge unterrichtet.

Äußerst problematisch sei, dass durch die Regelung die Einnahmeverluste der Träger nicht komplett übernommen würden – Kitas, die ganztägige Betreuung für Kinder zahlungspflichtige Eltern anböten, erhielten nur einen Teil des Ausfalls ersetzt.

Die Gefahr, dass einige Träger in finanzielle Schieflage gerieten, sei diskutiert worden, sagt Sabine Groß. Man hoffe aber, genug Einspar- und Fördermöglichkeiten zu finden, damit dies abgewendet werden könne.

VON FRANK SOMMER

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