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Wehrt sich gegen Kritik: Offenbachs OB Felix Schwenke von der SPD.
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Wehrt sich gegen Kritik: Offenbachs OB Felix Schwenke von der SPD.

Kommunalwahl

CDU in Offenbach schießt sich auf Felix Schwenke ein

  • Timur Tinç
    vonTimur Tinç
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Die CDU in Offenbach kritisiert den SPD-Oberbürgermeister beim Thema Wohnen und unerlaubten Wahlkampfmethoden. Der Sozialdemokrat kontert in den sozialen Netzwerken.

Knapp fünf Wochen vor der Kommunalwahl am 14. März beginnen in Offenbach die ersten Scharmützel – vor allem in den sozialen Netzwerken. Jüngster Anlass ist eine doppelseitige Anzeige in der „Offenbach-Post“ mit der Vorstellung des Feste-Konzepts, wo die Offenbacher:innen bis zum 19. Februar über zwei neue Events in ihrer Stadt abstimmen können. Mit dabei auch ein Vorwort des Oberbürgermeisters mit kleinem Kopfbild.

„Der SPD-Spitzenkandidat schenkt dem Volk unmittelbar vor der Kommunalwahl ,Brot und Spiele‘“, kritisiert Andreas Bruszynski, Vorsitzender der Offenbacher CDU in der Facebook-Gruppe „Offenbach.diskutiert.“ Der CDU-Fraktionsvorsitzende Roland Walter findet: „Es gab genügende auch interne Hinweise, dass man aus mehreren Gründen das erst nach der Kommunalwahl machen sollte.“ Auch andere Mitdiskutanten beklagen sich über den Zeitpunkt.

Dazu sagt Fabian El Cheikh, Leiter des Amts für Öffentlichkeitsarbeit: „Wir mussten es jetzt machen. Denn sollte es die Corona-Situation dieses Jahr noch zulassen, ein Fest zu organisieren, müssen wir frühzeitig mit den Veranstaltern und Schaustellern in Kontakt treten.“

Darüber hinaus sei der OB in seiner Funktion und als Aufsichtsratsvorsitzender des Stadtmarketings für den Bereich verantwortlich. Unglücklich ist die zusätzliche Veröffentlichung eines Fotos allemal, weil Schwenke sich trotz seines Amts als Spitzenkandidat der SPD hat aufstellen lassen. In der Wahlkampfphase, betonte El Cheikh werde das Amt in den kommenden Wochen besonders sensibel bei Veranstaltungen mit dem OB und den Dezernenten von CDU, Grünen und FDP umgehen.

Schwenke selbst äußerte sich nicht zu dem Feste-Thema in den sozialen Netzwerken, dafür attackierte er die CDU wegen des Themas Wohnen. Der Sozialdemokrat hatte vergangene Woche die Einlagerung von acht städtischen Grundstücken in die Gemeinnützige Baugesellschaft Offenbach vorgestellt. Das ermöglicht der GBO, ihr Eigenkapital aufzustocken, die dadurch neue Kredite aufnehmen und somit mehrere Hundert neue geförderte Wohnungen bauen kann. Ein Meilenstein für die Stadt.

Kurz darauf warf die CDU dem OB vor, durch unnötige Gutachten für unnötig viel Zeitverlust gesorgt zu haben. Am 2. November 2017 hatte die Stadtverordnetenversammlung auf Antrag der Regierungskoalition aus CDU, Grünen, FDP und Freien Wählern nämlich beschlossen, dass zum Verkauf stehende städtische Grundstücke zuerst der GBO angeboten werden sollen, um schnell bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. „Wir wollten diese Grundstücke an die GBO verkaufen, das war auch so mit allen Beteiligten vorbesprochen und hätte für alle Beteiligte nur Vorteile gebracht“, schrieb die CDU.

Dem widersprach Schwenke vehement. Zu Recht hätten die Fachleute darauf hingewiesen, dass der Kauf eine unglückliche Lösung sei, weil die GBO dadurch Liquidität verliert. „Also war der Antrag der Koalition schlecht, und ich hatte hier eigentlich extra auf diese Parteipolitik verzichtet und bin daher überrascht, wieso jetzt hier so ein Unfug behauptet wird“, schrieb Schwenke auf Facebook und Instagram. „Leider hat keiner unserer internen Fachleute eine Idee gehabt, wie wir das auflösen können. Deshalb habe in der Tat ich und niemand anderes nach Lösungen gesucht.“ Die sei dann mit Hilfe von Ingo Kison, Geschäftsführer der Wohnbaugesellschaft in Mühlheim, gefunden worden.

Roland Walter entgegnete dazu nur: „Darauf hoffst Du ja immer, dass niemand mehr wissen will, wie es wirklich war.“ Fortsetzung folgt.

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