Mehr Busse und mehr Radverkehr: Auch so soll die Luft sauberer werden. 
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Mehr Busse und mehr Radverkehr: Auch so soll die Luft sauberer werden. 

Fahrverbote

Tempo 40 gegen Diesel-Fahrverbote

  • Fabian Scheuermann
    vonFabian Scheuermann
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Die Deutschen Umwelthilfe klagt für saubere Luft in Offenbach: Die Stadt will bei der Gerichtsverhandlung im September mit einem umfassenden Maßnahmenpaket punkten.

Am 14. September verhandelt das Verwaltungsgerichtshof Kassel eine Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen das Land Hessen. Diesmal geht es um die Durchsetzung besserer Luftqualität in Offenbach, wo – wie vielerorts – immer noch regelmäßig zu hohe Konzentrationen des Reizgases Stickstoffdioxid gemessen werden. Stadt und Land haben nun einen neuen Luftreinhalteplan für Offenbach erarbeitet, der viele Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität bis Ende 2021 enthält. So sollen Fahrverbote für Diesel in Hessens fünftgrößter Stadt verhindert werden.

Wie ist die aktuelle Situation?Auch in Offenbach werden die Grenzwerte für Stickstoffdioxid – 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft im Jahresmittelwert – weiterhin an mehreren Straßenabschnitten überschritten, obwohl die Werte seit Jahren sinken. „Es geht in die richtige Richtung, ist aber noch nicht ausreichend“, sagt Offenbachs Umweltamtsleiterin Heike Hollerbach. Deutlich verbessert habe sich die Luftqualität seit Beginn der Corona-Pandemie – weil deutlich weniger Autos unterwegs sind.

Was ist in Offenbach geplant?An drei Hauptstraßen – Main-, Wald- und Kaiserstraße – wird die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf Teilstücken von 50 auf 40 Kilometer pro Stunde reduziert. Bei Tempo 30 sei mit schlechterer Luft zu rechnen, erklärt Hollerbach – weil der Verkehr bei Tempo 40 flüssiger laufe. Mit viel Aufwand programmiert die Stadt zudem 60 Ampeln um, um den Verkehrsfluss weiter zu verbessern und Staus zu verhindern. Als „eine der wichtigsten Maßnahmen“ bezeichnet Hollerbach die Umstellung der Busflotte auf Elektroantrieb – Ende 2021 sollen von 87 Stadtbussen 36 mit Strom fahren. Um auch dem wachsenden Anteil elektrisch betriebener Privatfahrzeuge gerecht zu werden, soll außerdem ein Konzept für Ladesäulen im Stadtgebiet erstellt werden. Auch der Radverkehr wird gestärkt: Mehrere Fahrradstraßen sind bereits im Bau oder fertig.

Es kommt also kein Lastwagen-Durchfahrtsverbot?Ein solches Verbot ist optional vorgesehen – sollte das Gericht die anderen Maßnahmen als nicht ausreichend beurteilen. Ein Durchfahrtsverbot würde aber mehr Laster im Osten Frankfurts, in Mühlheim und Hanau sowie auf den Autobahnen rund um Offenbach bedeuten. Auch sogenannte Pförtnerampeln sollen nur eventuell kommen: Mit diesen könnte die Stadt den Zufluss an Autos zu Hauptverkehrszeiten begrenzen – was aber wohl zu Staus am Stadtrand führen würde.

Und wenn es trotzdem zu Fahrverboten kommt?Das Hessische Umweltministerium habe die Wirksamkeit der geplanten Maßnahmen „sehr konservativ berechnet“, sagt Hollerbach. Das sei der Hauptgrund dafür, weshalb die Offenbacher Delegation „sehr zuversichtlich“ in die Verhandlungen gehe.

Wie hoch sind die Kosten?

Eine Gesamtsumme nennt die Stadt nicht. Allerdings kostet bereits die Verbesserung des Verkehrsflusses durch neue Ampelsteuerungen rund 7,9 Millionen Euro. Bei allen Maßnahmen sind Fördermittel beantragt.

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