Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Durch Corona hat der Verkehr in der Offenbacher Innenstadt deutlich nachgelassen.
+
Durch Corona hat der Verkehr in der Offenbacher Innenstadt deutlich nachgelassen.

Offenbach

Offenbach: 63 000 Strafzettel weniger als im Vorjahr

  • Timur Tinç
    VonTimur Tinç
    schließen

Die Aufgaben der Offenbacher Stadtpolizei hat sich durch die Coronavirus-Pandemie stark verändert. Durch Verstöße gegen die Regelungen hat die Stadt mehr als 480 000 Euro eingenommen.

Es ist zu einem gewohnten Bild in Zeiten der Coronavirus-Pandemie in der Offenbacher Innenstadt geworden. Die Stadtpolizei läuft durch die fast verwaisten Einkaufsstraßen und spricht ab und zu Personen an, die ihre Maske nicht richtig tragen oder Zigarette rauchend flanieren und nicht stehenbleiben, wie es die Regelungen vorsehen.

„Aufgrund der fordernden und personalintensiven Tätigkeit im Bereich der Überwachung der Corona-Bestimmungen hat die Stadtpolizei die Serviceleistungen für andere Behörden größtenteils eingestellt“, berichtet Peter Weigand, der Leiter des Offenbacher Ordnungsamtes. Während im Jahr 2019 deutlich über 2000 zeitaufwendige Verkehrsermittlungs- und Amtshilfeersuchen anderer Bußgeldstellen, Behörden und Ämter erledigt worden seien, erfolgten diese 2020 „nur noch in sehr dringenden Angelegenheiten“.

Zudem haben sich durch die geltenden Kontaktbeschränkungen und die Schließungen der Gaststätten und Geschäfte „viele Ordnungsstörungen quasi von selbst erledigt“, sagt Weigand, der 38 Planstellen für die Stadtpolizei hat. Der Ausfall der städtischen Feste, die Heimspiele von Fußball-Regionalligist Kickers Offenbach ohne Fans sowie die ruhigen Sommermonate ohne Einsätze bei Großfeiern haben das Personal entlastet.

Verstösse im Jahr 2021

Die Offenbacher Stadtpolizei hat seit dem 1. Januar 2021 insgesamt 537 Verstöße gegen die geltenden Corona-Regeln geahndet. Dabei hat die Stadt Bußgelder in Höhe von 79 760 Euro erhoben. Alleine die Bußgelder wegen Verstoß gegen die Ausgangssperre, das Alkoholverbot und die Kontaktbeschränkungen beliefen sich auf 59 384 Euro in 287 Fällen.

Dazu kamen 225 Verstöße gegen die Pflicht zum Tragen einer Mund- und Nasenbedeckung. Weil Reiserückkehrer das Gesundheitsamt nicht informiert haben oder nicht in Quarantäne verblieben sind, wurden in 13 Fällen Bußgelder in Höhe von 3885 Euro erlassen. Wegen Gewerbeverstöße waren es in 17 Fällen 3247 Euro.

Am deutlichsten lässt sich die Aufgabenverschiebung bei der Parkraumüberwachung nachzeichnen. 2019 wurden rund 140 000 Strafzettel verteilt. Im vergangenen Jahr waren es nur noch rund 77 000 Parkverstöße, also 63 000 Strafzettel weniger.

Das lag aber nicht nur an Corona. Durch das Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt im Januar vor einem Jahr wurde die Verkehrsüberwachung durch private Dienstleister untersagt. Das bedeutete für die Stadt, den Bereich wieder vollständig in eigene Hand bringen zu müssen. „Deshalb ruhte die Verkehrsüberwachung zwei Monate fast vollständig, bis neues, eigenes Personal rekrutiert und eingestellt werden konnte“, erklärt Weigand. Allerdings sei die Zahl der Bediensteten bei dieser Umstellung um zwei Stellen erhöht worden, was einen Teil der Mindereinnahmen ausgleichen konnte.

Im Frühjahr wurde der neue Bußgeldkatalog für den Straßenverkehr für fehlerhaft erklärt, und bereits ergangene Verwarnungen mussten in mittlerer sechsstelliger Höhe eingestellt werden. Zudem ist durch den Lockdown der innerstädtische Verkehr erheblich gesunken. „Trotz durchgeführter Kontrollen konnten weniger Verstöße festgestellt werden, was ebenfalls zur deutlichen Reduktion der städtischen Einnahmen führte“, sagt Weigand. Dafür nahm die Stadt im vergangenen Jahr 406 770 Euro durch mehr als 4100 Verstöße gegen die Corona-Vorschriften ein. Seit dem 1. Januar kamen 79 760 Euro durch 537 Verstöße dazu.

Für Peter Weigand sind zwei gegenläufige Tendenzen nach fast einem Jahr Coronavirus-Pandemie zu erkennen: „Zum einen werden die geltenden Regeln zunehmend Normalität und werden seltener infrage gestellt.“ Zum anderen sei eine gewisse Müdigkeit bei den Bürgern erkennbar, die zu Nachlässigkeit führe. Die Akzeptanz sei jedoch vorhanden und die Disziplin in weiten Teilen der Bevölkerung hoch.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare