1. Startseite
  2. Rhein-Main
  3. Offenbach

In alphabetischer Reihenfolge

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Agnes Schönberger

Kommentare

Der OB-Wahlkampf treibt seltsame Blüten: Die Koalition ändert die Geschäftsordnung des Magistrats. Sie will wohl verhindern, dass Schwenke den OB bei Terminen vertritt.

Die Offenbacher Koalition aus CDU, Grünen, FDP und Freien Wählern hat einen großen Erfolg zu verzeichnen.  Denn endlich wurde eindeutig geklärt, wer den Oberbürgermeister bei öffentlichen Terminen vertreten darf. Bislang hatte diese Frage niemanden interessiert. Doch die OB-Wahl im Herbst hat zumindest die Kandidaten, die dem Magistrat angehören, für Benachteiligungen sensibilisiert.

Peter Freier (CDU) und Peter Schneider (Grüne) war aufgefallen, dass OB Horst Schneider immer häufiger seinen Parteifreund Felix Schwenke öffentlichkeitswirksame Termine wahrnehmen ließ. Dabei ist der Genosse nur ehrenamtliches Magistratsmitglied! Das fuchste die beiden hauptamtlichen Stadträte, die es im Kampf um die Gunst der Wähler auch ins Rampenlicht zieht.

Mit ihrer Mehrheit im Magistrat hat die Koalition den Paragraphen 15 der Geschäftsordnung am vergangenen Donnerstag um einen Satz ergänzt. Darin ist festgelegt, dass sich OB Schneider ab sofort nicht mehr nach Gutdünken vertreten lassen kann, sondern sich an eine feste Reihenfolge halten muss. Ist er verhindert, in Urlaub oder hat keine Lust auf einen Termin, wird er durch den Bürgermeister (Peter Schneider), Stadtkämmerer (Peter Freier) und den hauptamtlichen Stadtrat Paul-Gerhard Weiß (FPD) vertreten. Erst danach dürfen die ehrenamtlichen Stadträte dran. Und zwar in alphabetischer Reihenfolge.

Das ist schlecht für Schwenke. Denn unter den acht ehrenamtlichen Magistratsmitgliedern steht er auf dem vorletzten Platz. Geringere Chancen als er, Reden halten oder Hände schütteln zu dürfen, hat nur die Linken-Vertreterin Agnes Stoffels. Grämen muss er sich aber nicht. Denn seine Ämter Kultur, Sport und Feuerwehr bieten ihm reichlich Gelegenheit für Auftritte.

Die Neuregelung hat schon Wirkung gezeigt. Am Freitagabend sollte Schwenke zu 200 Ehrenamtlichen sprechen. Doch dies wäre nach der geänderten Geschäftsordnung Sache des Bürgermeisters gewesen. Weil Schwenkes Erscheinen aber schon öffentlich angekündigt worden war, beharrte Peter Schneider nicht auf einem Solo-Auftritt, sondern überreichte gemeinsam mit dem SPD-Mann die neuen Ehrenamtskarten. Das war großzügig, wird aber wohl eine Ausnahme bleiben. Zumindest in den nächsten fünf Monaten.

Auch interessant

Kommentare