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Oesterling kritisiert "untragbare" Zustände bei Leihrädern

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Von: Ulrich Weih

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In Großstädten sind gleich mehrere Anbieter von Leihrädern zu finden - und immer häufiger gibt es Unmut über die achtlos  zurückgelassenen Räder.
In Großstädten sind gleich mehrere Anbieter von Leihrädern zu finden - und immer häufiger gibt es Unmut über die achtlos zurückgelassenen Räder. © imago

Leihräder sind eigentlich eine feine Sache. Doch es gibt zunehmend Ärger über blockierte Gehwege oder zurückgelassene Räder im Park. Frankfurt will mit einem Maßnahmenkatalog gegensteuern.

Mal kurz ein Fahrrad ausleihen und der Umwelt etwas Gutes tun, das ist die Idee hinter Bike-Sharing. Doch in vielen Großstädten sorgen Tausende abgestellte Leihräder für Unmut, besonders wenn sie Gehwege blockieren. In Frankfurt etwa seien die Zustände an manchen Stellen „untragbar“, sagt Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD).   

Für besonders viel Ärger sorgen die Räder, die überall im Stadtgebiet abgestellt werden dürfen. Einige Anbieter bieten diesen Service: Die Nutzer können die Räder irgendwo anmieten und später wo auch immer wieder abstellen. Das sogenannte „Free-Floating“-Prinzip  klingt zunächst praktisch. Doch in der Praxis hagelt es Kritik: „Uns ist nicht entgangen, dass diese Leihfahrräder häufig achtlos auf Geh- und auch Radwegen abgestellt wurden oder gar in Parkanlagen“, sagt Susanne Neumann, Sprecherin des Fahrradclubs ADFC Frankfurt. Gehwege an beliebten Plätzen sind dann häufig  unpassierbar.

Rund 6500 Leihräder in Frankfurt 

Die Stadt Frankfurt hat daher einen Maßnahmenkatalog entworfen: Die fünf Frankfurter Anbieter mit ihren rund 6500 Leihrädern sollen dabei helfen, Ärger zu vermeiden. So dürfen nicht mehr als zehn Räder an einem Ort stehen, Fahrradständer sind dabei für Leihräder grundsätzlich tabu. Rettungsgassen, Fahrradwege und Zugänge zum öffentlichen Nahverkehr müssen freigehalten werden. Auf Gehwegen soll mindestens so viel Platz sein, dass Rollstühle und Kinderwagen bequem vorbei kommen. In Parks und auf Wiesen dürfen die Räder nicht abgestellt werden.

Kommt es zu Verstößen, kann über eine Service-Telefonnummer, die direkt auf den Fahrrädern angebracht ist, der Anbieter informiert werden. Falls die Verleiher nicht reagieren oder keine Telefonnummer erkennbar ist, hilft die Meldeplattform Radverkehr weiter. Innerhalb von 24 Stunden müssen die Räder dann entfernt werden, geschieht das nicht, holt die Stadt sie ab. 

Wenig rechtliche Handhabe 

Der Maßnahmenkatalog beruht jedoch auf Freiwilligkeit, denn die Stadt hat bei Rädern nur wenig rechtliche Handhabe. Fahrräder dürfen praktisch überall parken. Natürlich gilt das Straßenverkehrsrecht, wonach es tabu ist, andere mehr als unvermeidbar zu behindern. Doch das Phänomen Fahrradverleih ist Neuland, es gibt bislang kaum rechtliche Erfahrungen. 

Ein weiteres Problem liegt darin, dass die Verleiher derzeit keine Erlaubnis von der Stadt benötigen, es gibt keine Konzessionspflicht wie bei Taxen. Auch die genaue Anzahl ihrer Räder müssen sie nicht melden. Der Maßnahmenkatalog kann daher nicht zwangsweise durchgesetzt werden. Stattdessen muss Ordnungsdezernent Oesterling auf freiwillige Kooperation setzen. (mit dpa)  

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