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Einfach nur abhängen? Jugendliche im „Hexenpark“ werden immer wieder kontrolliert.

Offenbach

Beschwerden wegen Racial Profiling

  • Fabian Scheuermann
    vonFabian Scheuermann
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Die Offenbacher Polizei weist Vorwürfe der Diskriminierung zurück. Die Linke kritisiert, dass niemand wisse, an welchen Orten in der Stadt verdachtsunabhängig kontrolliert werden darf.

Der „Hexenpark“ in der Offenbacher Innenstadt ist ein versteckter Ort: Nahe des Hauptbahnhofs muss man im Hinterhof eines Wohnblocks verschlungenen Wegen folgen, ehe man die von großen Bäumen beschattete kleine Grünanlage erreicht. Es ist der perfekte Rückzugsort inmitten der dichten Großstadt. Vor allem Jugendliche halten sich dort auf.

„Ich habe hier schon etliche Polizeikontrollen mitbekommen“, berichtet eine 27-jährige Anwohnerin der FR. Stets würden „als migrantisch gelesene junge Männer oder Jugendliche“ kontrolliert, berichtet sie. Sie habe von ihrer Wohnung aus auch schon gesehen, dass Kinder von der Polizei umstellt wurden: „Ich glaube, kein deutsches Kind aus dem Dorf hat jemals eine solche Erfahrung gemacht“, sagt sie. Mancherorts in Offenbach seien solche Kontrollen an der Tagesordnung.

Berichte wie diesen hat die Fraktion der Linken im Offenbacher Stadtparlament zum Anlass genommen, um nach dem Vorbild einer Linken-Anfrage in Frankfurt auch beim Offenbacher Magistrat zu erfragen, in welchen Gegenden der Stadt die Polizei überhaupt verdachtsunabhängig kontrollieren darf – und wo nicht.

„Gefährliche Orte“?

Die Einstufung als „verrufener“ oder „gefährlicher“ Ort verschafft der Polizei nach § 18 HSOG die Möglichkeit umfangreicher Identitätsfeststellungen – ohne konkreten Verdacht.

Bei diesen Örtlichkeiten kann es sich beispielsweise um bekannte Treffpunkte krimineller Personen handeln.

Die Bewertung der Gefährlichkeit obliegt der zuständigen Polizeibehörde, die Veränderungen der Kriminalitätslage berücksichtigen muss. fab

Laut dem Hessischen Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) dürfen solche Kontrollen unter anderem an Orten erfolgen, die wegen krimineller Umtriebe polizeibekannt sind – etwa weil es sich um einen Treffpunkt der Drogenszene handelt.

Die Antwort des Magistrats, er wisse nicht, wo solche Orte seien, kritisiert die Linke als „problematisch“ – und fordert mehr Transparenz. Um „Diskriminierung und Polizeiwillkür“ zu verhindern. Aber auch, „um Kriminalität effektiver vorbeugen zu können“, wie der linke Stadtverordnete Sven Malsy betont.

Die Offenbacher Polizei bestätigt auf Nachfrage der FR, dass keine Liste oder Karte existiere, die zeige, wo in der Stadt verdachtsunabhängig kontrolliert werden darf. „Die Beamten entscheiden das selbst“, sagt Polizeisprecher Rudi Neu. Grundlage für die Entscheidung seien die Gefährdungs- und Kriminalitätslage.

Auch bei der Frankfurter Polizei ist keine Auflistung gefährlicher Orte zu bekommen. Dort heißt es, wo kontrolliert werden dürfe, ergebe sich aus „über einen längeren Zeitraum“ gesammelten „polizeilichen Beobachtungen, Mitteilungen anderer Behörden, der Kriminalstatistik oder aus Anzeigen der Bevölkerung“. Zum Thema Racial Profiling sagt Polizeisprecher Neu in Offenbach: „Es werden nicht verstärkt bestimmte Personen kontrolliert, es wird verstärkt an bestimmten Orten kontrolliert.“

Jene Orte bleiben der Öffentlichkeit aber unbekannt. Der Stadtverordnete Malsy fordert deshalb: „Die Menschen sollten wissen, wo sie im Zweifelsfall anlasslosen Kontrollen ausgesetzt sind.“ Tatsächlich werden hessenweit nur wenige Fälle von Racial Profiling erfasst – im Jahr 2019 waren es zehn. Das geht aus Zahlen hervor, die Innenminister Peter Beuth (CDU) jüngst auf die Anfrage eines AfD-Abgeordneten vorgelegt hat.

Auch der Offenbacher Marktplatz gilt anscheinend als Gefahrenzone.

Der 24-jährige Haile B. aus Eritrea (Name geändert) hat eine Vermutung, wie es zu den niedrigen Zahlen kommt. Er selbst sei in Offenbach und Frankfurt schon oft „einfach so“ von der Polizei kontrolliert worden – auf die Idee, sich bei derselben Polizei darüber zu beschweren, sei er einfach nicht gekommen. Stark in Erinnerung geblieben sei ihm ein Vorfall am Offenbacher Marktplatz 2017. Inmitten von Freunden sei er – als einziger mit dunkler Hautfarbe – von der Polizei aufgefordert worden sich auszuweisen. Die Vermutung: Ladendiebstahl. Im Nebenraum einer Drogerie habe man ihn bis auf die Unterwäsche durchsucht, erzählt B. „Einfach so kontrolliert zu werden“, sagt er, „das fühlt sich nicht gut an.“

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