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„Hanau war kein Einzelfall“: Kreidebotschaft in der Offenbacher Innenstadt.

Gedenken an Anschlag in Hanau

Offenbacher Stadtpolizei untersagt Gedenk-Kundgebung zu Anschlag in Hanau

  • Agnes Schönberger
    vonAgnes Schönberger
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Das Veranstaltungsverbot in Offenbach und die Begründung stoßen auf Kritik und Unverständnis. Der Ordnungsamtsleiter verteidigt das Vorgehen. In Frankfurt finden elf Kundgebungen statt.

Auch in Offenbach sollte am Samstag der Opfer des rassistischen Terroranschlags vom 19. Februar gedacht und der Livestream von der zentralen Kundgebung in Hanau um 15 Uhr auf den Aliceplatz in der Offenbacher Innenstadt übertragen werden. Janina Hirth wollte die Gedenkveranstaltung bei der Stadtpolizei anmelden. Doch der Beamte lehnte dies nach Rücksprache mit dem Ordnungsamt ab.

Offenbach: Verbot der Kundgebung in der Kritik

Hirth kritisiert nicht nur das Verbot, sondern ist empört über die Begründung. Ihr sei gesagt worden, es handle sich nicht um eine spontane Demonstration, weil der Anlass der Gedenkveranstaltung auch nach dem Verbot der Großdemonstration in Hanau wegen stark gestiegener Corona-Zahlen gleich geblieben sei. Es gebe keinen Grund für eine kurzfristige Anmeldung.

Tatsächlich erfolgte die Anmeldung erst am Samstagmittag. Das lässt sich jedoch erklären: Die Offenbacher hatten, wie viele andere Initiativen auch, ursprünglich nach Hanau fahren wollen. Die Demo war erst am Freitagabend abgesagt worden. Die Situation habe sich also durchaus kurzfristig geändert, sagt Hirth.

Keine Kundgebung gegen Rassismus in Offenbach

Die 32-Jährige will Widerspruch gegen die Entscheidung einlegen. Es gehe schließlich um ein Grundrecht. Die Versammlungsfreiheit dürfe nicht eingeschränkt werden.

Offenbachs Ordnungsamtsleiter Peter Weigand verteidigte gestern das Verbot. Eine Veranstaltung müsse 48 Stunden vorher angemeldet werden, damit die Behörde das auch organisieren könne. Er sprach von einer „Sympathiekundgebung“ sechs Monate nach dem Anschlag. Es sei also keine spontane Veranstaltung. Weigand versprach aber, „den Fall aufzuarbeiten“.

Schilder am Offenbacher Original am Wilhelmsplatz, dem Streichholzkarlchen, erinnern an den rassistisch motivierten Anschlag in Hanau.

Spontandemos sind vom Grundgesetz geschützt. Es besteht keine Anmeldepflicht, das auslösende Ereignis dafür muss aber sehr überraschend erfolgt sein. In Offenbach gab es am Samstag eine nicht angemeldete Veranstaltung neben dem Hauptbahnhof mit Livestream, den etwa 20 Menschen mit viel Abstand und Masken verfolgten. Die Veranstaltung wurde kurz nach 16 Uhr von der Polizei aufgelöst mit der Begründung, es läge keine Genehmigung vor. Das wurde als „superkleinlich und absurd“ kritisiert. Auf Twitter schrieb eine Frau, die Auflösung sei „unmenschlich“.

Offenbach: Hotspot der Corona-Krise

Mit den aktuellen Einschränkungen wegen der vielen Corona-Fälle in Offenbach lässt sich das Vorgehen nicht begründen. Demonstrationen fielen unter das Versammlungsrecht, pauschale Einschränkungen seien rechtlich nicht möglich, sagte Stadtsprecher Fabian El Cheikh.

In Frankfurt fanden am Samstag elf Kundgebungen mit Livestream statt. Und es gab sogar eine dreistündige Spontandemonstration durch die Innenstadt bis zur Galluswarte. Wie Matthias Maier vom Bündnis Seebrücke mitteilte, waren alle Veranstaltungen von einer Person online angemeldet worden. Polizei sei vor Ort und „sehr höflich“ gewesen. Michael Jenisch vom Ordnungsamt war die Anmeldung gestern nicht bekannt. Eine Spontandemo sei immer möglich, sagte er.

Hirth hat sich übrigens trotz des Verbots zu helfen gewusst. Mit einigen Gleichgesinnten spazierte sie durch die City, übertrug mit einer Bluetooth-Box den Livestream und hinterließ mit Kreide Spuren auf den Straßen, die an den Anschlag erinnerten.

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